No TAV Lyon-Turin Presseerklärung

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No TAV Bewegung

Presseerklärung
23. September 2017
http://www.presidioeuropa.net/blog/?p=12986

Lyon-Turin, ein franko-italienisches Projekt, soll großteils von Italien bezahlt werden

Italiens Unterwürfigkeit unter Frankreich

MEMORANDUM für den franko-italienischen Gipfel am 27. September 2017 in Lyon

Während des NoTAV Lyon-Turin-Gegengipfels am 16. September 2017 wurde das Abkommen von Rom zwischen Frankreich und Italien 2012 (Art. 18) und die ungleiche Verteilung der Kosten von 8,6 Milliarden € für ihr 57 km langes grenzübergreifende Tunnelprojekt aufgedeckt.

Die Kosten des Projekts fallen zum Großteil an den italienischen Staatshaushalt.

Die nationalen Beteiligungen, nach Abzug der europäischen Beteiligung von 40%, belaufen sich auf 5,16 Milliarden €. 58 Prozent dieser Rechnung sollte Italien bezahlen.

Da der Tunnel sich großteils auf französischem Territorium befindet (45 km gegenüber 12 km in Italien), würde jeder Tunnelkilometer auf italienischer Seite 245 Millionen € kosten, auf französischer Seite dagegen nur 48 Millionen €.

Um diese Tatsache, die von der Bewegung NoTAV bereits zuvor aufgedeckt wurde, haben sich die Unterzeichner der Abkommen mit Frankreich (2001, 2012, 2015), die italienische Regierung und das italienische Parlament, nie gekümmert und die Zahlung des Hauptanteils der Gesamtsumme aus ihren Steuern akzeptiert, und dies, auch nachdem von verschiedenen Seiten erklärt wurde, dass Italien zu dieser ungleichen Verteilung selbst aufgefordert hatte.

Ganz offensichtlich hat die französische Regierung, während sie sich öffentlich über die wirtschaftliche Unhaltbarkeit des Projekts beschwerte, diesen Vorteil im Vorbeigehen mitgenommen.

Diese Tatsache muss offen angeprangert werden, denn Frankreich, das die „Pause für den Lyon-Turin-Tunnelbau“ eingeführt hat, gibt nun vor, nicht über genügend Mittel zur zu verfügen, die 57 km Basistunnel zu bauen, wenn er weitgehend von Frankreich finanziert wird.

Wir unterstützen die von Präsident Emmanuel Macron am 19. Juli ausgerufene „französische Pause“ und würden dem Präsidenten seiner Ministerin Elisabeth Borne gern unter die Arme greifen und einen Kostenausgleich vorschlagen. Dann müsste die Rechnung für dieses unnütze Projekt für die französische Seite 4,06 Mrd. € betragen und nicht 2, 17 Mrd. €: Die zusätzliche Zahlung von 1,89 Mrd. € würde die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und Italien ausgleichen. Und  sie würde Frankreich, das über die Zahlung von dann 4,06 Mrd. € erschrecken würde, zu einer korrekten Einschätzung des Projekts überzeugen.

Wir glauben, dass Premierminister Paolo Gentiloni und Graziano Delrio, Minister für Infrastruktur und Transport, die Aufgabe haben, am 27. September in Lyon auf dem 34. französisch-italienischen Regierungsgipfel die Unterwürfigkeit Italiens unter Frankreich auf den Tisch zu bringen.

Dies erachten wir als den richtigen Moment, um auch die öffentliche Meinung über diese französische « pseudokolonialistische » Wirklichkeit zu informieren, die zusammenfällt mit großen Differenzen in anderen Fragen zwischen Italien und Frankreich: Libyen, die Migrantenfrage, die Schiffswerft STX, Vivendi / TIM, die französische Kontrolle über zahlreiche italienische industrielle und finanzielle Geschäfte usw.

Anm.: Die Verträge zur Lyon-Turin-Strecke befinden sich hier : http://www.presidioeuropa.net/blog/?p=983

(*) http://www.presidioeuropa.net/blog/alter-vertice-no-tav-venaus/

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Bayonne 6. internationales Forum – forumgpii – Abschlusserklärung

39 Bürger- Protest-Bewegungen gegen unnütze und aufgezwungene Megaprojekte versammelten sich zum 6.Forum in Bayonne vom 15.Juli bis zum 17.Juli 2016.

zu den motivierenden, angeregten Diskussionsrunden und den aufmunternden Ergebnissen, demnächst mehr in diesem Blog.

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Hier die Abschlusserklärung:

http://forum-gpii.com/fr/

  1. Forum gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte

Seit der Charta von Hendaye im Januar 2010 haben sich die Beziehungen zwischen den Gruppen im Kampf gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte verstärkt und auf neue Bewegungen ausgedehnt. Seit 2011 wurde für den Austausch und gemeinsames Vorgehen jedes Jahr ein Forum als Treffpunkt organisiert.

Auch auf dem 6. internationale Forum gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte (UIMP, GPII) vom 15. bis 17. Juli 2016 in Bayonne konnten wieder ähnliche und besondere Erfahrungen des Widerstands ausgetauscht und die Verbindungen und die Solidarität untereinander verstärkt werden.

Dieses Jahr war das Forum besonders geprägt vom Pariser Klimagipfel COP 21 und der Dringlichkeit, die Klimaerwärmung aufzuhalten, aber auch von der demokratischen Krise, der Verhärtung sozialer Konflikte und der dramatischen Lage der Flüchtlinge.

Mit Konferenzen, Workshops und Diskussionen, die sich abwechselten, gab das Forum Gelegenheit unsere Praxis und unsere Aktionen zu diskutieren, um den Zusammenhalt unseres Widerstands zu stärken und um auf einen Umschwung zu einer ökologischen und demokratischen Gesellschaft hin zu wirken. Einige Aktivisten bereicherten das Programm mit Musik und mit Sketchen zur Problematik der aufgezwungenen unnützen Großprojekte.

Nach der erneuten Vorstellung der vertretenen Gruppen setzten die verschiedenen Konferenzen und Ateliers den Schwerpunkt auf:

  • die Bedeutung der Bewegung gegen die aufgezwungenen und unnützen Großprojekte für den Erhalt der Umwelt und des Klimas
  • den Begriff des Gemeinwohls
  • Gemeinsamkeit und Wegkreuzungen des Widerstands
  • die Erpressung mit dem Arbeitsplätzen
  • gewaltfreie Aktionen
  • die fehlende Konsequenz nach der COP 21
  • den perfiden Handel mit der so genannten Kompensation umweltschädlicher Übeltaten
  • die Begriffe Legalität (als Deckmantel für verstärkte Repression und Missachtung von Demokratie) und Legitimität (für die Enthüllung von Lügen und mafiösen Methoden sowie für den zunehmenden Protest und Widerstand und neue demokratische Aktionsformen).

Wir wollen wird zu verschiedenen Terminen unsere Einheit im Widerstand demonstrieren, insbesondere:

  • am 8. Oktober 2016, dem Widerstandstag in Notre Dame des Landes
  • am Mittwoch, den 26. Oktober 2016 in Straßburg bei der Übergabe des Rechtsspruchs durch das Permanente Tribunal der Völker an die europäischen Institutionen und das Europaparlament (mit Verurteilung der EU, Frankreichs und Italiens wegen Missachtung der grundlegenden Bürgerrechte bei zahlreichen Großprojekten).
  • am gemeinsamen Aktionstag Mitte Dezember gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte, an dem, entsprechend dem Logo der weißen Elefanten, jede Gruppe eine dezentrale Aktion vor Ort organisiert (Demonstration, öffentliche Versammlung, Diskussion, Flugblätter).

Auf dem nächsten Forum werden wir unsere Solidarität erneut bekräftigen, und in der Zwischenzeit wollen wir uns gemeinsam an zentralen Demonstrationen beteiligen.

Schließlich bekunden wir hiermit erneut unsere Unterstützung für den Widerstand gegen das unterirdische Atommüll-Lager in Bure und für die internationalen Bewegungen, die besonders schlimmer Unterdrückung ausgesetzt sind.

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Start der Fahrrad Karavane zum internationalen Forum

Sechs Teilnehmer der Fahrrad-Karavane aus dem Susaral konnten nicht mitfahren. Sie sind seit 21. Juni von der italienischen Justiz unter Hausarrest gestellt.

La caravane contre les „Grands Projets Inutiles“ est passée par la Maurienne

FRANCE 3 ALPES 1.300 kilomètres à vélo contre les „Grands Projets Inutiles“. La caravane est partie, ce lundi 4 juillet, du Val de Suse, en Italie. Elle rejoindra le Forum des opposants à Bayonne, le 14 juillet. Ces jours-ci, elle traverse les Alpes et notamment la Maurienne, lieu de passage du futur Lyon-Turin.

  • Par Jean-Christophe Pain
  • Publié le 04 juillet 2016 à 19:37, mis à jour le 04 juillet 2016 à 20:14
La caravane contre les Grands Projets Inutiles est passée par la Maurienne
„E un, e due, e tre: a sara dura!!!“ Comprenez, „ça va barder!“. C’est le cri de ralliement de ces cyclistes militants. En tête du peloton, Guido, et ses amis „No Tav“, venus du Val de Suse. Eux se battent contre le chantier du Lyon-Turin à grande vitesse.

Le vélo, un moyen pour se rencontrer… à basse vitesse. Premier ravitaillement en France sur la commune de Villarodin-Bourget, où le maire est là pour accueillir cette caravane contre les „Grand Projets Inutiles“. Sa commune est un point stratégique sur le parcours: une descenderie, autrement dit une galerie d’accès au chantier du Lyon-Turin, y a déjà été creusée. Des sources auraient souffert depuis.

Reportage Nathalie Rapuc, Franck Ceroni et Azedine Kebabti

La caravane contre les „Grands Projets Inutiles“

Intervenants: Gilles Margueron, maire de Villarodin-Bourget (S.E); Marc Pascal, opposant au Lyon-Turin

L’objectif de ce Tour de France alternatif, c’est de faire prendre conscience au plus grand nombre les répercussions que peuvent avoir de grands projets d’aménagement. Qualifiés d’inutiles par ces cyclistes-caravaniers.

Mardi 5 juillet, la caravane ira de Chapareillan à Grenoble. Cette fois, la cible c’est le projet de Center Parcs dans les Chambaran. Chaque midi et chaque soir des cyclistes locaux partagent quelques kilomètres, un pique-nique, avec les militants. Au total, ils franchiront 11 étapes, 1.300 kilomètres, et participeront à 30 rendez-vous avec des collectifs ou associations dites citoyennes, tout au long du parcours.

Nach Grenoble wählt auch Turin eine Bürgermeisterin, die gegen das Lyon-Turin-Projekt ist

Nach Grenoble wählt auch Turin eine Bürgermeisterin, die gegen das Lyon-Turin-Projekt ist

Aus der Presseerklärung vom 20. Juni 2016

von Daniel Ibanez

Am 19. Juni 2016 haben die Wähler in Turin und Rom Bürgermeisterinnen gewählt, die Gegner des Projekts Lyon-Turin sind, weil es unnütz ist.

Die neue Bürgermeisterin von Turin, Chiara APPENDINO, hatte während ihrer Wahlkampagne erklärt: „Als Bürgermeisterin werde ich auf der ersten Sitzung die Daten und Analysen vorlegen, die die Gründe für die Ablehnung des Bauprojektes nachweisen, das zum gegenwärtigen Zeitpunkt geringer Ressourcen und allgemeiner Armut für die weniger Wohlhabenden unnütz und zu teuer ist. Wir wollen verlangen, dass diese Ressourcen z.B. in die lokalen öffentlichen Verkehrsmittel investiert werden… Wir werden aus dem „Observatorio“ (Kontrollgremium der Hochgeschwindigkeitsstrecke Lyon-Turin) austreten“

Diese Wahlen zeigen, welches Gewicht für die Wahlen die Bewegung 5 Sterne hat, die sich immer dem megalomanen Projekt entgegen gesellt hat. Sie zeigt auch, wie die italienischen Wähler Politiker ablehnen, die das Projekt befürwortet haben und es mit Machtmitteln und mit List durchsetzen.

Die Befürworter des Projekts in Frankreich und Italien, die die Gegner immer schlecht gemacht haben, können nicht mehr behaupten, dass die NO TAV-Bewegung in Italien eine gewalttätigen Minderheit verkörpert…

Die französischen Gegner des Lyon-Turin-Projekts als Teil des franko-italienischen Widerstands grüßen diesen Wahlsieg… Wir erinnern daran, dass der italienische Minister für Infrastruktur, Maurizio Lupi, Unterzeichner des Vertrags der Lyon-Turin-Hochgeschwindigkeitsstrecke vom 24.2.15, wegen Korruptionsanklage zurücktreten musste. Aus der italienischen Presse haben wir erfahren, dass sein Nachfolger Graziano Delrio, Unterzeichner des franko-italienischen Vertrasg vom 8.3.2016, vom Staatsanwalt als vormaliger Bürgermeister von Reggio Emilia wegen Beziehungen seiner Stadt zur `Ndrangheta vorgeladen wurde.

Es ist Zeit dieses Projekt zu stoppen, es ist aufgezwungen von ein paar Wenigen und dient nur privaten Interessen, die aus öffentlichen Steuergeldern bezahlt werden.

 

Tribunal in Turin

vom 5. bis 8. November findet in Turin ein internationales Tribunal statt, das sich mit  Verfolgungen von Protestbewegungen durch Polizei und Justiz  befasst.

Hier eine Ankündigung des Präsidiums des Netzwerks der Protestbewegungen gegen unnütze und aufgezwungene Megaprojekte.

 

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La société civile juge les « grands projets inutiles et imposés »

Du 5 au 8 novembre, un tribunal citoyen jugera à Turin plus de dix projets d’infrastructures contestés, dont celui de la ligne ferroviaire Lyon-Turin et celui de l’aéroport de Notre-Dame-des-Landes.

Ce n’est pas un procès comme les autres. Du 5 au 8 novembre, les projets de l’aéroport de Notre-Dame-des-Landes, de la nouvelle ligne ferroviaire Lyon-Turin et d’autres projets d’infrastructures qualifiés « d’inutiles et imposés » par leurs détracteurs seront examinés par les juges du Tribunal Permanent des Peuples (TPP). Ce tribunal d’opinion, organisation de la société civile, n’a aucun pouvoir pénal, mais il s’appuie sur le droit et des textes internationaux pour juger de possibles infractions aux droits de l’Homme et droits démocratiques. (Lire notre dossier sur le sujet, prochainement dans Politis.)

C’est devant cette organisation que l’Association Controsservatorio Valsusa, soutenue par le mouvement No TAV, a déposé en 2014 une plainte contre les promoteurs du projet de ligne ferroviaire Lyon-Turin. Partant de cette démarche, le TPP a ouvert ses investigations à d’autres projets d’infrastructures contestés. Du projet de ligne à grande vitesse au Pays Basque à la nouvelle Gare de Stuttgart, les juges se pencheront sur les processus de mise en place de plus de dix projets, dénoncés comme imposés aux populations concernées. Entretien avec le président de l’Association Controsservatorio Valsusa, Livio Pepino.

Qu’attendez-vous des audiences à venir ?

Livio Pepino : Il s’agit pour nous de dénoncer le processus d’imposition du projet de la ligne à grande vitesse Lyon-Turin. Certes, même s’il y a condamnation, ce ne sera pas suivi de sanctions. Mais un constat de violation des droits, reposant sur des textes juridiques, des déclarations et conventions internationales, passera à l’opinion publique. Ça permettra de s’extraire de la controverse politique en s’appuyant sur la légitimité du droit. On veut transmettre l’idée que si le monde politique ne nous écoute pas, si on nous attaque en justice pour avoir fait acte de résistance, nous aussi, nous pouvons nous emparer du droit pour nous défendre, utiliser cet outil dans notre lutte.

Pourquoi avoir déposé plainte auprès du Tribunal Permanent des Peuples ?

Nous avons fait appel au Tribunal Permanent des Peuples parce que cette organisation fait valoir les grands droits politiques des citoyens qui ne sont pas pris en compte dans le système légal classique, bien qu’énoncés dans des conventions et déclarations internationales. Par ailleurs, en examinant ensemble plusieurs cas de grands projets, la session du TPP nous permet de souligner la multiplication de cas similaires en Europe, et la violation systématique des droits démocratiques des populations concernées. Ce système d’imposition, qui s’exerçait jusqu’à présent dans une logique « néocoloniale », en Asie, en Afrique ou en Amérique latine, se pratique désormais en Europe, dans le cadre de ce que nous appelons les « Grands projets inutiles et imposés ».

Comment définissez-vous ces « grands projets inutiles et imposés » ?

Il y a trois constantes. D’une part, le principe de participation du public au processus décisionnel, tel que défini par la convention d’Aarhus, signée notamment par l’Union Européenne et les États Membres de l’UE, est bafoué. Il n’y a pas d’écoute et d’accord des populations. D’autre part, nous dénonçons dans tous ces cas une diffusion de mensonges sur la nécessité de ces projets par la manipulation des données économiques, statistiques. En comparaison, les techniciens de Volkswagen sont de petits écoliers. Nous dénonçons cette manipulation depuis des années dans le cas de la LGV Lyon-Turin, mais le pouvoir politique ne nous écoute pas. Enfin, il y a une substitution du dialogue par une occupation policière des territoires concernés. Toutes ces pratiques se retrouvent dans les « Grands projets inutiles et imposés ». Nous voulons introduire cette „catégorie“ dans le débat public, dans les médias, dans la sphère politique, que la généralisation de cette logique d’imposition soit reconnue.

 

 

High Speed Train tunnel threatens city of Florence

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In Florenz ist ein Großprojekt – Tunnelbahnhof – geplant, das in weiten Teilen eine Blaupause zum Projekt Stuttgart 21 ist.

Ein Britischer Journalist veröffentlichte nun einen Artikel zum Projekt Tunnelbahnhof in Florenz, in dem auch der in Stuttgart als Redner an der Montagsdemo bekannte ehemalige Bahnhofsvorstand von Florenz – Tiziano Cardosi – zu Wort kommt.

Der Artikel beginnt mit:

„Half a century ago, the centre of the historic Italian city of Florence was devastated from a huge flood when the river Arno burst its banks. Today the city is again under threat but this time it is not a natural disaster but a carefully orchestrated and planned pharaonic infrastructure project to build a 7 kilometre long, high speed rail link beneath the city together with a subterranean railway station……

weiterlesen unter:

http://pfieldman.blogspot.it/2015/05/high-speed-train-tunnel-threatens-city.html

8. Dezember – Der internationale Tag gegen unnütze und aufgezwungene Grossprojekte

Einige Aktionen der im internationalen Netzwerk verbündeten Protestbewegungen

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Stuttgart:

Die Gruppe S 21 ist überall“ wird wie immer am 8. Dezember an der Montagsdemo gegen S 21 teilnehmen, außer dass es unsere 250. Montagsdemo ist, und wir werden einen Flyer über unser Netzwerk und einen beleuchteten Stand mit Infos und unseren Tafeln mit unseren weißen Elefanten machen. Wir freuen uns, dass Tiziano vom Montagsdemoteam eingeladen wurde und eine Rede hält, und wir würden gerne anschließend mit ihm diskutieren.

Paris:

Am 1. Dezember lädt Reporterre (Umweltzeitung per Internet) zu seinem ersten Treffen der Widerstandsgruppen ein mit dem Titel „Der Sieg ist möglich!“ Widerstandsstrategien, Koordinierung der Gegner, Widerstand gegen das Wort der Mächtigen, mit Rednern zum dem Widerstand: Notre Dame des Landes, zum Triangle de Gonesse, zum Décathlon in Saint-Jean de Braye, zum Center Parcs in Roybon (Isère)

 

Baskenland
Baskenland, französische Seite

am Freitag, den 5. Dezember 2014 ab 20 Uhr im Hörsaal der TH Bayonne:
Öffentlicher Informations-Abend über den Stausee von Sivens und die aufgezwungenen unnützen Großprojekte (GPII). Eintritt frei. Vegetarisches Buffet, Teller 5 €
wie jedes Jahr organisiert von: Kollektiv der Vereine zur Verteidigung der Umwelt CADE, BIZI, örtliches Unterstützerkomitee für Notre-Dame-desLandes, ATTAC und Kollektiv Vigan Baskenland

Baskenland, spanische Seite:

Aufruf der Koordination gegen TGV-AHT Gelditu! Elkarlana:
Día contra los Grandes Proyectos Inútiles e Impuestos
In Durango, Süd-Baskenland findet am 7. Dezember um 17 Uhr eine Versammlung gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte statt. Der Aufruf verbindet mehrere Bewegungen im Widerstand gegen zerstörerische Projekte: TGV, Fracking, Hochspannungsleitung… Die Versammlung findet in Durango in der Nähe von Bilbao statt, vor der stark besuchten jährlichen Messe baskischer Bücher und CDs.

No TunnelTAV Logo

NoTAV Florenz:

In Florenz findet am 28. November ein Treffen der wichtigsten Komitees der Stadt gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte statt; die Arbeiter des Projektgeländes werden dabei sein, wir möchten mit ihnen Verbindung herstellen und unseren Kampf vereinheitlichen, das ist nicht leicht, aber wichtig.
Am 1. Dezember wollen wir eine Demonstration vor dem Sitz des Stadtrats im Palazzo Veccio machen.
Ich freue mich sehr am 8. Dezember in Stuttgart zu sein und an Eurem Event teilzunehmen. Diese internationalen Verbindungen sind sehr wichtig und wir müssen sie weiter ausdehnen.
Tiziano

 

 

Elefant-No-Tav

Susatal:

Am 5. Dezember organisiert PresidioEuropa einen Filmabend eines auf Arte ausgestrahlten Films,“L’urgence de ralentir“.
Zeitgleich findet in Bussoleno eine Veranstaltung statt zum Thema „Konflikt, öffentliche Ordnung, Rechtssprechung: der Fall TAV“.
Am 7. wird es einen Fackelumzug in Susa geben,
am 8. einen Spaziergang zur Baustelle,
am 12. organisiert PresidioEuropa einen Infoabend zum aktuellen Faktenstand.
Rund um den 17. Dezember, wenn das Urteil über die 4 des Terrorismus bezichtigten Inhaftierten gefällt wird, gibt es sicherlich jede Menge weitere Aktionen…
(Quelle: Netzwerk gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte, persönlicher Kontakt)

Sivens, Feuchtgebiet Testet: Staudamm - nein!

Sivens, Feuchtgebiet Testet:
Staudamm – nein!

Sivens:

Die europäische Kommission kündigte am 26.11. im Rahmen des Staudammprojekts von Sivens die Eröffung eines Straf-Prozesses gegen Frankreich an wegen Nichteinhaltung der europäischen Rahmengesetzgebung für Fragen des Wassers an. Sie erklärte, dass die französischen Behörden das Projekt begonnen haben „trotz der Beschädigung des ökologischen Zustands der Wassermassen, die dadurch entstehen können.“ Die Entscheidung der europäischen Kommission könnte letztendlich dazu führen, dass der Staudamm von Sivens nicht mehr gebaut werden kann.
Zugleich fordert das Kollektiv 1 Monat nach Rémi Fraisses Tod durch eine Polizeigranate auf dem Gelände, „die Verantwortlichkeiten und Fehler sowohl des menschlichen als auch des ökologischen Dramas“ fest zu machen.
(Quelle: http://www.collectif-testet.org, Kollektiv zum Schutz des Testet-Feuchtgebiets)

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HS2 London-Birmingham

Elefant-HS2

Wie in Stuttgart werden für HS2 so viel wie möglich Gelder ausgegeben, bevor überhaupt das Projekt vom Parlament völlig genehmigt ist. So sollen vollendete Tatsachen geschaffen werden. Es kann jeden Moment ein Angebot „Schlichtung“ auf den Widerstand zukommen. Aber die Aktivisten sagen: „Wir haben aus den Erfahrungen von NDDL, Susatal und Stuttgart gelernt: kein Vertrauen in eine so genannte „unabhängige“ Anhörung!
(Quelle: Netzwerk gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte, persönlicher Kontakt)

 

Elefant-Notre-Dame

Notre-Dame des Landes

Beim diesjährigen bestens vorbereieten Sommerfestival von Notre-Dame-des-Landes mit Musik, Theater, Vorträgen etc. spielte das Wetter nicht mit. Der Widerstand der Landbesetzer, der Vereinigung der betroffenen Dörfer mit den drei Pfeilern Aktion, Politik und Justiz geht trotzdem guten Mutes weiter.
Die Einspruchsverfahren gegen den Megaflughafen wegen Wasser- und Artenschutz werden für März-April 2015 erwartet. Während Premierminister Valls am 2. Dezember in Nantes erneut bekräftigt, , „dass die Entscheidung des Staates für die Realisierung des Flughafens unangetastet“ ist, denkt Staatspräsident Hollande über mehr Transparenz und „notfalls“ über lokale Volksabstimmungen nach. Nun fordert die Stadt Bouguenais in Nachbarschaft des bestehenden Flughafens von Nantes eine Untersuchung über dessen Erneuerung.

Nach provozierten Zusammenstößen Anfang November in Nantes zwischen Polizei und Demonstranten infolge des Todes von Rémi Fraisse durch eine Polizeigranate diskutieren die Organisatoren der ACIPA darüber, künftig einen „weißen Block“ auf Demonstrationen zu bilden, um den Familien weiterhin eine gefahrlose Beteiligung zu ermöglichen.

Notre-Dame des Landes ist zum französischen Zentrum des Widerstands gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte geworden, wie
– das atomare Endlager von Bure,
– den TGV Lyon-Turin mit dem Alpentunnel ins Susatal,
– den Staudamm von Sivens bei Toulouse usw.
– die 1000-Kühe-Fabrik bei Abbeville in Nordfrankreich,
– das Triangle de Gonesse als weiterer Satellitenstadt von Paris,
– den Center Parcs Roybon in einem Hochwaldgebiet in der Rhône-Alpes-Region,
– das Gas-Stromkraftwerk von Landivisiau in der Bretagne,
– den Kernfusions-Reaktor ITER in Cadarache in Südfrankreich, usw.
(Quelle: Netzwerk gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte, persönlicher Kontakt)

Ausgeco2hlt Hambacher Forst (Rheinland)

Braunkohleabbau Dort findet die Kampagne “Kein Baum fällt”– u.a. mit Baum-besetzungen – statt. Securities und Polizei gehen häufig gewalttätig gegen BesetzerInnen vor, versuchen ihre Versorgung mit Wasser und Nahrung zu verhindern, ihnen nachts durch Lärm und Licht das Schla-fen unmöglich zu machen.

 

Denfense Northern Forests in Istanbul

Istanbul ist gleich von drei gigantischen Großprojekten bedroht: Die dritte Bosporus-Brücke mit dazu gehöriger highway, der dritte Groß-flughafen, der grösster der Welt werden und eine ganze shoppingmall-Stadt beherbergen soll und der schiffbare Kanal zwischen Marmara-meer und Schwarzem Meer. Den drei Projekten fallen die letzten Wäl-der Istanbuls zum Opfer. Die Zerstörungen sind schon kurz nach dem
Projektbeginn (2013 Bosporus-Brücke, 2014 Großflughafen) gewaltig. Dabei sind die nördlichen Wälder um Istanbul für die 15 Millionen Ein-wohner und für die vom Klimawandel besonders bedrohte Metropole überlebensnotwendig.

 

Save Rosia Montana (Rumänien)

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mit Kampagnen aus Tschechien, Finnland und zahlreichen anderen Ländern im September eine Kampagne für ein europaweites Verbot von Bergbau Save Rosia Montana (Rumänien) gegen den Goldabbau mittels Zyanid. Vom 12. bis 16. August fand das neunte Fanfest (Kul-turfestival) mit etwa 7000 TeilnehmerInnen und in diesem Rahmen das dritte Rosia-Montana-Aktivisten-Sozialforum mit drei Plenen, über 30 Workshops und ReferentInnen aus 10 Ländern (u.a. aus Notre Dame des Landes) statt. Im Gefolge wurde gemeinsam mittels Zyanid (http://bancyanide.eu) begonnen.