Unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Florenz und Venedig

Am 6. Februar fand im Anschluss an die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 eine Veranstaltung mit Tiziano Cardosi, früherer Chefs des Bahnhofes Florenz und Susanna Böhme-Kuby, Journalistin und Autorin im Welthaus statt.
Tiziano Cardosi aus Florenz:

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Dort ist ein unterirdischer Bahnhof und 7 km Tunnel geplant. Das Projekt, das Tiziano mit dem BER in Berlin verglich, stammt aus den 1990er Jahren und dient nicht einem besseren Verkehr, sondern politischen und finanziellen Interessen. Dahinter stecke die Demokratische Partei (PD).
In einer Zwischenbemerkung erklärte Susanna, dass die in Deutschland übliche Etikettierung „sozialdemokratisch“ für die PD irreführend sei. Sie entstand aus Zerfallsprodukten der alten Parteien von Christdemokraten bis Kommunisten nach dem Zusammenbruch des alten Parteiensystems Anfang der 1990er Jahre. Z.B. der ehemalige Ministerpräsident Renzi kam aus der Jugendorganisation der Christdemokraten. Aufgrund dieser Geschichte gibt es eine Verquickung der Partei mit Baugenossenschaften.
Das Projekt in Florenz wurde 2009 begonnen und sollte 2016 fertig gestellt werden. Tatsächlich ist es erst zu 20% fertig. Die Kosten haben sich wohl bereits verdreifacht.
Die schlechte Planung sei Absicht. Beim Bau auftretende Komplikationen und steigene Kosten bedeuten für die beteiligten Baufirmen Profitquellen. Tiziano berichtete, dass bei Hochgeschwindigkeitszugtrassen in Italien die Kosten diejenigen von vergleichbaren Projekten in Frankreich oder Spanien um ein sechsfaches übersteigen (64 statt 10-12 Millionen Euro pro Kilometer). Die Trasse von Turin nach Neapel kostet 100 Milliarden Euro. Für den Nahverkehr werden dagegen nur 5 Milliarden Euro ausgegeben, obwohl ihn 95% der Fahrgäste nutzen. Die Planung erfolgt nicht durch die Bahn, sondern durch Baufirmen. Die Politik verzichtet so auf eine Planung des Zusammenlebens.
Insgesamt gebe es in Italien 400 unnütze aufgezwungene Großprojekte, von denen nur 24% abgeschlossen sind.

Der Bau solcher Projekte sei ein Trend seit den 1990er Jahren. Oft sind diese Projekte nicht nur unnütz, sondern katastrophal. Sehr beliebt ist der Bau von Tunneln, bei denen hohe Profitmöglichkeiten bestehen, aber wenig Arbeitsplätze geschaffen werden.
Auf die Frage nach Widerstand berichtete er, dass es allein in der Toscana 250 mehr oder weniger große Gruppen gibt, in Florenz etwa 50, die gegen einen Flughafenbau, Privatisierung von Immobilienprojekten, gegen eine gefährliche Müllverbrennungsanlage, gegen eine überteuerte Straßenbahn (37 Mio Euro pro km statt 8 Mio anderswo)

Susanna Kuby aus Venedig

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Susanna ging in ihrem Beitrag noch einmal auf die politischen Hintergründe ein, auf den Zusammenbruch des Parteiensystems 1992, der ein Vakuum schuf, dass dann Berlusconi mit seiner Unternehmerpartei füllen konnte. Unter diesen Bedingungen gibt es zwar zahlreiche Bewegungen – in Venedig allein 200 Gruppen – aber keine politische Umsetzung von deren Anliegen. Als Folge ist die Einwohnerzahl in dieser wunderschönen Stadt seit 1980 von 100.000 auf 54.000 gesunken, weil die Mieten durch eine immobilienspekulantenfreundliche Politik unbezahlbar werden. Das wird auch von linken Parteien mitgemacht, teils weil sie auch die Interessen der Baufirmen vertreten, teils weil Entscheidungsbefugnisse von der Kommune weg verlagert werden.
Über das MoSE-Projekt berichtete sie, dass nach der verheerenden Flut 1966 verschiedene Projekte zum Schutz vor solchen Katastrophen entworfen wurden. Obwohl zunächst sinnvolle Vorgaben gemacht wurden, wurde die Ausführung einem Firmenkonsortium übertragen, das dann das MoSE entwickelte.
Aus dem Publikum gab es eine Reihe von Verständnisfragen. Außerdem gab es inhaltliche Beiträge- In einem wurde der Zusammenhang der unnützen Großprojekte mit der Umweltfrage und dem Klimawandel (z.B. hängen die Probleme Venedigs natürlich auch mit dem Anstieg des Meeresspiegels zusammen). Diskutiert wurden auch die kapitalistischen Interessen hinter solchen Großprojekten und die Schlussfolgerungen daraus für unseren Widerstand und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der Bürger-Bewegungen.

neuer Brief aus Florenz

eine freie Übersetzung des neuesten Briefs von Tiziano Cardosi aus Fllorenz vom 26.1.2016

Liebe Freunde,

gestern kam es zu dem Gespräch zwischen  dem Minister, dem Bürgermeister von Florenz und dem Präsidenten der Region Toskana.

Sie entschieden, den TAV – Tunnel unter der Stadt zu bohren.

Vor Monaten sagte der Präsident der italienischen Bahn, alle TAV-Bahnhöfe – wie der der in Florenz geplante – seien eine Fehlentscheidung und sprach sich für eine Abkehr vom Megaprojekt aus. Wir hatten die Hoffnung auf der sicheren Seite zu sein.

Wir lagen (mit dieser Hoffnung) falsch. Die UIMP (unnütze aufgezwungene Megaprojekte) folgen der Logik der Kapitalinteressen, der Interessen der Konzerne, der Mafia und der Politik. Hier alleine liegen Entscheidungsgrundlagen. Wir Bürger sind nur Beiwerk, während sie ihre Geschäfte verfolgen.

Aber, wir werden unseren Kampf weiter führen, das ist eine Frage der Zivilisation

Hart bleiben

Tiziano

Brief aus Florenz

 

P1100654Unser Freund Tiziano Cardosi schreibt uns:

 

Liebe Freunde,

Vor einigen Monaten schrieb ich euch, dass das Projekt der Untertunnelung von Florenz abgesagt wurde. Während der letzten Monate änderten sich die Dinge. Die Toskanische Demokratische Partei kämpfte weiter für einen Tunnel unter der Stadt. Der  Bürgermeister von Florenz, der davon sprach, daß das Projekt gefährlich und unnütz ist, änderte seine Meinung. Die italienische Bahn will keine neuen unterirdischen Bahnhöfe, weil die TAV-Bahnhöfe (Rom, Bologna, Turin) ein ökonomisches Disaster sind (die Bahn sagt: TAV ist ein Disaster), aber sie ist einverstanden Tunnels zu graben! Die Tunnels sind entworfen um Züge in Bahnhöfe zu bringen, die die Bahn nicht haben will. Aber sie wollen unter Florenz bohren lassen.

Die Logik, der gesunde Menschenverstand stirbt. Ich weiß nicht, ob ich imstande sein werde, zu erklären, was abgeht,  es ist unmöglich, Unsinn zu erklären.

Diese unnützen, aufgezwungenen Megaprojekte, sind Ausdruck der Verrücktheit des neoliberalen Systems.

In den nächsten Tagen wird es Gespräche geben zwischen der italienischen Bahn und den Toskanischen Parteiführern. Wir werden versuchen über die Medien Druck zu machen, denn das Projekt ist abgesagt. Aber die Politik ist taub.

In Solidarität

Tiziano

 

 

Europäischer Aktionstag gegen aufgezwungene, unnütze und zerstörerische Großprojekte

Europäischer Aktionstag gegen aufgezwungene, unnütze und zerstörerische Großprojekte

 

Seit Hendaye im Januar 2010, dem Zusammenschluss der Gegner von unnützen Hochgeschwindigkeits-projekten, findet im Dezember ein gemeinsamer dezentraler Aktionstag des Widerstands gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte statt; er wird auf jedem Forum neu beschlossen, so im Juli in Bayonne. Beim kürzlichen Treffen der Gruppen in Straßburg schlugen die Vertreter der Opposition gegen High Speed Two (HS2) aus Birmingham vor, dass der 8. Dezember unter dem Motto: „Zündet Feuer gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte“ begangen werden soll. In Stuttgart wurde auf der Montagsdemonstration am 5.12. symbolisch ein Feuerkorb aufgestellt. In Notre-Dame-des-Landes ist die Stimmung sehr angespannt (siehe den Aufruf), die Menschen freuen sich, wenn jetzt Frankreich- und Europa-weit über die drohende Räumung ihrer selbst verwalteten Zone (zad = zone à défendre) auf dem geplanten Baugelände (zad = zone d’aménagement différé) berichtet und Unterstützung organisiert wird.

 Aktionstag in Stuttgart

Zur 349. Montagsdemonstration mit Hunderten von Teilnehmer*innen entzündeten wir in  Stuttgart  ein Feuer mitten in der Stadt, begleitet von der Lokomotive,  unserer Trommlergruppe. Mit Transpareneten und Flugblättern informierten wir die Stuttgarter Bürger*innen Unseren Flyer kann man mit folgendem Link öffnen:

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Stuttgart auf dem kleinen Schlossplatz

Aktionstag in Notre Dames des Landes

Brief unserer Freunde aus Frankreich

Guten Abend,

Heute am 8. Dezember, dem Aktionstag gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte, wurde auch in Nantes eine Aktion durchgeführt, 150 Leute versammelten sich vor dem Schloss, auf dessen Mauern die Symbole unseres Widerstands projiziert wurden.

Mit Transparenten, Fackeln, weißen Elefanten und Flyern wurden Passanten und Straßenbahnfahrer informiert.

Grüße an alle!

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Bericht aus Straßburg: Feueralarm gegen die GCO !

Am Donnerstagabend, dem Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte, beteiligte sich auch das Kollektiv Große Westumfahrung NEIN DANKE – GCO NON MERCI. 20161208_art_feux-dalerte-cabane-anti-gco-kolbsheim

„Etwa 50 Demonstranten trafen sich vor der Anti-GCO-Hütte von Kolbsheim, einem unserer symbolhaften Widerstandsorte. Mit dem Feuer der Fackeln markierten wir die Gefahr, die von dem Projekt der großen Westumfahrung Straßburg ausgeht: Zerstörung von 300 bi 350 ha Ackerland und Wäldern aus Gründen, die keineswegs dem Gemeinwohl dienen, wie man uns glauben machen will. Für uns bot sich hier auch die Gelegenheit, an einer koordinierten Bewegung mit Versammlungen an anderen Widerstandsorten in Frankreich und in Europa teilzunehmen: Stuttgart, Susatal (TGV Lyon-Turin) oder auch Nantes (Flughafen). Für uns war es auch ein Anlass, uns zu treffen und vor Ort unsere Entschlossenheit zu zeigen. Auch wenn archäologische Ausgrabungen und geotechnische Probebohrungen begonnen haben, geben wir nicht auf und schließen weitere Aktionen auf den Baustellen nicht aus. Unser nächstes Treffen ist am 18. Dezember; dort wird die Aktion 7-Hütten-Marsch eingeführt, mit einem anschließenden Mini-Weihnachtsmarkt mit Ständen, verschiedenen Beiträgen und Besichtigungen des Schlossparks von Kolbsheim.“31177827700_e9993451c6_n

Vom Susatal, der NoTAV-Bewegung in Italien mit dem französischen Partner in Lyon-Chambéry, wurde gleich eine ganze Welle von Veranstaltungen angekündigt. U.a. kam die Nachricht, sie wollten zwei Feuer, eines an einer Mahnwache im Tal und ein weiteres auf dem Berg anzünden.

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Aus Florenz erhielten wir folgende Pressemeldung (zusammengefasst):

no-tunneltav-logoDer 8.12. als internationaler Tag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte wurde vom internationalen Forum gegen die Realisierung von großen Infrastrukturprojekten beschlossen.
Denn am 8.12. 2005 eroberten die Einwohner des Susatals mit friedlichen Mitteln Venaus zurück. Dort wollte man eine wesentliche Baustelle eines von vielen unnützen Großprojekten errichten: Die der Strecke Turin-Lyon. Die ganze Bevölkerung wehrte sich damals gegen die Plünderung der Staatskassen zugunsten von wenigen Profiteuren und die Zerstörung der Natur.
Im Laufe der Jahre haben sich die verschiedenen Gruppen vernetzt: In Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Spanien, Griechenland, Rumänien, Russland, Marokko, der Türkei und Italien. In diesen Ländern haben immer mehr Bürger erkannt, dass die Profitgier eine Gefahr für ihr Leben und ihre Umwelt bedeudet. Infolgedessen entstehen überall „Antikörper“, die die Hoffnung auf eine bessere Zukunft für alle darstellen.
Der 8.12. geht uns alle an. Es ist der Tag, der unseren Willen ausdrückt, dass wir unseren Kindern eine bessere Zukunft sichern wollen.
Auch in der Toskana kämpfen Menschen, um die Umwelt und ein würdevolles Leben zu bewahren: Gegen giftige Müllverbrennungen, absurde Flughäfen, Tunnels, unterirdische Bahnhöfe, unnütze Autobahnen.

 

Post aus San Sebastian vom 26.12.2016

Liebe Stuttgarter,

manchmal dauert es bei uns ein bisschen länger, und wir schaffen auch nicht immer alles, was wir – oder zumindest einige von uns – wollen.

Zum 8.12. haben wir nix auf die Reihe gekriegt.

Im letzten Moment hatten wir erfahren, dass einige Projekte wie die gegen den Hochgeschwindigkeitszug TAV (auf Baskisch:AHT) eine Kundgebung in Bilbao geplant hatte – und dann auch (relativ klein) durchgeführt haben. In der Zeitung (nur in GARA) gab es ein Foto, das ich euch im Anhang mitschicke: artikel-in-der-zeitung-in-bilbao

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Wir selbst waren derweil kräfitg in den Vorbereitungen für ein satirisches Theater, das wir für den Santo Tomás-Tag (21.12., traditionell hier einer der wichtigsten Tage, weil früher an diesem Tag die Bauern von den Bergen oder entfernt gelegenen Höfen in die Stadt kamen, um ihre Produkte für den Winter zu verkaufen) geplant hatten.

Wir haben dazu ein riesiges Tor gebaut (Art Triumphbogen, ein mit bemalten Pappkartons verkleidetes Gerüstelement) mit der Aufschrift „Herzlich willkommen im Zentrum von Donostia – und das ohne U-Bahn!!!

Im Theaterstück gab es dann 3 Hauptpersonen: der Bürgermeister (PNV), Vize (PSOE) und die neue baskische Ministerin für Transport und Wirtschaft (PNV). Ich hab dann mit Bürgermeistermaske den 200.000.000. Fahrgast begrüßt, der ohne U-Bahn glücklich ins Zentrum der Stadt gekommen war und ihm bzw. ihr eine entsprechende Schärpe umgehängt.

Mein Vize hat ihr dann ein Riesenscheck über 200.000.000 Donostias überreicht, dabei aber betont, dass das Geld auf jeden Fall für den Bau einer unterirdischen U-Bahn verbraten würde. Und die Ministerin hat schließlich auf die Mitbestimmung und Unterschriftensammlung geschissen und betont, dass ihnen dass alles scheißegal wäre …

Super war ein Zwischenfall, als eine ältere Frau aus Malaga das Mikrofon an sich gerissen und gerufen hat, dass wir das verhindern müssten. Donostia solle nicht so zerstört werden wir Malaga.

(Die Politiker/innen haben sich dann impovisierterweise beraten und ihr „Ehrenwort“ gegeben, dass sie ihre Worte berücksichtigen und keine U-Bahn bauen würden.)

Ich schick euch hier auch noch ein Foto mit, auf dem ihr fast unsere ganze (Rentner-)Ttruppe sehen könnt.

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Ich wünsche euch allen ein gutes neues Jahr,

und dass die Gesteinsgutachten die Stuttgarter Bauherren zum Umdenken bewegen.
(Hier hat die Euphorie der Regierungspresse ziemlich nachgelassen – eigentlich wollten sie ja im Herbst 2016 an(ge)fangen (haben). Das Projekt liegt jetzt aber in Madrid bei der Küstenbehörde, die angeblich nicht so leichtfertig sind wie die hiesigen Ministerien, und wartet da auf den Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheid, um die 300 m vom Strand zu untertunneln …)

 

 

 

  

 

 

High Speed Train tunnel threatens city of Florence

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In Florenz ist ein Großprojekt – Tunnelbahnhof – geplant, das in weiten Teilen eine Blaupause zum Projekt Stuttgart 21 ist.

Ein Britischer Journalist veröffentlichte nun einen Artikel zum Projekt Tunnelbahnhof in Florenz, in dem auch der in Stuttgart als Redner an der Montagsdemo bekannte ehemalige Bahnhofsvorstand von Florenz – Tiziano Cardosi – zu Wort kommt.

Der Artikel beginnt mit:

„Half a century ago, the centre of the historic Italian city of Florence was devastated from a huge flood when the river Arno burst its banks. Today the city is again under threat but this time it is not a natural disaster but a carefully orchestrated and planned pharaonic infrastructure project to build a 7 kilometre long, high speed rail link beneath the city together with a subterranean railway station……

weiterlesen unter:

http://pfieldman.blogspot.it/2015/05/high-speed-train-tunnel-threatens-city.html

Welt-Sozial-Forum in Tunis März 2015 – Konferenz des internationalen Netzwerks

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Bericht zur Konferenz des internationalen Netzwerkes gegen aufgezwungene unnütze Grossprojekte

gemeinsam mit attac France

27.März 2015

Der für die Konferenz zur Verfügung stehende Hörsaal der Universität El Manar in Tunis ist gut gefüllt.

attac France und das Präsidium des internationalen Netzwerks der Protestbewegungen führen grundsätzliches zum Thema aus:

– was sind neoliberale, den Menschen aufgezwungene und nicht der Allgemeinheit dienende Grossprojekte

– wem nützen diese, wer profitiert

– auf wessen Kosten

– mit welchen Folgen.

Die anwesenden VertreterInnen der Protestbewegungen Florenz, Notres Dames des Landes, Val de Susa, Stuttgart 21 stellen diese Projekte vor.

In der anschliessenden Diskussion wird deutlich, dass die meisten ZuhörerInnen 

am Thema interessiert sind, weil sie selbst, die Länder, Regionen, Städte aus denen sie kommen,  von aufgezwungen, unnötigen Großprojekt betroffen und bedroht sind.

Zu Wort  melden sich TeilnehmerInnen aus dem Senegal, aus Taiwan, aus Katalonien, aus Genua, aus dem algerischen Teil der Sahara.

Es wird deutlich, den meisten  Betroffenen war bisher nicht bekannt, dass  ein internationels Netzwerk der Protestbewegungen existiert und gegenseitige Unterstützung bereits am Entstehen ist.

Für einige wirkten diese Informationen wie ein Befreiungsschlag.

Hier einige der abschliessend gestellten Fragen und Statements zusammengefasst:

– Die Profiteure solcher Projekte müssen identifiziert werden

– Die Betreiber solcher Projekte versuchen auf immer gleiche oder ähnliche Art die Protestbewegungen anzugreifen, zu  diskreditieren, zu kriminalisieren

– Wir brauchen fonds zur Unterstützung

– Wir brauchen Anwälte zur Unterstützung

– Wir sollten auf traditionelle Aktionen beim Kampf gegen Projekte zurück greifen, z.B. Abhalten von Tribunalen

– Ein Netzwerk hält die Betroffenen in Verbindung

– Schafft mehr Netzwerke

Maggie Klingler-Lauer

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