Stoppt die türkische Aggression gegen Afrin

Erklärung des Arbeitskreises

“ Stuttgart 21 ist überall“

Als Arbeitskreis „Stuttgart 21 ist überall“ versuchen wir Kontakte zu AktivistInnen gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in aller Welt aufzunehmen. Dabei haben wir uns auch wiederholt mit der Politik Erdogans in der Türkei beschäftigen müssen. Vor diesem Hintergrund können wir zu der aktuellen Aggression der Erdogan-Regierung gegen Afrin in Nordsyrien nicht schweigen.

Alles, was wir bei unnützen und aufgezwungenen Großprojekten kritisieren, trifft auf diesen Krieg in potenziertem Maße zu: Es wird Gewalt gegen die Bevölkerung ausgeübt mit Toten und Verletzten, Natur und Kulturgüter werden zerstört, demokratische Rechte (auch innerhalb der Türkei) werden weiter angegriffen. Angegriffen ist auch das demokratische Gesellschaftsprojekt, das in Nordsyrien aufgebaut wird. Das ganze findet statt im Dienste von Macht- und Profitinteressen. Wir fordern einen sofortigen, bedingungslosen Stopp der türkischen Aggression gegen Afrin.

Besonders empört uns, dass dabei offensichtlich auch deutsche Panzer etc. eingesetzt werden. Wir fordern den sofortigen Stopp von deutschen Waffenexporten in die Türkei und der Unterstützung des Erdogan-Regimes durch Deutschland. Wir fordern ein Ende der Verfolgung von kurdischen und linken türkischen AktivistInnen in Deutschland.

 

Kurdenfluch

Text und Musik Liedermacher Gerd Schinkel

Verraten und verkauft seit einer Ewigkeit –

Kurdistan und Kurden kennen das seit langer Zeit

und Herrscher, die nicht wolln, dass man von Kurden spricht,

die wolln das Land der Kurden, doch ein Land für Kurden nicht.

Von Nutzen nur als Kämpfer, in Kriegen gern verheizt –

die Nachbarn reagiern auf sie im Frieden nur gereizt.

ob Türken, Perser, Syrer, und die Herrscher im Irak –

sie wolln kein freies Kurdistan – es wär’ ihnen zu stark.

 

Sich einen Staat zu wünschen, der für sie Heimat ist –

wird so jeder Kurde gleich zum Terrorist?

Mit Waffen ausgerüstet könnten sie sich wehrn –

und hielten Aggressoren von ihrer Heimat fern.

Wer sucht ein freies Leben? Wer ist ein Terrorist?

Wer schießt auf Zivilisten, weil er voller Machtgier ist?

Wer unterdrückt die Presse, wenn sie schreibt, was ihm nicht passt?

Und wo verschwinden unliebsame Kritiker im Knast?

 

Mit Kurdenfahne demonstrier’n ist bei uns nicht erlaubt.

Zeigst du ein Bild von Öcalan, die Polizei es raubt.

Ist es auch verboten? Kommt man dafür vor Gericht,

wenn man Öcalan erwähnt? Von ihm singt und spricht?

Der eine ist der Führer eines Volkes ohne Land.

Er wird von dem, der an der Macht ist, Terrorist genannt.

Der Mächtige herrscht mit Gewalt und Nachbarn überfällt –

andere wurden dafür als Verbrecher vor Gericht gestellt.

 

Vor hundert Jahrn Armenier – sind heut die Kurden dran?

Was macht man gegen Völkermörder? So wie Erdogan…

Verkauft man ihnen Panzer? Verdient am Kriegsgeschäft?

Fragt die deutschen Kriegsgewinnler, wenn ihr einen trefft…

Was macht die Regierung fern ab in Berlin?

Schnell die Augen zu, wenn Söldner gegen Kurden ziehn,

mit deutschen Leoparden in deutscher Qualität –

die Reue kommt nach Kriegsgeschäften in Berlin zu spät…

 

Waffenhandel ist für Fabrikanten lukrativ –

Deutsche mit dabei – und die verdienen intensiv.

Für Krauss-Maffai Wegmann bringt das garantiert Profit.

Die Rüstungslobby in Berlin hilft kräftig dabei mit.

Gegen Leoparden kämpfen Kurden mit Milan –

Deutsche Panzerabwehrwaffen, die man lenken kann.

Wird ein Leopard im Kampf getroffen und verbrennt,

beweist das Qualitätsarbeit, die man aus Deutschland kennt.

 

Milan und Leopard, die deutschen Waffen an der Front –

am Krieg verdienen, haben deutsche Firmen stets gekonnt.

Keiner in Berlin wirksame Riegel davor schiebt –

Parteispenden von Rüstungsunternehmen sind beliebt…

Waffenproduzenten spenden gerne für Partei’n,

wolln sich von Restriktionen, die Export nur störn, befrein.

Wenn Geschäfte laufen, die Bilanz am Ende stimmt,

ist Beweis erbracht: Es lohnt sich, wenn man gibt und nimmt…

 

Copyright 2018 Gerd Schinkel

Interview mit dem EU- Abgeordneten Jose Bove zur Zukunft von Notre Dames des landes

https://reporterre.net/Le-plan-de-Jose-Bove-pour-Notre-Dame-des-Landes

José Bové ist Abgeordneter im Europaparlament seit 2009. In den 1970er Jahren engagierte er sich im landwirtschaftlichen Gewerkschaftsbereich in der Widerstandsbewegung gegen die Ausdehnung des Militärgeländes im Larzac. Er blieb dort auf dem Hochplateau Landwirt bis zu seiner Wahl als europäischer Abgeordneter.

Reporterre:      Wie analysieren Sie die Situation nach der Übergabe des Berichts der Mediatoren über das Flughafenprojekt von Notre-Dame-des-Landes?

José Bové — Anders als man erwarten konnte gab es relativ wenig Kritiken. Im Allgemeinen wird der Text als der erste Beitrag angenommen, der sämtliche Möglichkeiten mit positiven und negativen Punkten einbezieht. Jeder erkennt nun an, dass es eine Alternative zu Notre-Dame des Landes gibt, nämlich den Erhalt und die Erweiterung des bestehenden Flughafens. Das ändert die Gesamtlage völlig.

Reporterre:        Sie erhoffen sich nun die Aufgabe des Flughafenprojekts von Notre-Dame-des-Landes. Und Sie schlagen eine Alternative zur gewaltsamen Vertreibung der Bewohner des besetzten vorgesehenen Flughafen-Gebietes vor. Erklären Sie uns das.

Von dem Zeitpunkt an, zu dem das Flughafenbauprojekt ad acta gelegt wird, beginnt eine besondere juristische Situation. Das bedeutet, dass die Enteignung nicht weiter wirksam ist. Nun muss die juristische Situation der Besitzer geklärt werden, man muss sehen, wer dem Verkauf seines Landes zugestimmt hat und wer nicht, wer es wieder in Besitz nehmen kann, usw. Das ist Arbeit für ein bis zwei Jahre. Ein gewisser Teil der Fläche wird danach übrig bleiben.
Ich schlage vor, das gesamte Gelände von einer juristischen Struktur zu verwalten, die mit dem Staat einen Erbpachtvertrag auf lange Dauer abschließt. Das bedeutet eine Übertragung sämtlicher Rechte außer dem Recht den Besitz zu verkaufen. Dann würde diese juristische Struktur sowohl an die Landwirte als auch an die Leute, die Alternativprojekte darauf entwickelt haben, Grund und Boden verpachten, der von allen Bewohnern und den lokalen Abgeordneten gemeinsam verwaltet wird. Dies ist die einzige Lösung, die das französische Recht für eine kollektive Verwaltung der Nutzung von Grund und Boden bietet.

Reporterre:
Kommt dieser Vorschlag aus Ihrer Erfahrung im Larzac ?

Ich habe sie nicht aus dem Hut gezaubert. Wir haben sie 1981 für das Land im Larzac beschlossen, das an die Armee verkauft worden war. Wir verwalten auf diese Weise seit 1985 kollektiv 6.300 Hektar Land. Die Landwirte und die Bewohner sind Mitglied in der Gesellschaft für den Grundbesitz. Alle, die einen Vertrag mit der Gesellschaft haben, sind Mitglied in der Generalversammlung. Die Pacht, die auf 60 Jahre ausgestellt worden war, wurde 2013 durch den Landwirtschaftsminister Stéphane le Foll auf 99 Jahre verlängert. Wir bauen auf Langfristigkeit, was den Menschen an vor Ort garantiert, ihre Tätigkeit und eine kollektive Kontrolle über die Verwaltung des Grundbesitzes zu behalten. Wir haben Regeln festgelegt, mit denen wir ein gemeinsames Projekt bauen konnten. Das hat sich zu einer richtig attraktiven Sache entwickelt: wir haben die Anzahl Landwirte und Bauern auf dem Larzac sogar vergrößert.

Im Mittelpunkt, die Kuppel von Notre-Dame-des-Landes. Die Zad besteht aus etwa 1300 ha Boden Acker- und Weideland.

Reporterre:       Wie soll entschieden werden, wer das Nutzungsecht auf dies oder jenes Grundstück erhält?

Mit genau diesem Argument hat uns der Staat 1981 weggeschickt. Er sagte: “Ihr werdet Euch nur untereinander in die Haare kriegen!“ Wir haben bewiesen, dass die Frage der Aufteilung des Bodens kein Problem war, es gab keine Konfliktsituation. Wenn es verschiedene Meinungen gab, wurde das kollektiv geregelt.
Zum Beispiel: Wenn es im Verwaltungsrat über die Zuteilung einer Bodennutzung keine Einheit gibt, entscheidet die Generalversammlung. Man kann einen Haufen  Formeln erfinden, die die Beteiligung der Leute an den Entscheidungen ermöglichen, die Definition der Zuteilungskriterien, die Auswahl der Kandidaten, etc.

Reporterre:          Meinen Sie, dass dieser Plan von insgesamt allen, die heute auf der ZAD leben, angenommen werden kann?

Die Bewohner der ZAD sind ganz verschieden. Aber wenn man dieses Konzept der Bodennutzung anstatt Besitztum verteidigen will, gibt es nur eine Möglichkeit: Sich in den rechtlichen Rahmen eingliedern. Und das ist die Gesellschaft für den Grund und Boden und ein Pachtvertrag mit dem Staat.

Reporterre:              Meinen Sie, dass es für die politisch Verantwortlichen hinnehmbar ist, die Niederlassung von Personen zu legalisieren, die die Autorität des Staates angefochten haben?

Während des Kampfes gegen die Ausdehnung des Militärcamps vom Larzac haben wir einen Schafstall gebaut, ganz aus Stein, die Baustelle hat zwei Jahre gedauert. Wir haben das Gebäude finanziert, indem wir die Leute, das waren Tausende von Menschen, gebeten haben, einen Teil ihrer Steuerzahlung zu verweigern und dieses Geld in den Bau des Gebäudes fließen zu lassen. Wir haben ein illegales Gebäude ohne Baugenehmigung gebaut, das sich aus Steuerverweigerungsgeldern finanzierte. Ja und dann, 1983, nach der Aufgabe des Projektes, wurde das Gebäude durch einen Staatsminister und einen Regionspräfekten mit großen Pomp eingeweiht. Das war die Anerkennung, dass der Kampf legitim war, selbst wenn er illegal war. Und heute, wenn das Flughafenprojekt aufgegeben wird, fällt die Enteignung, und es gibt eine neue Legalität, ein neu zu erarbeitendes Recht.

Reporterre:                    Wie haben Sie ihre Vorschläge erarbeitet?

Diese Vorschläge gründen auf Diskussionen über Lösungen für den Fall, dass der Flughafen aufgegeben wird, die ich in Notre-Dame-des-Landes mit Vereinen, lokalen Abgeordneten, Juristen seit mehreren Jahren geführt habe. Ich habe das in einem mehrseitigen Brief an die Mediatoren zusammengefasst. Wir diskutieren auch schon lange mit Nicolas Hulot darüber, schon bevor er in die Regierung eingetreten ist. Und wir werden das weiter diskutieren.

Reporterre:               Haben Sie eine Chance gehört zu werden?

Für den Augenblick weiß ich nichts über die Entscheidung, die der Präsident der Republik fällen wird. Aber wenn die Aufgabe des Projekts beschlossen wird, ist es wichtig zu zeigen, dass es dahinter eine glaubwürdige Alternative mit einer juristisch korrekten Lösung für die  Bodennutzung gibt.

zusammen gestellt von Marie Astier

größer – länger – höher – Großprojekte in der Türkei

Rede von Aynur K  zur 401.Montagsdemo befasst sich mit unsinnigen, unnützen Großprojekten in der Türkei.

Allein vier großspurige Megaprojekte in Istanbul

hier Auszüge: —- der Kanal Istanbul wird der Stadt den Todesstoß geben: die letzten Flächen links und rechts werden überbaut. Istanbul wird mit Beton erwürgt, nur um Macht und Finanzerlöse zu erziuelen. Feuchtgebiete wurden mit Sand und ähnlichem abgedeck5t und das Istanbul-Kanakl-Projekt zerstört die grüne Landschaft der Stadt immer mehr. Verheerende Foilgen für Mensch, Tier, Natur und für das kulturelle Zusammenleben. So wird man die Silhouette und die Schönheit dieser einst wunderschönen Stadt mit den sieben Hügeln nur noch als erinnerung auf Fotos und Postkarten erblicken………

 

 

die gesamte Rede, sowie ein Grusswort an Notre Dame des Landes auf der Montagsdemo hier:

video youtube von Eberhard Linckh

 

Aufruf zum gemeinsammen feiern am 10. Februar 2018 in Notre Dames des Landes

Gemeinsames Kommuniqué der Anti-Flughafen-Bewegung, nach der Entscheidung der Regierung

Mittwoch, den 17. Januar 2018

Heute Nachmittag hat die Regierung die Aufgabe des Flughafens Notre-Dame-des-Landes angekündigt.

Wir stellen fest, dass die DUP (déclaration d’utilité publique = Erklärung des öffentlichen Nutzens) offiziell nicht verlängert wird. Das Projekt wird endgültig am 8. Februar null und nichtig sein.

Dies ist wohl ein historischer Sieg gegen ein destruktives Entwicklungsprojekt. Dies wird möglich dank einer langen Bewegung, die so engagiert wie verschieden ist.

Vor allem möchten wir alle diejenigen herzlich grüßen, die in den vergangenen 50 Jahren gegen dieses Flughafenprojekt mobil gemacht haben.

In Bezug auf die Zukunft der ZAD weist die ganze Bewegung heute erneut auf Folgendes hin:

  • Die Notwendigkeit für die enteigneten Bäuer*innen und Bewohner*innen, ihre Rechte so schnell wie möglich vollständig wiedererlangen zu können.
  • Die Ablehnung jeglicher Vertreibung derjenigen, die in den letzten Jahren im Wald eingezogen sind, um ihn zu verteidigen, und die weiter dort leben und sich darum kümmern wollen.
  • Ein Wille, das Land der Zad langfristig durch die Bewegung in ihrer ganzen Vielfalt zu übernehmen – Bäuerinnen, Naturschützerinnen, Anwohnerinnen, Vereine, alte und neue Bewohnerinnen.
  • Um dies zu erreichen, müssen wir die institutionelle Umverteilung von Land einfrieren. In Zukunft soll dieses Gebiet ein Bereich für soziale, ökologische und landwirtschaftliche Experimente bleiben können.
  • In Bezug auf die Wiedereröffnung der Straße D281, die 2013 von den Behörden geschlossen wurde, verpflichtet sich die Bewegung, darauf selbst zu antworten. Polizeipräsenz oder -Intervention würden die Situation nur verschlimmern.
  • Wir wünschen uns auch, an diesem denkwürdigen Tag eine starke Solidaritätsbotschaft an andere Kämpfe gegen zerstörerische Großprojekte und für die Verteidigung bedrohter Gebiete zu richten.
  • Wir rufen dazu auf, am 10. Februar zahlreich in den Wald zu kommen, um die Aufgabe des Flughafenprojektes zu feiern und um den Aufbau der Zukunft der Zad fortzusetzen.

Acipa, Koordination der Gegner*innen, COPAIn 44, Naturalistes en lutte (Naturschützer*innen im Kampf), die Einwohner*innen der ZAD.

Pressekontakte : ACIPA – Dominique Fresneau : 06 71 00 73 69 COPAIN 44 – Cyril Bouligand : 06 21 04 76 84 Coordination – Geneviève Coiffard : 06 80 84 19 89 Naturalistes en lutte – Jean-Marie Dréan : 07 69 40 45 75 Zad presse : 06 95 06 81 49

 

400. Montagsdemo in Stuttgart

Am 15. Januar feierte die Bürgerbewegung in Stuttgart ein emotional berührendes, aufmunterndes und inspirierendes Fest. Zum 400. Mal eine Volkshochschule unter freien Himmel, zum 400. mal eine friedliche Versammlung von Widerständigen, die sich nicht unter kriegen lassen, sondern oben bleiben wollen.
Hier der Link zur Montagsdemo:

von Eberhard Linckh
im Anschluss an die Montagsdemo rockte die Menge den Stuttgarter Hauptbahnhof,
ein Video davon folgt in den nächsten Tagen
unser Brief an das Europäische Forum:
Dear Tiziano, dear friends everywhere, Thank you so much for your congratulation to Stuttgart 400. mondays demonstration.It was a great demonstration of the very special sort, cheerfully, inspiring, encouraging.
When we heard about the ababandonning of NDDL airport,  just two days later,
it was the next pleasure to us.     We will stay together..

Best Regards from Stuttgart

„Grösser, länger, höher – Grossprojekte in der Türkei“ Vortragsabend umständehalber verschoben auf Montag, 5. Februar 2018

Herzliche Einladung zum Vortragsabend des AK Stuttgart 21 ist überall

mit Unterstützung vom Kongress der Demokratischen Völker

und der Attac Regionalgruppe Schorndorf:

                         Grösser, länger, höher    –   Grossprojekte in der Türkei

Referentin:     Aynur Karlikli

Montag 5. Februar 2018 / 19.30 Uhr
Forum 3 / Forumsaal

Größer, länger, höher, wenn es um gigantische Bauprojekte geht.

Infrastrukturprojekte wie:

der Neue Flughafen Yeni Havalimani in Istanbul – dreimal größer als der Airport Frankfurt,
die Dritte Bosporus Brücke – zwischen Europa und Asien,
der Kanal Istanbul – künstliche Verbindung Schwarzes Meer mit Marmarameer,
ein Bahn-Tunnel zwischen zwei Kontinenten,
das Projekt Gezi Park,
1.600 Staudamm-Projekte

Nicht nur Bauvorhaben für die Infrastruktur in der Türkei, sondern auch die Strukturen der Politik präsentieren sich machtvoll, neben vielen anderen, so auch der Präsidentenpalast Ak Saray, dem Wohnsitz Erdogans.

Politik der Macht in seinen Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft

bleibt thematischer Inhalt des Vortragsabends.

Eintritt frei / Spenden gern