Bruno Le Maire „versteht berechtigte Fragen“ Italiens zum Lyon-Turin-Eisenbahnprojekt

 

https://www.ouest-france.fr/politique/bruno-le-maire/le-maire-comprend-les-interrogations-legitimes-de-l-italie-concernant-le-projet-de-ligne-lyon-turin-5905925

Ouest-France mit AFP veröffentlicht am 01/08/2018 um 19.14 Uhr (frz.)

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire betonte am Mittwoch, 1. August, er habe Verständnis für die „legitimen Fragen“ der italienischen Regierung bezüglich der teuren Bauarbeiten für die Eisenbahnlinie Lyon-Turin. Es sei an Italien die abschließende Entscheidung zu treffen, und er erwarte geduldig „eine offizielle Stellungnahme“.

Bruno Le Maire traf am Mittwoch in Rom den wichtigsten Gegner des Projekts, den italienischen Vize-Premierminister Luigi di Maio, der am Montag erneut bekräftigt hatte, diese Eisenbahnstrecke müsse „völlig neu diskutiert“ werden. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S, System-Gegner) mit Luigi Di Maio in federführender Stellung ist seit Jahren gegen das Projekt. Der Verbündete in der Regierung, die (rechtsextreme) Liga, hält dagegen am Projekt fest.

Der französische Minister erklärte, der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Di Maio sei in dem vertraulichen Gespräch „maßvoller und pädagogischer“ gewesen als in seinen öffentlichen Erklärungen. „Zum Tunnel gibt es keinen Widerspruch, aber es gibt legitime Fragen. Das ist eine sehr schwerwiegende Investition, ich verstehe, dass die (italienische) Regierung sich die Frage der Rentabilität stellt. Letztendlich zahlt ja der Steuerzahler für eine Infrastruktur dieser Größenordnung“, kommentierte Bruno Le Maire.

« Es ist jetzt an der italienischen Seite, die endgültigen Entscheidungen zu treffen », fügte er hinzu. Am Nachmittag vor dem Parlament versicherte der Transportminister Danilo Toninelli (aus der Bewegung M5S), die Regierung habe keine „ideologischen Vorurteile“ bei dem Projekt; sie beabsichtige, Analysen und Studien durchzuführen, die dann „alle veröffentlicht würden“.

Der italienische Minister sprach dabei allerdings von „einer beschämenden Kluft“ zwischen dem Kilometer-Preis der Hochgeschwindigkeitsstrecken in Italien, der vom europäischen Rechnungshof auf 30 Millionen Euro geschätzt wird, und dem in anderen Ländern, wenngleich bei einem Relief mit weniger Gefälle, wie Deutschland (13 Millionen) oder Spanien (14 Millionen).

(übersetzt und leicht gekürzt von S 21 überall)

Festival Alta Felicita

 

 

 

 

Vom 26. bis 29. Juli fand in Venaus das große

Festival der NO TAV – Bewegung im Susatal statt unter dem Motto:

„ALTA FELICITA“

Alta Felicita ist eine Verballhornung des Begriffes Alta Velocita ( Hochgeschwindigkeit)

und hat die Botschaft: nicht schnell, sondern glücklich zu leben.

Zehntausende Menschen aller Altersgruppen und aus ganz Italien hatten sich im Tal eingefunden.

Angeboten wurden Exkursionen in die Natur, auf die alten Partisanenpfade, Diskussionen zur Verkehrspolitik, zur Aufnahme fliehender Menschen, zur Arbeitswelt und Umwelt.

Ein mannigfaches Kulturprogramm auf zwei Bühnen mit über 50 Künstlern bzw Musikgruppen sowie

am Donnerstagabend die Aufführung der Oper Madame Butterfly durch ein Ensemble.

Der Höhepunkt jedoch war am Samstag die Wanderung zur TAV-Baustelle mit ca 10 000 Teilnehmern, in deren Verlauf der massive Bauzaun – trotz Absicherung

durch Polizei und Militär geöffnet wurde und tausende Demonstranten in die Baustelle eingedrungen sind.

Orginalton der No TAV-Bewegung:

“ wir haben es gesagt. Wir haben es geschafft. Ein Zaun hält uns nicht auf. Hier sind wir, in der Baustelle.“

 

 

 

 

 

 

 

Grußwort an NO TAV und Grüße aus dem Susatal

 

an die Freunde aus Stuttgart

Vielen Dank, wir werden euer Grußwort weiterleiten.

Unser Projekt steckt in eine „kritischen Phase“: die französische Regierung hat das Projekt ihrerseits seit einem Jahr auf Eis gelegt. Wir warten darauf, dass unsere neue „Regierung der Veränderung“  das Projekt, wie versprochen, stoppt. Bis jetzt hat sie es noch  nicht mal geschafft, die entscheidenden und von den vorgehenden Regierungen belegten Posten neu zu besetzen!

Heute tönt „La Stampa“, : „Conte gibt den 5Stelle nach: die TAV wird nicht gebaut“. Wenns dann mal stimmt!

Es wird immer klarer, wieviel Interesse seitens der Lobbies dahintersteckt.

Liebe Grüsse aus Turin und dem Susatal

 

Liebe Freunde von NO TAV,

aus Stuttgart schicken wir euch herzliche Grüße zum Festival Alte Felicita und wünschen euch ein Freudenfest und viel Erfolg. Ihr seid auf dem Weg Neues zu schaffen, dies nicht nur zu fordern, sondern auch zu leben.

Wenn stimmt, was wir aus den Mitteilungen des internationalen Forums verstanden haben,

seid ihr auch noch einen großen Schritt weiter im Widerstand gegen die Zerstörung des Susatals und gegen das unnütze und aufgezwungene Großprojekt Lyon-Turin.

Wir hoffen, dass wir weiterhin gemeinsam aktiv sein werden, so wie auch unsere Freunde aus Notre-Dame-des-Landes gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte mit uns weiter aktiv bleiben wollen.

Solidarische Grüße aus Stuttgart,

wo das Großprojekt gegen den unermüdlichen Einsatz unseres Widerstands und entgegen aller bürger- natur- und umweltfreundlichen Vernunft stur weiter gebaut wird.

Wir sind bei euch

Arbeitskreis   Stuttgart 21 überall

 

 

Weiterer Meilenstein für die NO TAV – Auch Italien meldet sich zu Schnellbahnstrecke Lyon-Turin

Das Presidio des internationalen Forums der Protestbewegungen gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte informierte uns über ein Interview des italienischen Ministers für Infrastruktur und Transport Danilo Tonielli ( 5 Sterne), in Radio 1 ( 23.Juli ) zu Verkehrsprojekten und besonders zur Schnellbahn-Trasse Lyon Turin.

Hier Auszüge (Übersetzung Arbeitskreis):

Wenn Sie es noch nicht wissen, sage ich Ihnen, dass der internationale Teil von Turin-Lyon theoretisch insgesamt 9,6 Milliarden kosten sollte, aufgeteilt auf die Europäische Union auf 40%, Italien auf 35% und Frankreich auf 25%. Etwas, um ehrlich zu sein, wurde versucht zu sparen, aber schon 2007 gab es wichtige Ökonomen und Forschungszentren, die eine Endkosten von zwischen 17 und 20 Milliarden Euro enthielten. Dann bestätigte der französische Rechnungshof, dass im August 2012 die kolossale Zahl von 26,1 Milliarden angegeben wurde, unter Berufung auf die jüngsten Schätzungen der alpenquerenden Treasury. Eine Ungeheuerlichkeit!……………….

Aus diesem Grund haben wir eine ernsthafte Projektprüfung für diese Infrastrukturen gestartet. Weil wir auf eine konsequente Kosten-Nutzen-Analyse nicht mehr verzichten können. Und wie wir schon immer gesagt haben, werden wir am Turin-Lyon die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen haben, die uns sagen, ob es Sinn macht oder nicht, eine schlecht geborene Arbeit fortzuführen. Dies ist auch im Hinblick auf die gebührende Bewertung des „Mittelmeerkorridors“, der langen Strecke zwischen Spanien und der Grenze zwischen Ungarn und der Ukraine, von der Turin-Lyon nur ein Segment ist, wichtig.

Die Rückkehr zum Regierungsvertrag bedeutet, die Infrastruktur in Anwendung des Abkommens mit Frankreich vollständig zu erneuern. Ohne ideologische Ausschlüsse, aber ohne die Erpressung, die in unserem Kopf ..  die aus den skandalösen vorherigen Entscheidungen entspringt.  Deshalb sollte niemand mehr wagen, etwas für den Fortschritt der Arbeit ( Fortführung der Projekte) zu unterschreiben. Wir würden es als eine feindliche Handlung betrachten.

 

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No TAV Lyon-Turin Presseerklärung

PresidioEuropa

www.PresidioEuropa.net/blog info@PresidioEuropa.net

No TAV Bewegung

Presseerklärung
23. September 2017
http://www.presidioeuropa.net/blog/?p=12986

Lyon-Turin, ein franko-italienisches Projekt, soll großteils von Italien bezahlt werden

Italiens Unterwürfigkeit unter Frankreich

MEMORANDUM für den franko-italienischen Gipfel am 27. September 2017 in Lyon

Während des NoTAV Lyon-Turin-Gegengipfels am 16. September 2017 wurde das Abkommen von Rom zwischen Frankreich und Italien 2012 (Art. 18) und die ungleiche Verteilung der Kosten von 8,6 Milliarden € für ihr 57 km langes grenzübergreifende Tunnelprojekt aufgedeckt.

Die Kosten des Projekts fallen zum Großteil an den italienischen Staatshaushalt.

Die nationalen Beteiligungen, nach Abzug der europäischen Beteiligung von 40%, belaufen sich auf 5,16 Milliarden €. 58 Prozent dieser Rechnung sollte Italien bezahlen.

Da der Tunnel sich großteils auf französischem Territorium befindet (45 km gegenüber 12 km in Italien), würde jeder Tunnelkilometer auf italienischer Seite 245 Millionen € kosten, auf französischer Seite dagegen nur 48 Millionen €.

Um diese Tatsache, die von der Bewegung NoTAV bereits zuvor aufgedeckt wurde, haben sich die Unterzeichner der Abkommen mit Frankreich (2001, 2012, 2015), die italienische Regierung und das italienische Parlament, nie gekümmert und die Zahlung des Hauptanteils der Gesamtsumme aus ihren Steuern akzeptiert, und dies, auch nachdem von verschiedenen Seiten erklärt wurde, dass Italien zu dieser ungleichen Verteilung selbst aufgefordert hatte.

Ganz offensichtlich hat die französische Regierung, während sie sich öffentlich über die wirtschaftliche Unhaltbarkeit des Projekts beschwerte, diesen Vorteil im Vorbeigehen mitgenommen.

Diese Tatsache muss offen angeprangert werden, denn Frankreich, das die „Pause für den Lyon-Turin-Tunnelbau“ eingeführt hat, gibt nun vor, nicht über genügend Mittel zur zu verfügen, die 57 km Basistunnel zu bauen, wenn er weitgehend von Frankreich finanziert wird.

Wir unterstützen die von Präsident Emmanuel Macron am 19. Juli ausgerufene „französische Pause“ und würden dem Präsidenten seiner Ministerin Elisabeth Borne gern unter die Arme greifen und einen Kostenausgleich vorschlagen. Dann müsste die Rechnung für dieses unnütze Projekt für die französische Seite 4,06 Mrd. € betragen und nicht 2, 17 Mrd. €: Die zusätzliche Zahlung von 1,89 Mrd. € würde die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und Italien ausgleichen. Und  sie würde Frankreich, das über die Zahlung von dann 4,06 Mrd. € erschrecken würde, zu einer korrekten Einschätzung des Projekts überzeugen.

Wir glauben, dass Premierminister Paolo Gentiloni und Graziano Delrio, Minister für Infrastruktur und Transport, die Aufgabe haben, am 27. September in Lyon auf dem 34. französisch-italienischen Regierungsgipfel die Unterwürfigkeit Italiens unter Frankreich auf den Tisch zu bringen.

Dies erachten wir als den richtigen Moment, um auch die öffentliche Meinung über diese französische « pseudokolonialistische » Wirklichkeit zu informieren, die zusammenfällt mit großen Differenzen in anderen Fragen zwischen Italien und Frankreich: Libyen, die Migrantenfrage, die Schiffswerft STX, Vivendi / TIM, die französische Kontrolle über zahlreiche italienische industrielle und finanzielle Geschäfte usw.

Anm.: Die Verträge zur Lyon-Turin-Strecke befinden sich hier : http://www.presidioeuropa.net/blog/?p=983

(*) http://www.presidioeuropa.net/blog/alter-vertice-no-tav-venaus/

Media Kit http://www.presidioeuropa.net/blog/media-kit-altervertice-tav-torino-lione-16-9-2017/

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Eine Variante des Liedes „Blanche Hermine“ gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte

In Notre-Dame des Landes ist eine neue Version des bekannten Liedes von der Wut über die Zerstörung der bretonischen Küste „La blanche hermine“ („Da sind sie ja, der weiße Hermelin, die Möwe und der Stechginster, nieder mit dem Öl und dem Beton!“ ) entstanden:

Wer es hören und die Dias sehen will, es ist zu finden bei https://youtube und dann: .com/watch?v=LG-JoVe-ltw

Alterenvies, non aux GPIIII: La variante de Guy Pean: «La blanche hermine » de Gilles Servat

La voilà la blanche hermine 
Vive la mouette et l’ajonc +
La voilà la blanche hermine
A bas pétrole et béton

D‘ Notre Dame à Lyon-Turin _
Et de Bure à Echillais
1000 bovins ou 1000 lapins
On est tous des vaches à lait
Tous ces ouvrages ambitieux
Doivent ramener le plein emploi +
Mensonges’et projets d’mafieux
Politiques sans foi , ni loi

Refrain:
Les voilà les Grands Projets
Inutiles et Imposés +
Les voilà les GPII
Pollution de notre vie
Tous ces ouvrages ambitieux
Doivent ramener le plein emploi _
Mensonges’et projets d’mafieux
Politiques sans foi , ni loi
Y’a même des grands projets bio
Ils nous prennent pour des idiots +
Ces GPI.. deviennent verts
Pour nourrir les actionnaires

Refrain
Y’a même des grands projets bio
Ils nous prennent pour des idiots _
Ces GPI deviennent verts
Pour nourrir les actionnaires
L’obsolescence programmée
L‘ crédit , la publicité +
Garantissent la destinée
De ces projets imposés

Refrain
L’obsolescence programmée
L‘ crédit , la publicité _
Garantissent la destinée
De ces projets imposés
Où allez vous jeunesse ‚ candide
De Sivens à Notre dame
Où allez vous jeunes’intrépides +
Voulant rallumer la flamme

Refrain
Où allez vous jeunesse candide
De Sivens à Notre dame
Où allez vous jeunes’intrépides _
Voulant rallumer la flamme
Ils veulent bétonner nos vies
Pour augmenter leurs profits +
Ces projets de l’ordre marchand
Polluent l’avenir d’nos enfants

Refrain
Ils veulent bétonner nos vies
Pour augmenter leurs profits _
Ces projets de l’ordre marchand
Polluent l’avenir d’nos enfants
Aux futures générations
Du béton comme horizon +
On les envoie dans le mur
Représailles de Mère nature

Refrain
Ces GPI Imposés
Imbéciles, Inadaptés _
Inhumains, Irresponsables
Inconscients, Inacceptables
Insoutenables et Inquiétants
Insalubres , Incohérents +
Inefficaces , Insolents
GPI ..à l’infini …..

Refrain
Aux futures générations
Du béton comme horizon _
On les envoie dans le mur
Représailles de Mère nature
On veut du silence , du temps
On veut vivre dans la lumière +
On veut aimer nos enfants
On veut cultiver nos terres

On veut du silence , du temps
On veut vivre dans la lumière +
On veut ..aimer….. nos enfants
On…. veut… cultiver…. nos….. terres
2016

Und hier auf Deutsch

Refrain:

Ja, der weiße Elefant,

das ist ein tückisches Geschenk,

er schad’t der Umwelt und dem Land

und wird auch Großprojekt genannt.

1)

Von Notre Dame bis Lyon-Turin

wer’n wir gemolken ausgesogen.

bei Milch und Fleisch von 1000 Kühen

ohne Sonne aufgezogen.

Da wird vom Glück in schnellen Zügen

von Vollbeschäftigung geschwätzt,

doch Politik und Mafia lügen:

Der Profit macht das Gesetz.

Refrain

2)

Alterungsschäden vorgeplant,

von Presse, Werbung und Kredit –

Für lange Haltbarkeit sind aufge-

zwung’ne Großprojekte nit.

S’gibt sogar Bio-Großprojekte –

Nein, ich bin doch kein Idiot:

Ich weiß: die grün verpackten Akten

sind nur für Aktionäre gut.

Refrain

3)

Sie wollen’s Leben betonieren

um Profit zu garantieren,

auf dass ihr Großprojekt floriert,

wenn die Welt auch explodiert.

So hätt’ die nächste Generation

als Horizont nur noch Beton

Man schickte sie ins Unglück nur –

S’wird die Vergeltung der Natur.

Refrain

4): Un, un, un

Ungezügelt, unerlaubt

Steuern,  saubere  Luft geraubt

unglaubwürdig,             ungeniert

unerwünscht,        doch ungerührt.

Diese Bauten sind unmenschlich

unverantwortlich  und  dumm

ungeeignet,        ungesund

stehen unsinnig herum

Refrain

5)

Doch von Sivens bis Notre Dame

die Jugend mutig vorne dran,

Ihr geht aufs Ganze, dass Ihrs schafft,

und die Flamme neu entfacht.

Wir wollen unsre Kinder lieben

Wir woll’n Licht und Zeit dazu

Wir woll’n unsre Erde pfleg’n

Wir woll’n die Dinge tun in Ruh.

Refrain

Wir wollen Dinge tun in Ruh

Wir woll’n Licht und Zeit dazu

Wir woll’n unsre Kinder lieben

Wir woll’n      unsre     Erde         pflegen.


 

NoTAV zum französisch-italienischen Gipfel in Venedig

NoTAV zum französisch-italienischen Gipfel in Venedig

Das Problem des LKW-Warentransports haben in Stuttgart auch. Hier der neueste NoTAV-Flyer aus Frankreich zum Tunnelprojekt Lyon-Turin und Fotos vom Gipfel.

 Zum 33. französisch-italienischen Gipfel in Venedig – Ausstieg aus dem Tunnel?

 Ein Jahr nach der Versammlung vor Ort in Frankreich am 7. März 2015, als wir die mangelnde Gütertransport-Auslastung der bestehenden Eisenbahnstrecke offenlegten, und am Vorabend des 33. französisch-italienischen Gipfels erinnern wir daran: Wie staatlicherseits bereits für 2007 versprochen, kann der LKW-Transport von 300.000 LKWs im Jahr sofort ab Ambérieu auf die Schiene verlegt werden.

Aber entgegen seinen Erklärungen unternahm der Staat nichts, um in den Alpentälern den LKW-Verkehr zu verringern, der die Gefahr für die allgemeine Gesundheit weiter erhöht.

Zum Projekt Lyon-Turin

Bisher gibt es nur den Versuchstunnel für den Basistunnel. Die Tunnelbohrung selbst kann nicht begonnen werden, denn die Finanzierung auf europäischer, französischer oder italienischer Seite ist gar nicht gesichert. Die Europa-Subventionen für die Probearbeiten wurden seit März 2013 von 672 auf 395 Mio € gekürzt, und diese werden weiter reduziert, weil die Betreiber ihre Verpflichtungen der Strecke Lyon-Turin bis Ende 2015 nicht eingehalten haben. Für die Pyrenäen-Strecke Perpignan-Figueras, als erstem Teilstück des Gesamtprojekts RFC6 von Algeciras bis zur slowenischen Grenze (Lyon-Turin ist ein weiteres Teilstück) wurde 2015 Konkurs angemeldet wobei die Strecke „nur“ 24,5 Mio € pro km verschlungen hat. Das bedeutet; das Lyon-Turin-Projekt mit 150 Mio € /km wird unabwendbar scheitern.

Wir fordern Schutz der öffentlichen Gesundheit, Rückruf der LKWs von der Straße, Einsparen von Flächenbebauung und von staatlichen Geldern.

Es gibt im Handel sofort nutzbare Transportwaggons (…), um die Güter In Ambérieu ohne neue Infrastruktur von der Straße auf die Schienen zu bringen. Seit dem Europabeschluss vom 5. März 2003 können diese sogar subventioniert werden (…).

Von der Straße auf die Schiene ist möglich – sofort. Stoppt die LKW-Gütertransporte!

[Das geht uns doch auch etwas an, oder?]

SAM_1197Pressekontakt: Daniel Ibanez, Marc Pascal,  Unterzeichner: 9 Organisationen   Übers. E.S.

In Venedig wehren sich die Menschen gegen die Einfahrt der großen Kreuzfahrtschiffe in die Lagune und gegen den v.a. dadurch notwendigen Lagunendamm Moise.Die Bilder sind von der Großdemo am 8. März.

NO GOII Venezia 8 marzo 2016.1

Seht Euch den Link an: Demonstration zum französisch-italienischen Gipfel am 8.3.16 Venedig