SATORRALAIA VERÖFFENTLICHT DAS VIDEO „ZER METRO?“.

Video auf youtube:

Die Satorralaia-Nachbarschaftsbewegung veröffentlichte heute das Video „ZER METRO? in denen Menschen, die für ihre Arbeit in verschiedenen sozialen Bereichen bekannt sind, über die Metro-Station Donostia  befragen: Gorka Otxoa, Baleren Bakaikoa, Ander Gortazar, Ramon Agirre, Detritus Aramburu, Rosa Garcia, Julio Villar, Patri Espinar, Carlos Garcia Cañibano, Kattalin Miner, Olatz Salvador, Sara Cozar, Diego Vasallo, Antton Valverde, Harka Cano, Asier Sota.

Für Satorralaia ist die Vielfalt der Menschen (Gorka Otxoa, Baleren Bakaikoa, Ander Gortazar, Ramon Agirre, Detritus Aramburu, Rosa Garcia, Julio Villar, Patri Espinar, Carlos Garcia Cañibano, Kattalin Miner, Olatz Salvador, Sara Cozar, Diego Vasallo, Antton Valverde, Harkaitz Cano, Asier Sota), die in dem Video ihre Meinung äußern, ein Beispiel für die breite Uneinigkeit über die Haltestelle der Metro in Donostia und unterstreicht die Notwendigkeit, das Projekt zu stoppen, um eine öffentliche Debatte zu eröffnen. Wir danken allen  Beteiligten dieser Initiative.

Das Video ist auf dem Satorralaia-Blog und auf dem folgenden Link verfügbar: Blog: www.satorralaia.wordpress.com
Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=FfdMvSJD3CE

Wir laden Sie ein, das Video so weit wie möglich zu verbreiten.

Schlechte Nachrichten aus San Sebastian

 

Brief von unseren Freunden:

„Gestern hatten wir eine Pressekonferenz, auf der wir angeklagt haben, dass die Behörden rasend schnell die Arbeiten vorantreiben, um
uns alle (vor den nächsten Lokalwahlen im Mai 2019) vor vollendete und nicht umkehrbare Tatsachen zu stellen.
Mittlerweile arbeiten sie gleichzeitig an vier Baustellen, eine an einer geplanten U-Bahnstation, wo allerdings noch nicht viel zu sehen ist. Und
an drei Angriffspunkten, wo sie in den Berg eindringen wollen, um Zufahrtsrampen zu dem eigentlichen U-Bahntunnel bauen wollen.
Die Aufnahme, die ich dir hier mitschicke, ist von gestern von der am weitesten fortgeschrittenen Baustelle. Sie wollen von hier aus eine 500 m2018KO APIRILA25 PRENTSAURREAN
lange Rampe bis zu dem geplanten Tunnel in den Berg treiben. Und alles natürlich, obwohl noch eine Gerichtsentscheidung über die Gültigkeit
des Umweltgutachtens von 2010 aussteht, als bereits ein U-Bahn Projekt – allerdings mit anderer Linienführung – geplant aber nie umgesetzt worden war.
Und trotz der Veröffentlichung einer Alternativstudie, die eindeutig belegt, dass die angeführten Argumente für des U-Bahnprojekt komplett falsch sind.
Die Frequenzen von 7,5 Minuten lassen sich problemlos mit wenig Geld durch Gleisverdopplung an eingleisigen Engpässen östlich und westlich von Donostia
erreichen. Und der jetzige Kopfbahnhof (den ihr gesehen habt), ermöglicht einen perfekten Zugang zum Stadtzentrum.
Für Mai haben wir etliche Aktionen geplant, um noch mal zu versuchen, die Bevölkerung wachzurütteln.

Über das europäische Forum erreichten uns ein Bericht –  hier  Ausschnitte

(übersetzt /www.deepl.com/

SATORRALAIA RUFT AM 2. JUNI ZU EINER DEMONSTRATION GEGEN DEN U-BAHN-Baubeginn IN DONOSTIA AUF:

Die Nachbarschaftsbewegung Satorralaia ruft am 2. Juni zu einer Demonstration gegen die Führung der Metro in Donostia auf, um mit der nötigen Kraft auf den Fortschritt der Arbeiten und den Ernst der gegenwärtigen Situation zu reagieren, in der die baskische Regierung versucht, das Projekt unumkehrbar zu machen, indem es die Stadt plündert. Der bevorstehende Start der unterirdischen Arbeiten der Metro mit einer ersten „Tunnelbohrmaschine“ auf der Höhe des Sportzentrums Pio Baroja zwingt uns, Alarm zu schlagen – von dieser „Angriffsrampe“ aus ist geplant, die Route unter der Concha und der Altstadt zu bohren, zeitgleich mit den Bauunternehmen wurden die Arbeitsbereiche auf die Plaza Bentaberri, Morlans, Calle Autonomía, Paseo de Errondo ausgedehnt und die Eingänge für einen weiteren Zugangsstollen zum Gelände an der Avenida de Zarautz ausgehoben.

………………

Aus all diesen Gründen appelliert Satorralaia an alle Menschen und gesellschaftlichen Gruppen, noch einmal die Antwort des Volkes gegen den Metro-Durchbruch in Donostia zu geben und zu fordern:

Die Arbeit soll eingestellt werden.  Die Haushaltsmittel für diese Arbeit sollen für die dringendsten Bedürfnisse der Gesellschaft bereitgestellt werden.  Ein partizipativer Informationsprozess und die Entscheidung der Bevölkerung über das für Donostia am besten geeignete öffentliche Verkehrssystem.“

 

Rodungsarbeiten in San Sebastian / Donostia

 

Folgender Brief erreichte uns:

„Bei uns sind die Betreiber des absurden U-Bahnprojekts offensichtlich bestrebt, den Zeitverzug von einem Jahr beim Baubeginn aufzuholen – obwohl es dann am Ende sicherlich doch wieder viel länger dauern wird. An zwei Stellen hier bei uns im Stadtteil haben sie zwei Berghänge abgeholzt und mit dem Aufbaggern und Betonieren begonnen. Das sind die zwei Stellen, von wo aus sie in den Untergrund vordringen wollen, um die Tunnel für die absurde 200 Millionen U-Bahn Schleife zu bauen.
Ich schick  mal ein Foto mit, auf dem der Verlauf und die ganze Absurdität des Projekts deutlich wird. (Die gestrichelte Linie ist der aktuelle Streckenverlauf vom „topo“ mit seinem Kopfbahnhof im Zentrum …) 
Gestern hatten wir eine Veranstaltung zusammen mit zwei anderen Initiativen (ein unsinniges Strassenbahnprojekt in Vitoria-Gasteiz, um 7 Minuten Fussweg bis zur Uni zu überbrücken und die Vernichtung von Grünflächen zum Parkplatzbau im Rahmen einer geplanten – dann aber doch nicht gebauten U-Bahnstation in Getxo-Bilbao), die vom gleichen Betreiber betroffen sind (Auftraggeber: Baskische Regierung).
…..
…. dank eurer Fotos von den Bauarbeiten in Stuttgart sowie eines Auszugs aus euren Schilderungen über die aktuellen Leiden einer Anwohnerin, die ich in die Präsentation mit eingebaut hatte, war dann für alle Anwesenden  klar, was uns erwartet, wenn wir es nicht schaffen, diese Absurdität zu stoppen.
Gegenwärtig läuft noch ein Gerichtsverfahren wegen eines fehlenden Umweltgutachtens, aber die Betreiber stört das nicht, und sie graben munter drauf los.
Gleichzeitig belügen sie die Bewohner und Bewohnerinnen in einem „Informations“ Büro am aktuellen Bahnhof von Euskotren (im Volksmund Topo) im Zentrum.
Letze Woche haben wir dort eine kleine Aktion mit Theater gemacht, wo wird dann
am Ende den Namen des Büros „TOPOgune“ (Topo-Platz) in GEZURgune (Lügenplatz) umbenannt haben. Wir hatten unseren Spass, obwohl das ausser den zufälligen Fahrgästen und Passanten wieder mal niemand mitgekriegt hat, da die Medien sowas totschweigen.
Trotzdem – wie Marcuse noch nach seinem Tod gesagt hat:

weitermachen

Brief aus San Sebastian / Donostia

Herzliche Grüsse aus Stuttgart zu Satorralaia nach Donosti

Die Bewegung Satorralaia wird demnächst einen Blog beitreiben. Hier wird die neue Blogadresse veröffentlicht.

Auszüge aus einem Brief aus Donosti:

Wir selbst waren hier im April ziemlich aktiv. Am 1. April unsere Demo – total eingeregnet. Nicht als Aprilscherz sondern real. Vorher gab es die ganze Zeit nur gutes Wetter – bis wir auf die Strasse gegangen sind. Trotzdem, rund 1000 Leute mit Regenschirm dabei. Wir hatten übrigens bei der Demo ein Elefantenplakat dabei, und das Flugblatt wurde auch von einigen Elefanten geziert. Die Leute, die durchgehalten haben, haben durchweg positive Einschätzungen gegeben

Die U-Bahn-Betreiber lassen nicht locker. Eigentlich hatten sie ja letzten Oktober mit dem Bau beginnen wollen, allerdings fehlt noch die Genehmigung der Meeresbehörde in Madrid zur Untertunnelung des Strandes. (Im September beantragt, bis heute aber keine Antwort.) Nichtsdestotrotz haben sie das Bauprojekt für das Teilstück durch unseren Stadtteil Antiguo – Benta Berri, das unter bzw. neben dem Palacio Miramar bis Richtung Strand verläuft, offiziell verabschiedet. (Und sämtliche unserer Einsprüche und Unterschriftennsammlungen abgeschmettert.) Damit einhergehend haben sie „notwendige“ Enteignungen angekündigt, gegen die man – wir leben ja in einer Demokratie – Einspruch erheben kann. Fast alles sind Grundstücke, Grünanlagen, Sport- oder Spielplätze, die bereits im Besitz des Rathauses sind, sodass unsere Anwältin uns nicht viel Hoffnung machen wollte. Trotzdem haben wir innerhalb einer Woche etwas mehr als 300 Einsprüche bekommen, die wir fristgerecht am letzten Tag in einer öffentlichen Aktion unter grossem Polizeischutz zusammen eingereicht haben.
Die Regierung spricht jetzt davon, dass sie mit „unserem“ Teilstück im Oktober beginnen wollen.
Allerdings steht immer noch die Genehmigung der Küstenbehörde aus, und wir haben letzte Woche eine Verwaltungsklage mit verschiedenen Punkten eingereicht.
Der wichtigste: das Umweltgutachten stammt von 2012 und bezog sich auf einen anderen Verlauf. (Damals war z.B. der Strand noch nicht einbezogen.) Die Gültigkeit des Gutachtens demnach längst abgelaufen.
Morgen und übermorgen gibt’s in dem Zusammenhang Veranstaltungen in der Altstadt .
Vor vier Jahren hatte genau dort eine Massenbesetzung stattgefunden, um ein paar Jugendliche einer linksbaskischen Jugendorganisation vor dem polizeilichen Zugriff und einer Verhaftung allein wegen der Zugehörigkeit zu dieser politischen Gruppe (Segi) zu schützen. Samstagmittag werden verschiedene soziale Gruppen (Satorralaia auch) über ihre Erfahrungen und die nächsten Aktionen berichten. Und am Nachmittag kommen einige Leute aus der Bretagne von Notre Dâme des Landes, um über ihren Widerstand und die aktuelle Situation zu sprechen.
Klingt alles sehr interessant und – eigentlich – ist gutes Wetter vorhergesagt.

Brief aus Donostia – San Sebastian

„La Concha“ https://www.youtube.com/watch?v=5a5vJ5jdCfE

Den März (jetzt kommt gerade die Sonne raus und die Temperatur soll bis auf 18 Grad steigen) haben wir zum Aktionsmonat erklärt, den wir gemeinsam mit einer Gewerkschaftsguppe der Busfahrer*innen bestreiten. Die geplante U-Bahnkurve durchs Zentrum steht ja in direkter Konkurrenz zu den städtischen Buslinien, die sehr gut funktionieren und ihre Flotte umweltbewusst modernisiert haben (es gibt jetzt drei elektrische Busse und mehrere Hybrid-Busse), sodass die Regierung plant, mehrere Buslinien einzustellen, wenn (falls) die U-Bahn in Betrieb geht. Insgesamt 110 Bus-Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Letzte Woche haben wir gemeinsam mit den Gewerkschafter*innen an den Bushaltestellen Plakate geklebt und Flugblätter mit den entspr. Infos verteilt. Die Reaktion wie immer: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Fur heute Abend ist eine Info-Veranstaltung mit der Busgewerkschaft geplant und nächste Woche wollen wir Info-Stände in den verscheidenen Stadtteilen organisieren, um auf eine grössere Demo am 1. April hin zu mobilisieren.

Von der Regierungsseite her ist es relativ ruhig geworden um das U-Bahnprojekt. Eigentlich war der Baubeginn ja für Herbst 2016 angepeilt, jetzt spricht die Presse von Herbst 2017 und versucht, die anstehenden rechtlichen Fragen zu bagattelisieren bzw. zu ignorieren.

Seit September steht die Genehmigung zur Untertunnelung des Strandes bei der spanischen Meeresbehörde aus, und unsere Verwaltungsklage wegen diverser Unregelmässigkeiten – an erster Stelle die Ungültigkeit des Umweltgutachtens, das seit zwei Jahren abgelaufen ist – ist gerade vom Gericht zugelassen worden.

Im neuen Haushaltsplan für 2017, der in den nächsten Wochen verabschiedet werden soll, ist ein erster Betrag von 4,7 Millionen Euro veranschlagt worden, der in den nächsten vier Jahren schrittweise um weitere 177 Millionen erweitert werden soll. 

Für morgen haben wir einen Bus gemietet, um zum Regierungssitz nach Vitoria-Gasteiz zu fahren, wo wir noch mal die 8.916 Unterschriften aus Donostia für ein Referendum öffentlich einreichen, ein bisschen Krach und der Presse erklären wollen, was für eine unsinnige Geldverschwendung dieses Projekt ist, bei dem den Bürger*innen im Übrigen jegliches Mitspracherecht abgesprochen wird. 

Bei dem Flugblatt für die Demo am 1.April werden wir wahrscheinlich erstmals versuchen, den weissen Elefanten einzuführen und die Symbolik zu erklären

Liebe Grüsse

 

Brief aus Donosti / San Sebastian Baskenland

elefant-donostiNachrichten von der Protestbewegung Satorralaia :
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In der Bevölkerung Donostis wächst der Widerstand gegen den Ausverkauf der schönen Stadt durch Abriss und Neubauten. Ende Sommer trafen sich fünf Gruppen, die sich wehren gegen von  Stadt- und  Provinzregierung aufgezwungene Projekte.
So z.B. der Überbauung von Grün- und Spielflächen für Industrie-„Parks“, Einkaufszentren und Luxuswohnungen.
Über den Stand des Tiefbahnhof-Projekts berichtet die Bürgerbewegung Satorralaia:
 Nach einer Sommerpause wurden die wöchentlichen Protestversammlungen wieder aufgenommen und rechtliche und administrative Schritte gegen die weitere Betreibung des Projekts unternommen.
Alle Einsprüche wurden abgelehnt . Ein Rechtsmittel gegen die Ablehnungen, ist noch nicht beschieden.

Gleichzeitig laufen  Einsprüche gegen den Antrag der Behörden auf Baugenehmigung unter dem Strand.

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der gefährdete Strand

Zuständig für die Entscheidung ist eine amtliche Stelle der Zentralregierung, die im Ruf steht, Beeinträchtigungen der Küste genauer zu prüfen.

Mit einer Bearbeitungszeit von mehreren Monaten wird gerechnet, was für Satorralaia ein Hoffnungsschimmer bedeutet.
Im Sommer wurden drei mal mehr  Unterschriften als erforderlich für eine Volksbefragung gesammelt . Mit der Begründung, dass sie  keine finanzielle Unterstützung leisten werde, lehnte die Stadt Donosti die Durchführung dieser Bürgerbefragung ab.

Satorralaia lässt sich nicht unterkriegen, will mit Hilfe einer  Anwältin, die Ablehnung gerichtlich klären zu lassen. Die Bewegung schaltete gleichzeitig die baskische Regierung ein, mit dem Hinweis auf die in Sonntagsreden  behauptete Bürgerbeteiligung und Dialog.

 

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das Rathaus von Donosti

Vorerst zynischer Höhepunkt zum Thema:

Die Stadt Donosti, die sich mit Titeln: „Europäische Kulturhauptstadt 2016 und Welthauptstadt der direkten Demolratie“ schmückt, lud zu einem internationalen, globalen Forum über moderne partizipative Demokratie.

Satorralaia empfing die geladenen Gäste vor dem Rathaus.