Brief aus San Sebastian / Donostia

Herzliche Grüsse aus Stuttgart zu Satorralaia nach Donosti

Die Bewegung Satorralaia wird demnächst einen Blog beitreiben. Hier wird die neue Blogadresse veröffentlicht.

Auszüge aus einem Brief aus Donosti:

Wir selbst waren hier im April ziemlich aktiv. Am 1. April unsere Demo – total eingeregnet. Nicht als Aprilscherz sondern real. Vorher gab es die ganze Zeit nur gutes Wetter – bis wir auf die Strasse gegangen sind. Trotzdem, rund 1000 Leute mit Regenschirm dabei. Wir hatten übrigens bei der Demo ein Elefantenplakat dabei, und das Flugblatt wurde auch von einigen Elefanten geziert. Die Leute, die durchgehalten haben, haben durchweg positive Einschätzungen gegeben

Die U-Bahn-Betreiber lassen nicht locker. Eigentlich hatten sie ja letzten Oktober mit dem Bau beginnen wollen, allerdings fehlt noch die Genehmigung der Meeresbehörde in Madrid zur Untertunnelung des Strandes. (Im September beantragt, bis heute aber keine Antwort.) Nichtsdestotrotz haben sie das Bauprojekt für das Teilstück durch unseren Stadtteil Antiguo – Benta Berri, das unter bzw. neben dem Palacio Miramar bis Richtung Strand verläuft, offiziell verabschiedet. (Und sämtliche unserer Einsprüche und Unterschriftennsammlungen abgeschmettert.) Damit einhergehend haben sie „notwendige“ Enteignungen angekündigt, gegen die man – wir leben ja in einer Demokratie – Einspruch erheben kann. Fast alles sind Grundstücke, Grünanlagen, Sport- oder Spielplätze, die bereits im Besitz des Rathauses sind, sodass unsere Anwältin uns nicht viel Hoffnung machen wollte. Trotzdem haben wir innerhalb einer Woche etwas mehr als 300 Einsprüche bekommen, die wir fristgerecht am letzten Tag in einer öffentlichen Aktion unter grossem Polizeischutz zusammen eingereicht haben.
Die Regierung spricht jetzt davon, dass sie mit „unserem“ Teilstück im Oktober beginnen wollen.
Allerdings steht immer noch die Genehmigung der Küstenbehörde aus, und wir haben letzte Woche eine Verwaltungsklage mit verschiedenen Punkten eingereicht.
Der wichtigste: das Umweltgutachten stammt von 2012 und bezog sich auf einen anderen Verlauf. (Damals war z.B. der Strand noch nicht einbezogen.) Die Gültigkeit des Gutachtens demnach längst abgelaufen.
Morgen und übermorgen gibt’s in dem Zusammenhang Veranstaltungen in der Altstadt .
Vor vier Jahren hatte genau dort eine Massenbesetzung stattgefunden, um ein paar Jugendliche einer linksbaskischen Jugendorganisation vor dem polizeilichen Zugriff und einer Verhaftung allein wegen der Zugehörigkeit zu dieser politischen Gruppe (Segi) zu schützen. Samstagmittag werden verschiedene soziale Gruppen (Satorralaia auch) über ihre Erfahrungen und die nächsten Aktionen berichten. Und am Nachmittag kommen einige Leute aus der Bretagne von Notre Dâme des Landes, um über ihren Widerstand und die aktuelle Situation zu sprechen.
Klingt alles sehr interessant und – eigentlich – ist gutes Wetter vorhergesagt.
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Brief aus Donostia – San Sebastian

„La Concha“ https://www.youtube.com/watch?v=5a5vJ5jdCfE

Den März (jetzt kommt gerade die Sonne raus und die Temperatur soll bis auf 18 Grad steigen) haben wir zum Aktionsmonat erklärt, den wir gemeinsam mit einer Gewerkschaftsguppe der Busfahrer*innen bestreiten. Die geplante U-Bahnkurve durchs Zentrum steht ja in direkter Konkurrenz zu den städtischen Buslinien, die sehr gut funktionieren und ihre Flotte umweltbewusst modernisiert haben (es gibt jetzt drei elektrische Busse und mehrere Hybrid-Busse), sodass die Regierung plant, mehrere Buslinien einzustellen, wenn (falls) die U-Bahn in Betrieb geht. Insgesamt 110 Bus-Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Letzte Woche haben wir gemeinsam mit den Gewerkschafter*innen an den Bushaltestellen Plakate geklebt und Flugblätter mit den entspr. Infos verteilt. Die Reaktion wie immer: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Fur heute Abend ist eine Info-Veranstaltung mit der Busgewerkschaft geplant und nächste Woche wollen wir Info-Stände in den verscheidenen Stadtteilen organisieren, um auf eine grössere Demo am 1. April hin zu mobilisieren.

Von der Regierungsseite her ist es relativ ruhig geworden um das U-Bahnprojekt. Eigentlich war der Baubeginn ja für Herbst 2016 angepeilt, jetzt spricht die Presse von Herbst 2017 und versucht, die anstehenden rechtlichen Fragen zu bagattelisieren bzw. zu ignorieren.

Seit September steht die Genehmigung zur Untertunnelung des Strandes bei der spanischen Meeresbehörde aus, und unsere Verwaltungsklage wegen diverser Unregelmässigkeiten – an erster Stelle die Ungültigkeit des Umweltgutachtens, das seit zwei Jahren abgelaufen ist – ist gerade vom Gericht zugelassen worden.

Im neuen Haushaltsplan für 2017, der in den nächsten Wochen verabschiedet werden soll, ist ein erster Betrag von 4,7 Millionen Euro veranschlagt worden, der in den nächsten vier Jahren schrittweise um weitere 177 Millionen erweitert werden soll. 

Für morgen haben wir einen Bus gemietet, um zum Regierungssitz nach Vitoria-Gasteiz zu fahren, wo wir noch mal die 8.916 Unterschriften aus Donostia für ein Referendum öffentlich einreichen, ein bisschen Krach und der Presse erklären wollen, was für eine unsinnige Geldverschwendung dieses Projekt ist, bei dem den Bürger*innen im Übrigen jegliches Mitspracherecht abgesprochen wird. 

Bei dem Flugblatt für die Demo am 1.April werden wir wahrscheinlich erstmals versuchen, den weissen Elefanten einzuführen und die Symbolik zu erklären

Liebe Grüsse

 

Satorralaia – Straßentheater in Donostia – San Sebastian

Die Protestbewegung aus San Sebastian schickte uns das Video zu ihrer Straßentheater-Aktion.  Die Theater- Parodie fand viel Anklang bei der Bevölkerung (herzlichen Glückwunsch Satorralaia), , jedoch – wie erwartet war – keine Erwähnung in den Medien.

Mehr aus San Sebastian, demnächst hier.

 

Europäischer Aktionstag gegen aufgezwungene, unnütze und zerstörerische Großprojekte

Europäischer Aktionstag gegen aufgezwungene, unnütze und zerstörerische Großprojekte

 

Seit Hendaye im Januar 2010, dem Zusammenschluss der Gegner von unnützen Hochgeschwindigkeits-projekten, findet im Dezember ein gemeinsamer dezentraler Aktionstag des Widerstands gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte statt; er wird auf jedem Forum neu beschlossen, so im Juli in Bayonne. Beim kürzlichen Treffen der Gruppen in Straßburg schlugen die Vertreter der Opposition gegen High Speed Two (HS2) aus Birmingham vor, dass der 8. Dezember unter dem Motto: „Zündet Feuer gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte“ begangen werden soll. In Stuttgart wurde auf der Montagsdemonstration am 5.12. symbolisch ein Feuerkorb aufgestellt. In Notre-Dame-des-Landes ist die Stimmung sehr angespannt (siehe den Aufruf), die Menschen freuen sich, wenn jetzt Frankreich- und Europa-weit über die drohende Räumung ihrer selbst verwalteten Zone (zad = zone à défendre) auf dem geplanten Baugelände (zad = zone d’aménagement différé) berichtet und Unterstützung organisiert wird.

 Aktionstag in Stuttgart

Zur 349. Montagsdemonstration mit Hunderten von Teilnehmer*innen entzündeten wir in  Stuttgart  ein Feuer mitten in der Stadt, begleitet von der Lokomotive,  unserer Trommlergruppe. Mit Transpareneten und Flugblättern informierten wir die Stuttgarter Bürger*innen Unseren Flyer kann man mit folgendem Link öffnen:

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Stuttgart auf dem kleinen Schlossplatz

Aktionstag in Notre Dames des Landes

Brief unserer Freunde aus Frankreich

Guten Abend,

Heute am 8. Dezember, dem Aktionstag gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte, wurde auch in Nantes eine Aktion durchgeführt, 150 Leute versammelten sich vor dem Schloss, auf dessen Mauern die Symbole unseres Widerstands projiziert wurden.

Mit Transparenten, Fackeln, weißen Elefanten und Flyern wurden Passanten und Straßenbahnfahrer informiert.

Grüße an alle!

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Bericht aus Straßburg: Feueralarm gegen die GCO !

Am Donnerstagabend, dem Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte, beteiligte sich auch das Kollektiv Große Westumfahrung NEIN DANKE – GCO NON MERCI. 20161208_art_feux-dalerte-cabane-anti-gco-kolbsheim

„Etwa 50 Demonstranten trafen sich vor der Anti-GCO-Hütte von Kolbsheim, einem unserer symbolhaften Widerstandsorte. Mit dem Feuer der Fackeln markierten wir die Gefahr, die von dem Projekt der großen Westumfahrung Straßburg ausgeht: Zerstörung von 300 bi 350 ha Ackerland und Wäldern aus Gründen, die keineswegs dem Gemeinwohl dienen, wie man uns glauben machen will. Für uns bot sich hier auch die Gelegenheit, an einer koordinierten Bewegung mit Versammlungen an anderen Widerstandsorten in Frankreich und in Europa teilzunehmen: Stuttgart, Susatal (TGV Lyon-Turin) oder auch Nantes (Flughafen). Für uns war es auch ein Anlass, uns zu treffen und vor Ort unsere Entschlossenheit zu zeigen. Auch wenn archäologische Ausgrabungen und geotechnische Probebohrungen begonnen haben, geben wir nicht auf und schließen weitere Aktionen auf den Baustellen nicht aus. Unser nächstes Treffen ist am 18. Dezember; dort wird die Aktion 7-Hütten-Marsch eingeführt, mit einem anschließenden Mini-Weihnachtsmarkt mit Ständen, verschiedenen Beiträgen und Besichtigungen des Schlossparks von Kolbsheim.“31177827700_e9993451c6_n

Vom Susatal, der NoTAV-Bewegung in Italien mit dem französischen Partner in Lyon-Chambéry, wurde gleich eine ganze Welle von Veranstaltungen angekündigt. U.a. kam die Nachricht, sie wollten zwei Feuer, eines an einer Mahnwache im Tal und ein weiteres auf dem Berg anzünden.

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Aus Florenz erhielten wir folgende Pressemeldung (zusammengefasst):

no-tunneltav-logoDer 8.12. als internationaler Tag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte wurde vom internationalen Forum gegen die Realisierung von großen Infrastrukturprojekten beschlossen.
Denn am 8.12. 2005 eroberten die Einwohner des Susatals mit friedlichen Mitteln Venaus zurück. Dort wollte man eine wesentliche Baustelle eines von vielen unnützen Großprojekten errichten: Die der Strecke Turin-Lyon. Die ganze Bevölkerung wehrte sich damals gegen die Plünderung der Staatskassen zugunsten von wenigen Profiteuren und die Zerstörung der Natur.
Im Laufe der Jahre haben sich die verschiedenen Gruppen vernetzt: In Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Spanien, Griechenland, Rumänien, Russland, Marokko, der Türkei und Italien. In diesen Ländern haben immer mehr Bürger erkannt, dass die Profitgier eine Gefahr für ihr Leben und ihre Umwelt bedeudet. Infolgedessen entstehen überall „Antikörper“, die die Hoffnung auf eine bessere Zukunft für alle darstellen.
Der 8.12. geht uns alle an. Es ist der Tag, der unseren Willen ausdrückt, dass wir unseren Kindern eine bessere Zukunft sichern wollen.
Auch in der Toskana kämpfen Menschen, um die Umwelt und ein würdevolles Leben zu bewahren: Gegen giftige Müllverbrennungen, absurde Flughäfen, Tunnels, unterirdische Bahnhöfe, unnütze Autobahnen.

 

Post aus San Sebastian vom 26.12.2016

Liebe Stuttgarter,

manchmal dauert es bei uns ein bisschen länger, und wir schaffen auch nicht immer alles, was wir – oder zumindest einige von uns – wollen.

Zum 8.12. haben wir nix auf die Reihe gekriegt.

Im letzten Moment hatten wir erfahren, dass einige Projekte wie die gegen den Hochgeschwindigkeitszug TAV (auf Baskisch:AHT) eine Kundgebung in Bilbao geplant hatte – und dann auch (relativ klein) durchgeführt haben. In der Zeitung (nur in GARA) gab es ein Foto, das ich euch im Anhang mitschicke: artikel-in-der-zeitung-in-bilbao

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Wir selbst waren derweil kräfitg in den Vorbereitungen für ein satirisches Theater, das wir für den Santo Tomás-Tag (21.12., traditionell hier einer der wichtigsten Tage, weil früher an diesem Tag die Bauern von den Bergen oder entfernt gelegenen Höfen in die Stadt kamen, um ihre Produkte für den Winter zu verkaufen) geplant hatten.

Wir haben dazu ein riesiges Tor gebaut (Art Triumphbogen, ein mit bemalten Pappkartons verkleidetes Gerüstelement) mit der Aufschrift „Herzlich willkommen im Zentrum von Donostia – und das ohne U-Bahn!!!

Im Theaterstück gab es dann 3 Hauptpersonen: der Bürgermeister (PNV), Vize (PSOE) und die neue baskische Ministerin für Transport und Wirtschaft (PNV). Ich hab dann mit Bürgermeistermaske den 200.000.000. Fahrgast begrüßt, der ohne U-Bahn glücklich ins Zentrum der Stadt gekommen war und ihm bzw. ihr eine entsprechende Schärpe umgehängt.

Mein Vize hat ihr dann ein Riesenscheck über 200.000.000 Donostias überreicht, dabei aber betont, dass das Geld auf jeden Fall für den Bau einer unterirdischen U-Bahn verbraten würde. Und die Ministerin hat schließlich auf die Mitbestimmung und Unterschriftensammlung geschissen und betont, dass ihnen dass alles scheißegal wäre …

Super war ein Zwischenfall, als eine ältere Frau aus Malaga das Mikrofon an sich gerissen und gerufen hat, dass wir das verhindern müssten. Donostia solle nicht so zerstört werden wir Malaga.

(Die Politiker/innen haben sich dann impovisierterweise beraten und ihr „Ehrenwort“ gegeben, dass sie ihre Worte berücksichtigen und keine U-Bahn bauen würden.)

Ich schick euch hier auch noch ein Foto mit, auf dem ihr fast unsere ganze (Rentner-)Ttruppe sehen könnt.

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Ich wünsche euch allen ein gutes neues Jahr,

und dass die Gesteinsgutachten die Stuttgarter Bauherren zum Umdenken bewegen.
(Hier hat die Euphorie der Regierungspresse ziemlich nachgelassen – eigentlich wollten sie ja im Herbst 2016 an(ge)fangen (haben). Das Projekt liegt jetzt aber in Madrid bei der Küstenbehörde, die angeblich nicht so leichtfertig sind wie die hiesigen Ministerien, und wartet da auf den Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheid, um die 300 m vom Strand zu untertunneln …)

 

 

 

  

 

 

Brief aus Donosti / San Sebastian Baskenland

elefant-donostiNachrichten von der Protestbewegung Satorralaia :
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In der Bevölkerung Donostis wächst der Widerstand gegen den Ausverkauf der schönen Stadt durch Abriss und Neubauten. Ende Sommer trafen sich fünf Gruppen, die sich wehren gegen von  Stadt- und  Provinzregierung aufgezwungene Projekte.
So z.B. der Überbauung von Grün- und Spielflächen für Industrie-„Parks“, Einkaufszentren und Luxuswohnungen.
Über den Stand des Tiefbahnhof-Projekts berichtet die Bürgerbewegung Satorralaia:
 Nach einer Sommerpause wurden die wöchentlichen Protestversammlungen wieder aufgenommen und rechtliche und administrative Schritte gegen die weitere Betreibung des Projekts unternommen.
Alle Einsprüche wurden abgelehnt . Ein Rechtsmittel gegen die Ablehnungen, ist noch nicht beschieden.

Gleichzeitig laufen  Einsprüche gegen den Antrag der Behörden auf Baugenehmigung unter dem Strand.

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der gefährdete Strand

Zuständig für die Entscheidung ist eine amtliche Stelle der Zentralregierung, die im Ruf steht, Beeinträchtigungen der Küste genauer zu prüfen.

Mit einer Bearbeitungszeit von mehreren Monaten wird gerechnet, was für Satorralaia ein Hoffnungsschimmer bedeutet.
Im Sommer wurden drei mal mehr  Unterschriften als erforderlich für eine Volksbefragung gesammelt . Mit der Begründung, dass sie  keine finanzielle Unterstützung leisten werde, lehnte die Stadt Donosti die Durchführung dieser Bürgerbefragung ab.

Satorralaia lässt sich nicht unterkriegen, will mit Hilfe einer  Anwältin, die Ablehnung gerichtlich klären zu lassen. Die Bewegung schaltete gleichzeitig die baskische Regierung ein, mit dem Hinweis auf die in Sonntagsreden  behauptete Bürgerbeteiligung und Dialog.

 

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das Rathaus von Donosti

Vorerst zynischer Höhepunkt zum Thema:

Die Stadt Donosti, die sich mit Titeln: „Europäische Kulturhauptstadt 2016 und Welthauptstadt der direkten Demolratie“ schmückt, lud zu einem internationalen, globalen Forum über moderne partizipative Demokratie.

Satorralaia empfing die geladenen Gäste vor dem Rathaus.

 

 

Die copacabana im baskischen San Sebastian ist in Gefahr

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Im baskischen Donostia (San Sebastian) soll die Innenstadt 4 km lang untertunnelt werden,  ein unterirdischer Bahnhof und eine angeschlossene unterirdische shoppingmall entstehen. Der Fernbahnhof im Stadtteil Amara soll abgerissen, die zuführenden Gleise abgebaut und das frei werdende Gelände  überbaut werden. Der Bahnhof soll direkt an den Strand verlegt werden.

Das bedeutet die Zerstörung der zauberhaften Bucht von Donosti. Besonders pikant, dies  würde einen Dauerzustand an Instabilität bringen, zumal jetzt schon messbar der Meeresspiegel an dieser Stelle steigt.

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Die Projektidee, aber auch die Vorgehensweise der Betreiber liest sich wie eine Blaupause zum Projekt Stuttgart 21.

Donosti hat ein mehrfach ausgeszeichnetes und flächendeckendes öffentliches Verkehrssystem, basierend auf umweltfreundlichen Bussen und einem Netz an Nah- und Fernzügen.

Im Jahre 2009 entwickelte die spanischen Sozialisten die Idee einer Metro. Die gesamte Opposition, auch die baskische nationalistische Partei sprach von einem pharaonischen Projekt, das ohne Bürgerbeteiligung nicht umgesetzt werden dürfe. Seit in 2015 die baskische nationalistische Partei gemeinsam mit den Sozialisten die baskische Regierung bildet, verfolgt sie die Metropläne mit besonderem Nachdruck.

Die immer gleiche Vorgehensweise der Betreiber und Profiteure:

Es gibt noch keinen Plan, keine Genehmigungen, Umweltrecht und Raumplanungsfragen sind ungeklärt, aber schon läuft die Propaganda auf Hochtouren. Beflissene Medien verbreiten auf Hochglanz-Bildern die schöne neue Welt der Metro und des Kommerzes.

Vor einem Jahr bildete sich die Bürgerbewegung Satoralai gegen die Metropläne.

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Die Argumente der warnenden Kritiker werden von der überwiegenden Zahl der Medien tot geschwiegen. Die Einsprüche der Bürger von der Administration ablehnend beschieden oder die Verwaltung reagierte nicht. In Donosti spricht man inzwischen vom „Schweigen der Verwaltung“. Der Bürgermeister traf Vertreter der Protestbewegung, verwies  lapidar darauf, keinen Einfluss auf Entscheidungen zum Bau der Metro zu haben, da es sich bei diesem Projekt um ein Projekt der baskischen Regierung handle.

 

Die Betreiber kündigen den Baustart in diesem Herbst an.

Satoralaia setzt nun auf die Information der Bevölkerung mit einer Reihe von zentralen Veranstaltungen, Infoständen, einer Zeitung an alle Haushalte und ersten Demonstrationen. Zu einer Veranstaltung mit Vertretern aus Stuttgart kamen über 140 Interessierte. Über die weitere Entwicklung in San Sebastian berichten wir in diesem Blog

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