Brief aus Donosti / San Sebastian

Liebe…

stimmt, es ist schon wieder total lange her, dass ich euch etwas von hier berichtet habe. Das liegt nicht daran, dass wir in der Zwischenzeit wenig gemacht haben, sondern eher am Gegenteil.

Ich weiss gar nicht mehr genau, wann und worüber ich das letzte Mal geschrieben habe. Unsere regelmässigen Aktivitäten wie die allwöchentlichen Gruppentreffen und Mittwochskundgebungen im Zentrum sowie die monatlichen Generalversammlungen mit rund 50 Personen führen wir nach wie vor – mit baskischer Standhaftigkeit – durch. Daneben gibt es aber immer wieder Anlässe, wo wir uns gezwungen sehen, zusätzlich in die Öffentlichkeit und auf die Strasse zu gehen.

Einer dieser Anlässe war die offizielle Ankündigung der baskischen Regierung, im Zusammenhang mit dem geplanten ersten Bauabschnitt, Enteignungen vorzunehmen. Im Wesentlichen handelte es sich dabei um Grünflächen, Teile von Sport- oder Spielplätzen, die bereits im Besitz des Rathauses sind. Nach unserem Verständnis ist öffentlicher Besitz aber immer Besitz von uns allen, weshalb wir dazu aufgerufen haben, gegen diese Enteignungen Einspruch zu erheben. Mehr als 150 Einsprüche sind innerhalb der Frist von 14 Tagen eingelegt worden und … dreimal darfst du raten – allesamt abgelehnt worden.

Wir haben in dem Zusammenhang auch Pressekonferenzen durchgeführt und sogar ein kleines bisschen Gehör gefunden.

Da der erste Bauabschnitt bei uns im Stadtteil Antiguo geplant ist, haben wir versucht, hier im Stadtteil zu mobilisieren. Ein bisschen animiert von eurer Sambagruppe und von der Sangeslust einiger unserer baskischen Gruppenmitglieder, die öfter mit einem Chor singend durch die Strassen ziehen, haben wir ein lustfreundlicheres Format für die Mobilisierung im Kiez benutzt. In Begleitung eines Aktivisten, der “Trikitrixa” spielt (ein kleineres baskisches Akkordeon, das auf beiden Seiten Knöpfe hat), sind wir durch die Strassen gezogen und haben unser Anti-Metro Repertoire mit umgedichteten Liedtexten musikalisch zum Besten gegeben. (Ich selbst kann überhaupt nicht singen. Aber alles war so mitreissend und hat soviel Spass gemacht, dass auch ich mit”gesungen” habe … und am nächsten Tag hat es nicht einmal geregnet.) Gleichzeitig haben wir an dem Tag über 30 von unseren STOP-METRO-Fahnen für die Balkons verkauft, was sich in dem Stadtbild schon farbenfroh bemerkbar macht.

 

Als wir von der linksbaskischen Partei EH Bildu erfahren  haben, dass sie den Bürgermeister in einer Rathaussitzung öffentlich zur Rede stellen wollten, warum er sein Versprechen nach mehr Transparenz beim geplanten U-Bahnbau nicht eingehalten hat, sind wir en masse mit unseren Fahnen im Rathaus erschienen. Davon gab’s dann am nächsten Tag sogar Fotos in der Presse, obwohl dann prompt einige Medien sich nicht zu blöd waren, uns mit dieser Partei in einen Topf zu werfen. Der Sprecher von Bildu hat auf dieser Sitzung den Bürgermeister aufgefordert, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um den geplanten Bau zu stoppen und eine öffentliche Diskussion zu beginnen. Aber die Parlamente in unserer so genannten “Demokratie” sind ein Trauerspiel. Ohne inhaltlich auf die Argumente einzugehen, schmettert die Mehrheit der Regierungskoalition aus PNV/PSOE solche Anträge einfach rundum ab.

Bisher hatten einige aus unserer Gruppe ja noch Hoffnung auf die seit September letzten Jahres ausstehende Entscheidung der Madrider Meeres- und Küstenabteilung des spanischen Umweltministeriums über die Genehmigung des Bauvorhabens unter dem Strand entlang. Von uns und einigen anderen gab seinerzeit auch über 100 Einsprüche gegen eine solche Genehmigung.

Vor drei Wochen hat dann eine Tageszeitung berichtet, dass sie aus “gut unterrichteten Kreisen” gehört hatte, dass die Genehmigung erteilt sei, und dass der Bau jetzt imOktober beginnen würde.

Es ist unglaublich, mit welcher Geheimniskrämerei dieses – aus öffentlichen Geldern zu finanzierende – Projekt betrieben wird. Der Bescheid ist nirgendwo veröffentlicht und es ist dem Gesetz nach auch nicht vorgesehen, dass die Leute, die vorher Einspruch erhoben haben, informiert werden. Das einzige, was einige aus der Gruppe erreichen konnten, war eine Einblicknahme in den Genehmigungsbescheid in der Umweltbehörde.

Einer aus unserer Gruppe, der sich detaillierte Notizen gemacht hat, ist zu dem Schluss gekommen, dass die baskische Regierung bei ihrer Genehmigunganfrage die Papiere manipuliert haben muss, da sich die Antwort aus Madrid auf Streckenverläufe aus unterschiedlichen Projekten bezieht.

Wie dem auch sei (wir werden das morgen auf einer Pressekonferenz öffentlich anprangern) – die konservative baskische Regierungspartei PNV hat vor Kurzem die erzreaktionäre postfranquistische und komplett korrupte Partei PP im Madrider Parlament mit ihrer Zusatimmung zum Haushaltsplan am Leben erhalten, sodass diese Geier den reaktionären baskischen  Krähen sicherlich kein Auge aushacken werden.

Für Samstag haben wir einen Spaziergang vom jetzigen (ebenerdigen) Bahnhof aus bis zum (noch tunnellosen) Strand geplant. Da der Umzug an etlichen Häusern vorbeiführt, die in der Projektplanung als evtl. gefährdet erwähnt sind, werden wir diese entsprechend kennzeichnen. Hoffentlich spielt das Wetter mit. Und die Leute.

Liebe Grüsse nach oben….