Brief aus Donosti / San Sebastian

Liebe…

stimmt, es ist schon wieder total lange her, dass ich euch etwas von hier berichtet habe. Das liegt nicht daran, dass wir in der Zwischenzeit wenig gemacht haben, sondern eher am Gegenteil.

Ich weiss gar nicht mehr genau, wann und worüber ich das letzte Mal geschrieben habe. Unsere regelmässigen Aktivitäten wie die allwöchentlichen Gruppentreffen und Mittwochskundgebungen im Zentrum sowie die monatlichen Generalversammlungen mit rund 50 Personen führen wir nach wie vor – mit baskischer Standhaftigkeit – durch. Daneben gibt es aber immer wieder Anlässe, wo wir uns gezwungen sehen, zusätzlich in die Öffentlichkeit und auf die Strasse zu gehen.

Einer dieser Anlässe war die offizielle Ankündigung der baskischen Regierung, im Zusammenhang mit dem geplanten ersten Bauabschnitt, Enteignungen vorzunehmen. Im Wesentlichen handelte es sich dabei um Grünflächen, Teile von Sport- oder Spielplätzen, die bereits im Besitz des Rathauses sind. Nach unserem Verständnis ist öffentlicher Besitz aber immer Besitz von uns allen, weshalb wir dazu aufgerufen haben, gegen diese Enteignungen Einspruch zu erheben. Mehr als 150 Einsprüche sind innerhalb der Frist von 14 Tagen eingelegt worden und … dreimal darfst du raten – allesamt abgelehnt worden.

Wir haben in dem Zusammenhang auch Pressekonferenzen durchgeführt und sogar ein kleines bisschen Gehör gefunden.

Da der erste Bauabschnitt bei uns im Stadtteil Antiguo geplant ist, haben wir versucht, hier im Stadtteil zu mobilisieren. Ein bisschen animiert von eurer Sambagruppe und von der Sangeslust einiger unserer baskischen Gruppenmitglieder, die öfter mit einem Chor singend durch die Strassen ziehen, haben wir ein lustfreundlicheres Format für die Mobilisierung im Kiez benutzt. In Begleitung eines Aktivisten, der “Trikitrixa” spielt (ein kleineres baskisches Akkordeon, das auf beiden Seiten Knöpfe hat), sind wir durch die Strassen gezogen und haben unser Anti-Metro Repertoire mit umgedichteten Liedtexten musikalisch zum Besten gegeben. (Ich selbst kann überhaupt nicht singen. Aber alles war so mitreissend und hat soviel Spass gemacht, dass auch ich mit”gesungen” habe … und am nächsten Tag hat es nicht einmal geregnet.) Gleichzeitig haben wir an dem Tag über 30 von unseren STOP-METRO-Fahnen für die Balkons verkauft, was sich in dem Stadtbild schon farbenfroh bemerkbar macht.

 

Als wir von der linksbaskischen Partei EH Bildu erfahren  haben, dass sie den Bürgermeister in einer Rathaussitzung öffentlich zur Rede stellen wollten, warum er sein Versprechen nach mehr Transparenz beim geplanten U-Bahnbau nicht eingehalten hat, sind wir en masse mit unseren Fahnen im Rathaus erschienen. Davon gab’s dann am nächsten Tag sogar Fotos in der Presse, obwohl dann prompt einige Medien sich nicht zu blöd waren, uns mit dieser Partei in einen Topf zu werfen. Der Sprecher von Bildu hat auf dieser Sitzung den Bürgermeister aufgefordert, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um den geplanten Bau zu stoppen und eine öffentliche Diskussion zu beginnen. Aber die Parlamente in unserer so genannten “Demokratie” sind ein Trauerspiel. Ohne inhaltlich auf die Argumente einzugehen, schmettert die Mehrheit der Regierungskoalition aus PNV/PSOE solche Anträge einfach rundum ab.

Bisher hatten einige aus unserer Gruppe ja noch Hoffnung auf die seit September letzten Jahres ausstehende Entscheidung der Madrider Meeres- und Küstenabteilung des spanischen Umweltministeriums über die Genehmigung des Bauvorhabens unter dem Strand entlang. Von uns und einigen anderen gab seinerzeit auch über 100 Einsprüche gegen eine solche Genehmigung.

Vor drei Wochen hat dann eine Tageszeitung berichtet, dass sie aus “gut unterrichteten Kreisen” gehört hatte, dass die Genehmigung erteilt sei, und dass der Bau jetzt imOktober beginnen würde.

Es ist unglaublich, mit welcher Geheimniskrämerei dieses – aus öffentlichen Geldern zu finanzierende – Projekt betrieben wird. Der Bescheid ist nirgendwo veröffentlicht und es ist dem Gesetz nach auch nicht vorgesehen, dass die Leute, die vorher Einspruch erhoben haben, informiert werden. Das einzige, was einige aus der Gruppe erreichen konnten, war eine Einblicknahme in den Genehmigungsbescheid in der Umweltbehörde.

Einer aus unserer Gruppe, der sich detaillierte Notizen gemacht hat, ist zu dem Schluss gekommen, dass die baskische Regierung bei ihrer Genehmigunganfrage die Papiere manipuliert haben muss, da sich die Antwort aus Madrid auf Streckenverläufe aus unterschiedlichen Projekten bezieht.

Wie dem auch sei (wir werden das morgen auf einer Pressekonferenz öffentlich anprangern) – die konservative baskische Regierungspartei PNV hat vor Kurzem die erzreaktionäre postfranquistische und komplett korrupte Partei PP im Madrider Parlament mit ihrer Zusatimmung zum Haushaltsplan am Leben erhalten, sodass diese Geier den reaktionären baskischen  Krähen sicherlich kein Auge aushacken werden.

Für Samstag haben wir einen Spaziergang vom jetzigen (ebenerdigen) Bahnhof aus bis zum (noch tunnellosen) Strand geplant. Da der Umzug an etlichen Häusern vorbeiführt, die in der Projektplanung als evtl. gefährdet erwähnt sind, werden wir diese entsprechend kennzeichnen. Hoffentlich spielt das Wetter mit. Und die Leute.

Liebe Grüsse nach oben….

Brief aus San Sebastian / Donostia

Herzliche Grüsse aus Stuttgart zu Satorralaia nach Donosti

Die Bewegung Satorralaia wird demnächst einen Blog beitreiben. Hier wird die neue Blogadresse veröffentlicht.

Auszüge aus einem Brief aus Donosti:

Wir selbst waren hier im April ziemlich aktiv. Am 1. April unsere Demo – total eingeregnet. Nicht als Aprilscherz sondern real. Vorher gab es die ganze Zeit nur gutes Wetter – bis wir auf die Strasse gegangen sind. Trotzdem, rund 1000 Leute mit Regenschirm dabei. Wir hatten übrigens bei der Demo ein Elefantenplakat dabei, und das Flugblatt wurde auch von einigen Elefanten geziert. Die Leute, die durchgehalten haben, haben durchweg positive Einschätzungen gegeben

Die U-Bahn-Betreiber lassen nicht locker. Eigentlich hatten sie ja letzten Oktober mit dem Bau beginnen wollen, allerdings fehlt noch die Genehmigung der Meeresbehörde in Madrid zur Untertunnelung des Strandes. (Im September beantragt, bis heute aber keine Antwort.) Nichtsdestotrotz haben sie das Bauprojekt für das Teilstück durch unseren Stadtteil Antiguo – Benta Berri, das unter bzw. neben dem Palacio Miramar bis Richtung Strand verläuft, offiziell verabschiedet. (Und sämtliche unserer Einsprüche und Unterschriftennsammlungen abgeschmettert.) Damit einhergehend haben sie „notwendige“ Enteignungen angekündigt, gegen die man – wir leben ja in einer Demokratie – Einspruch erheben kann. Fast alles sind Grundstücke, Grünanlagen, Sport- oder Spielplätze, die bereits im Besitz des Rathauses sind, sodass unsere Anwältin uns nicht viel Hoffnung machen wollte. Trotzdem haben wir innerhalb einer Woche etwas mehr als 300 Einsprüche bekommen, die wir fristgerecht am letzten Tag in einer öffentlichen Aktion unter grossem Polizeischutz zusammen eingereicht haben.
Die Regierung spricht jetzt davon, dass sie mit „unserem“ Teilstück im Oktober beginnen wollen.
Allerdings steht immer noch die Genehmigung der Küstenbehörde aus, und wir haben letzte Woche eine Verwaltungsklage mit verschiedenen Punkten eingereicht.
Der wichtigste: das Umweltgutachten stammt von 2012 und bezog sich auf einen anderen Verlauf. (Damals war z.B. der Strand noch nicht einbezogen.) Die Gültigkeit des Gutachtens demnach längst abgelaufen.
Morgen und übermorgen gibt’s in dem Zusammenhang Veranstaltungen in der Altstadt .
Vor vier Jahren hatte genau dort eine Massenbesetzung stattgefunden, um ein paar Jugendliche einer linksbaskischen Jugendorganisation vor dem polizeilichen Zugriff und einer Verhaftung allein wegen der Zugehörigkeit zu dieser politischen Gruppe (Segi) zu schützen. Samstagmittag werden verschiedene soziale Gruppen (Satorralaia auch) über ihre Erfahrungen und die nächsten Aktionen berichten. Und am Nachmittag kommen einige Leute aus der Bretagne von Notre Dâme des Landes, um über ihren Widerstand und die aktuelle Situation zu sprechen.
Klingt alles sehr interessant und – eigentlich – ist gutes Wetter vorhergesagt.

Brief aus Donostia – San Sebastian

„La Concha“ https://www.youtube.com/watch?v=5a5vJ5jdCfE

Den März (jetzt kommt gerade die Sonne raus und die Temperatur soll bis auf 18 Grad steigen) haben wir zum Aktionsmonat erklärt, den wir gemeinsam mit einer Gewerkschaftsguppe der Busfahrer*innen bestreiten. Die geplante U-Bahnkurve durchs Zentrum steht ja in direkter Konkurrenz zu den städtischen Buslinien, die sehr gut funktionieren und ihre Flotte umweltbewusst modernisiert haben (es gibt jetzt drei elektrische Busse und mehrere Hybrid-Busse), sodass die Regierung plant, mehrere Buslinien einzustellen, wenn (falls) die U-Bahn in Betrieb geht. Insgesamt 110 Bus-Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Letzte Woche haben wir gemeinsam mit den Gewerkschafter*innen an den Bushaltestellen Plakate geklebt und Flugblätter mit den entspr. Infos verteilt. Die Reaktion wie immer: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Fur heute Abend ist eine Info-Veranstaltung mit der Busgewerkschaft geplant und nächste Woche wollen wir Info-Stände in den verscheidenen Stadtteilen organisieren, um auf eine grössere Demo am 1. April hin zu mobilisieren.

Von der Regierungsseite her ist es relativ ruhig geworden um das U-Bahnprojekt. Eigentlich war der Baubeginn ja für Herbst 2016 angepeilt, jetzt spricht die Presse von Herbst 2017 und versucht, die anstehenden rechtlichen Fragen zu bagattelisieren bzw. zu ignorieren.

Seit September steht die Genehmigung zur Untertunnelung des Strandes bei der spanischen Meeresbehörde aus, und unsere Verwaltungsklage wegen diverser Unregelmässigkeiten – an erster Stelle die Ungültigkeit des Umweltgutachtens, das seit zwei Jahren abgelaufen ist – ist gerade vom Gericht zugelassen worden.

Im neuen Haushaltsplan für 2017, der in den nächsten Wochen verabschiedet werden soll, ist ein erster Betrag von 4,7 Millionen Euro veranschlagt worden, der in den nächsten vier Jahren schrittweise um weitere 177 Millionen erweitert werden soll. 

Für morgen haben wir einen Bus gemietet, um zum Regierungssitz nach Vitoria-Gasteiz zu fahren, wo wir noch mal die 8.916 Unterschriften aus Donostia für ein Referendum öffentlich einreichen, ein bisschen Krach und der Presse erklären wollen, was für eine unsinnige Geldverschwendung dieses Projekt ist, bei dem den Bürger*innen im Übrigen jegliches Mitspracherecht abgesprochen wird. 

Bei dem Flugblatt für die Demo am 1.April werden wir wahrscheinlich erstmals versuchen, den weissen Elefanten einzuführen und die Symbolik zu erklären

Liebe Grüsse

 

Satorralaia – Straßentheater in Donostia – San Sebastian

Die Protestbewegung aus San Sebastian schickte uns das Video zu ihrer Straßentheater-Aktion.  Die Theater- Parodie fand viel Anklang bei der Bevölkerung (herzlichen Glückwunsch Satorralaia), , jedoch – wie erwartet war – keine Erwähnung in den Medien.

Mehr aus San Sebastian, demnächst hier.

 

Brief aus Donosti / San Sebastian Baskenland

elefant-donostiNachrichten von der Protestbewegung Satorralaia :
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In der Bevölkerung Donostis wächst der Widerstand gegen den Ausverkauf der schönen Stadt durch Abriss und Neubauten. Ende Sommer trafen sich fünf Gruppen, die sich wehren gegen von  Stadt- und  Provinzregierung aufgezwungene Projekte.
So z.B. der Überbauung von Grün- und Spielflächen für Industrie-„Parks“, Einkaufszentren und Luxuswohnungen.
Über den Stand des Tiefbahnhof-Projekts berichtet die Bürgerbewegung Satorralaia:
 Nach einer Sommerpause wurden die wöchentlichen Protestversammlungen wieder aufgenommen und rechtliche und administrative Schritte gegen die weitere Betreibung des Projekts unternommen.
Alle Einsprüche wurden abgelehnt . Ein Rechtsmittel gegen die Ablehnungen, ist noch nicht beschieden.

Gleichzeitig laufen  Einsprüche gegen den Antrag der Behörden auf Baugenehmigung unter dem Strand.

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der gefährdete Strand

Zuständig für die Entscheidung ist eine amtliche Stelle der Zentralregierung, die im Ruf steht, Beeinträchtigungen der Küste genauer zu prüfen.

Mit einer Bearbeitungszeit von mehreren Monaten wird gerechnet, was für Satorralaia ein Hoffnungsschimmer bedeutet.
Im Sommer wurden drei mal mehr  Unterschriften als erforderlich für eine Volksbefragung gesammelt . Mit der Begründung, dass sie  keine finanzielle Unterstützung leisten werde, lehnte die Stadt Donosti die Durchführung dieser Bürgerbefragung ab.

Satorralaia lässt sich nicht unterkriegen, will mit Hilfe einer  Anwältin, die Ablehnung gerichtlich klären zu lassen. Die Bewegung schaltete gleichzeitig die baskische Regierung ein, mit dem Hinweis auf die in Sonntagsreden  behauptete Bürgerbeteiligung und Dialog.

 

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das Rathaus von Donosti

Vorerst zynischer Höhepunkt zum Thema:

Die Stadt Donosti, die sich mit Titeln: „Europäische Kulturhauptstadt 2016 und Welthauptstadt der direkten Demolratie“ schmückt, lud zu einem internationalen, globalen Forum über moderne partizipative Demokratie.

Satorralaia empfing die geladenen Gäste vor dem Rathaus.

 

 

Die copacabana im baskischen San Sebastian ist in Gefahr

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Im baskischen Donostia (San Sebastian) soll die Innenstadt 4 km lang untertunnelt werden,  ein unterirdischer Bahnhof und eine angeschlossene unterirdische shoppingmall entstehen. Der Fernbahnhof im Stadtteil Amara soll abgerissen, die zuführenden Gleise abgebaut und das frei werdende Gelände  überbaut werden. Der Bahnhof soll direkt an den Strand verlegt werden.

Das bedeutet die Zerstörung der zauberhaften Bucht von Donosti. Besonders pikant, dies  würde einen Dauerzustand an Instabilität bringen, zumal jetzt schon messbar der Meeresspiegel an dieser Stelle steigt.

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Die Projektidee, aber auch die Vorgehensweise der Betreiber liest sich wie eine Blaupause zum Projekt Stuttgart 21.

Donosti hat ein mehrfach ausgeszeichnetes und flächendeckendes öffentliches Verkehrssystem, basierend auf umweltfreundlichen Bussen und einem Netz an Nah- und Fernzügen.

Im Jahre 2009 entwickelte die spanischen Sozialisten die Idee einer Metro. Die gesamte Opposition, auch die baskische nationalistische Partei sprach von einem pharaonischen Projekt, das ohne Bürgerbeteiligung nicht umgesetzt werden dürfe. Seit in 2015 die baskische nationalistische Partei gemeinsam mit den Sozialisten die baskische Regierung bildet, verfolgt sie die Metropläne mit besonderem Nachdruck.

Die immer gleiche Vorgehensweise der Betreiber und Profiteure:

Es gibt noch keinen Plan, keine Genehmigungen, Umweltrecht und Raumplanungsfragen sind ungeklärt, aber schon läuft die Propaganda auf Hochtouren. Beflissene Medien verbreiten auf Hochglanz-Bildern die schöne neue Welt der Metro und des Kommerzes.

Vor einem Jahr bildete sich die Bürgerbewegung Satoralai gegen die Metropläne.

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Die Argumente der warnenden Kritiker werden von der überwiegenden Zahl der Medien tot geschwiegen. Die Einsprüche der Bürger von der Administration ablehnend beschieden oder die Verwaltung reagierte nicht. In Donosti spricht man inzwischen vom „Schweigen der Verwaltung“. Der Bürgermeister traf Vertreter der Protestbewegung, verwies  lapidar darauf, keinen Einfluss auf Entscheidungen zum Bau der Metro zu haben, da es sich bei diesem Projekt um ein Projekt der baskischen Regierung handle.

 

Die Betreiber kündigen den Baustart in diesem Herbst an.

Satoralaia setzt nun auf die Information der Bevölkerung mit einer Reihe von zentralen Veranstaltungen, Infoständen, einer Zeitung an alle Haushalte und ersten Demonstrationen. Zu einer Veranstaltung mit Vertretern aus Stuttgart kamen über 140 Interessierte. Über die weitere Entwicklung in San Sebastian berichten wir in diesem Blog

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Stuttgart 21 Gegner zu Besuch im baskischen San Sebastian

Plakat S21

Am Dienstag 19. Juli stellen Mitstreiterinnen aus Stuttgart in San Sebastian die Stuttgarter Protestbewegung vor, eingeladen von der Bewegung gegen das umstrittene Großprojekt Metro en Donostia, Satorralaia.

Eine Vorstellung des Projektes in San Sebastian erfolgt demnächst auf diesem Blog.