ganz aktuell – Brief aus Straßburg

Hallo Liebe Freunde,                  

Ich hab ein paar Neuichtkeiten aus dem (noch) schönen Elsass !

Heute morgen in Griesheim sur Souffel sind wieder gewaltlose Gegner die Maschienen blockierten von den Gendarmen brutal angregriffen worden.

Alsace Nature hat das video auf seiner facebook-page veröffentlicht.

https://www.facebook.com/AlsaceNature/videos/524851871347683/

https://www.facebook.com/AlsaceNature/?__tn__=%2CdkCH-R-R&eid=ARCfdOkn6SY6-osfMR0sLJho5R7cvGOpqaN9VebzXbm2LlwlHzZ_HXe8zTL9XIwCi5dJdDrzfrURDUHs&hc_ref=ARRqA_yJyKcI0TZwsfUjGFoLHSRkqpvz2jONboHHkhPZjL1AichmXfJKBYWuQn4Kkm4&fref=nf&hc_location=group

Am selben Moment in Straßburg hatte das „Tribunal administratif“ (Verwaltungsgericht) eine Audienz bezüglich der Genehmigungen der Arbeiten. Der öffentliche Referent (Rapporteur public dessen Ansichten sehr oft vom Gericht gefolgt werden) hat das Gericht nach der Annulierung dieser Genehmigungen gefragt. Das Urteil wird jedoch erst am 28/11 fallen.

https://www.dna.fr/actualite/2018/11/14/les-travaux-preparatoires-du-gco-en-sursis

Wird das Verwaltungsgericht die Genehmigungen und danach auch die angelaufenen Rodungen und Agholzungen für illegal anekennen ?

Das wäre für uns eine Belohnung.

Gestern wurden die Hungerstreiker im Europa-parlament von den Grünen abgeordneten empfangen. Auf dem Photo erkenne ich Eva Joly, José Bové, Karima Delli (Präsidentin des Verkehrsauschusses des Parlaments die mit Pfeffergas von Gendarment in Kolbsheim verletzt wurde). Vielleicht erkennt Ihr manche Deutsche Abgeordnete ? Die DNA-Zeitung hat keine Namen unter das Photo geschrieben.

https://c.dna.fr/environnement/2018/11/14/les-grevistes-de-la-faim-soutenus-par-des-deputes-europeens

Die Union der protestantischen Kirchen von Elsaß und von Lothringen (50 Pastoren) und der Protestantische Bund von Frankreich haben dem Präsident Macron geschrieben dass jeder Tag ein anderer Pfarrer während eines Tages fasten wird.

Alsace Nature haut auch folgenden offenen Brief an den Prefet geschickt (Der Prefet ist der Repräsantant des Staates und chef der Gendarment und Polizisten) in Straßburg geschickt : http://alncivi.fne-apne.net/civicrm/mailing/view?reset=1&id=1252

Am Freitag findet auf dem KleberPlatz wieder ein Solidaritätsfasten statt.
Am letzten Freitag war die Filmemacherin Marie-Monique Robin dabei (Monsanto, mit Gift und Genen, https://de.wikipedia.org/wiki/Marie-Monique_Robin ) https://c.dna.fr/actualite/2018/11/09/collectif-gco-non-merci-une-quadruple-action-a-strasbourg-et-paris

Vor der Bank Crédit Agricole in Strasburg wurde am selben Moment demonstriert. https://www.facebook.com/Nongcoalsace67/videos/323860721737101/
In Paris haben am selben Tag Paris haben junge Aktivisten eine Aktion vor dem Sitz von VINCI AUTOROUTES (https://www.facebook.com/274575053192150/videos/724702264553493/) und dem Umweltministerium unternommen.

Wir wünschen Johannes Becker viel Erfolg in seiner Konferenz über die Bodennützung in der Pfalz. Wäre es möglich später einmal diese Konferenz bei uns im Elsass vorzustellen ?

Mit freundlichen Grüßen

Duttlenheim

Geschafft! Unlautere Belttunnel-Beschleunigung gescheitert!

https://www.change.org/p/hilf-mit-und-rette-unsere-ostsee/u/23567652?cs_tk=AeaDPtvDFABKAupb6VsAZy4D7oR4CIIG40bxXAyTFw%3D%3D&utm_campaign=f098fd26b35b4693b995f81eb25045dd&utm_medium=email&utm_source=petition_update&utm_term=cs

Nord-Europas größte und wohl riskanteste Baustelle mitten in unserer Ostsee? Ohne mich!
144 Tsd. Unterstützer/innen
Neuigkeit zur Petition

Geschafft! Unlautere Belttunnel-Beschleunigung gescheitert!
                                                                                            
  1. Nov. 2018 —

Liebe BELTRETTER und Unterstützer,

wir haben es geschafft!!! Die Jamaika-Koalition in Kiel und insbesondere der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Bernd Buchholz scheitern mit dem unlauteren Versuch, den geplanten Fehmarnbelttunnel im umstrittenen Planungsbeschleunigungsgesetz namentlich aufzuführen. Gestern abend ist das Planungsbeschleunigungsgesetz im Bundestag verabschiedet worden – ohne den von Kiel gewollten Belttunnel-Passus. Karin Neumann, unsere Sprecherin: „Es ist tragisch, dass die Grünen am Versuch beteiligt gewesen sind, die erwiesenermaßen dramatisch mangelhafte Planung des drohenden Umwelt-GAUs durch die Hintertür auch noch zu beschleunigen. Alarmierend aber ist insbesondere das Verhalten von Bernd Buchholz, der allen Planungsmängeln zum Trotz und die Sorgen und Kritik der Bevölkerung ausblendend dieses krankende Bauprojekt nicht nur stützt, sondern auf Gedeih und Verderb durchdrücken will.“

Wir sind froh, dass die bundesweite Mobilisierung von Belttunnel-Skeptikern im Internet offenkundig geholfen hat, den Belttunnel aus dem Planungsbeschleunigungsgesetz herauszuhalten. Florian Bumm, ebenfalls Sprecher der BELTRETTER: „Über verschiedene Plattformen hatten wir aufgerufen, gegenüber dem Verkehrsausschuss im Bundestag per E-Mail Alarm zu schlagen. Das ist passiert. Und uns zeigt das: Niemand ist wehrlos. Gemeinsam kann man, gemeinsam können wir etwas für unsere Region erreichen.“ Die seinerzeit mehr als 12.500 Widerspruchsschreiben gegen die Belttunnel-Planung sowie die gerade erneut vorgenommenen 100 Änderungen an den Planungsunterlagen zeigen, wie schlecht die ganze Planung ist. Karin Neumann: „Dieses gigantische Projekt gehört als Ganzes auf den Prüfstand – inklusive seiner Wirtschaftlichkeit, Auswirkungen und Gefahren. Das ist längst überfällig.“

Danke an alle, die mitgemacht, E-Mails geschrieben und Kante gezeigt haben!

Euer BELTRETTER Team

Flensburg: Mächtige, 140 Jahre alte Bäume sollen für ein Parkhaus gefällt werden

140 Jahre alte Bäume müssen einem Parkhaus weichen. Sie denken diese Zeiten sind vorbei? Nicht in Flensburg. Verhindern Sie die Zerstörung eines Teils einer historischen Allee in einem artenreichen Biotop.

Am Hang zwischen der Schleswiger Straße und der Bahnhofstraße in Flensburg befindet sich ein Waldstück in dem es noch einen Teil der Valentiner Allee gibt. Diese wurde um 1880 geplanzt und verlief einst am (inzwischen zugeschütteten) grossen Mühlenteich entlang.

Eine Investorengruppe will dort nun im Zuge ihres Bauvorhabens einen Teil der Bäume fällen um ein Parkhaus in den Hang bauen zu lassen. Die Rodung könnte bereits ab dem 01.12.2018 erfolgen!

Es ist also Eile geboten um dieses Szenario zu verhindern!

Deshalb fordern wir von der Flensburger Bürgermeisterin, dem Stadtpräsidenten, der Stadtverwaltung und der Politik:

  • Die bestehende Bauplanung nicht zu genehmigen und eine neue Planung zu erwirken, die den Wald unberührt lässt.
  • Dass die Planung grundsätzlich und insbesondere im öffentlichen Interesse geprüft und dokumentiert wird. Zu den öffentlichen Aspekten zählen wir hier ausdrücklich auch ökologische Aspekte nach zukunftsorientierten Maßstäben!

Wir appellieren ebenfalls dringend an die Investoren, die bestehende Planung zu überdenken. Auch mit Hinblick darauf, dass das Verkehrsministerium im Zuge ihrer Zielvereinbarung „Deutschland-Takt-Konzept“ (Umsetzung bis 2030) mit der Deutschen Bahn eine Verlegung des Bahnhofes an einen anderen Standort nahelegt.

Wie die Investoren als auch die Stadtverwaltung begrüßen wir die Aufwertung des Bahnhofsviertels. Die Zerstörung eines unwiederbringlichen Kulturdenkmals und Biotops zugunsten eines Parkhauses steht für uns im direkten Gegensatz dazu. Zumal das Bauvorhaben durch Veränderung der Hangstatik mehrere denkmalgeschützte Gebäude an der Schleswiger Straße gefährdet.

Der erhaltene Teil der Valentiner Allee fällt unserer Meinung nach definitiv unter das Landesdenkmalschutzgesetz und der geplante Eingriff wäre demzufolge unzulässig!

Der Erhalt von Naturflächen, insbesondere solche mit über 100 Jahre alten Bäumen, ist Grundlage für ein gesundes und lebendiges Stadtviertel. Wir denken sogar, diese sind für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder unverzichtbar.

Wir befürchten einen schwerwiegenden Entschluss zum Nutzen kurzfristiger Vorteile für … Wen?

Roald Christesen
Hanna Kalkutschke

Bitte helfen Sie mit, diesen Baumfrevel zu verhindern und unterzeichnen Sie die Petition:

https://www.change.org/p/140-jahre-alte-flensburger-brauchen-unsere-hilfe/psf/promote_or_share?source_location=petition_show

Herzlichen Dank !

9. internationaler Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte: NoTAV Demonstration

Widerstand NoTAV gegen das Projekt im Susatal

Die No TAV-Bewegung beschließt, am Samstag, den 8. Dezember nachmittags in Turin eine große Demonstration organisieren.

„Seit fast 30 Jahren verbreitet No Tav die Bewegung die Gründe für die Opposition gegen den Hochgeschwindigkeitszug Turin-Lyon, mit Demonstrationen und Aktionen, mit Untersuchungen und Dokumentationen, mit Büchern und auf öffentlichen Konferenzen.

Von Anfang an wurde eine technische Debatte gefordert, um die Daten ohne Vorurteile oder Eigeninteressen zu vergleichen und die verschiedenen Lösungen, einschließlich der „Null-Option“, durchzuspielen. All dies wurde in den letzten dreißig Jahren unter keiner einzigen der verschiedenen Regierungen zugelassen, ganz gleich welcher Flagge oder Orientierung sie folgten. In Gegenteil, ohne Anhörung der Gründe wurde beschlossen, das Projekt mit Gewalt über die Köpfe der Italiener hinweg durchzusetzen.

In den letzten Wochen haben Parteien, Gewerkschaften, Industrielobbys und Interessengruppen mit dreister eigennütziger Unterstützung aller großen Medien beschlossen, die No-TAV-Bewegung auf ideologischer Ebene anzugreifen, indem sie die seit Jahren dokumentierten und verbreiteten Gründe bestritten und damit beabsichtigten, eine für die Zukunft unseres Territoriums und unseres Lebens so entscheidende und grundlegende Alternative zu instrumentalisieren.

Gewisse Leute versuchen, ihre Verantwortung für die Plünderung und Verwüstung unserer Landschaften zu vertuschen, gewisse Politiker der Regierungen haben nicht in Sicherheit und Umweltschutz investiert, sondern die öffentlichen Ressourcen für unnütze Großprojekte verschleudert, auch auf Kosten von Gesundheit, dringend notwendigem Wohnungsbau, Sozialem, Schule, Forschung und Beschäftigung.

Während in Italien weiterhin Menschen durch Unwetter sterben und ganze Landesteile in die Knie gezwungen werden, leugnen gewisse Leute immer noch, wo  die wahren Prioritäten für das Gemeinwohl liegen, sie versuchen vor allem die Interessen der Großunternehmen zu wahren und die Profite für einige wenige zu sichern.

Wir haben uns nie täuschen lassen und werden weiterhin für unsere Erde und für ein Modell der nachhaltigen Entwicklung für alle eintreten.

Deshalb rufen wir dazu auf am 8. Dezember 2018, dem historischen Datum unserer Bewegung, in Turin wieder für eine Großkundgebung No TAV auf die Straße zu gehen.

Der 8. Dezember ist seit 2010 der internationale Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte zur Verteidigung unserer Erde, deshalb wollen wir gleichzeitig mit vielen anderen Bewegungen in Europa zum Schutz unserer Landschaften und gegen die Vergeudung öffentlicher Ressourcen aktiv werden.

Wir waren da, wir sind da, und wir werden immer da sein!“

Die Bewegung No TAV

Warum die GCO, die große Westumgehungsstraße, keine Lösung für die Straßburger ist.

(Eine Zusammenfassung nach der Lektüre der Zeitung „Heb’di“ vom September 2018)

Bei der großen Westumgehungsstraße  GCO geht es nicht um die Straßburger oder die Elsässer, sondern um nicht weniger als die Möglichkeit zur Verdoppelung des PKW- und LKW-Verkehrs auf der Nord-Süd-Achse in Westeuropa diesseits des Rheins durch eine weitere Trasse auf der anderen Rheinseite. In Zukunft sollen die LKWs das Elsass leichter von Nord nach Süd durchqueren können, und die Maut der Umgehungsstraße von Straßburg wird immer noch geringer sein als die in Deutschland bestehende LKW-Maut. Das bedeutet steigenden LKW-Verkehr mit mehr Lärm, noch längeren Staus und noch mehr Luftverschmutzung auf der ganzen Linie.

Mit der Verkehrsplanung der GCO wird ein unwiederbringlicher Verlust von Wäldern, Auen und landwirtschaftlichen Flächen, ein Verlust für die Flora und Fauna des Elsass, für seine Lebensqualität, für seine Dörfer und Landschaften leichtfertig in Kauf genommen. Für die Verbindung zwischen den beiden Achsen soll auch noch der Bienwald gegenüber von Karlsruhe von der Autobahn durchschnitten werden. Diese zweite Achse wird auch die Bedingungen für ein lebenswertes Klima weiter verschlechtern. Gewinner sind die internationale Hoch-Tiefbau-Firma Vinci, die sich von der Maut eine Milliarde Rendite pro Jahr verspricht, und in ihrem Schlepptau die Planungs-, Bau- und Maschinenfirmen sowie die Politiker und Medien, die dafür den Weg geebnet haben. Und nicht zuletzt die Auto-Industrie.

Eine erste richtige Antwort darauf wäre, auch dort die Ökosteuer auf LKWs einzuführen.  Der Gütertransport gehört möglichst aufs Wasser und auf die Schiene. Wenn zurzeit die gegenwärtigen Verspätungen der Züge gegen die Güterbahn sprechen, heißt das doch nur: Die Instandhaltung des Schienennetzes muss wesentlich verbessert werden. Das ist im Verhältnis weniger aufwändig als die Reparatur des zerstörten Straßenbelags, die ebenfalls aus Steuergeldern finanziert wird – der Straßenschaden von einem 35-Tonner entspricht dem von Zehntausenden PKWs.

Warum ist die Mehrheit in Straßburg für diese Umgehungs-Autobahn?

Die jetzige A 35 führt mitten durch die Stadt. Die Straßburger wünschen sich mit Recht eine Verringerung der unerträglichen Staus auf den Straßen, besonders durch den LKW-Verkehr, und sie wünschen sich bessere Luft und weniger Lärm, denn die Stadt hat durch die Kohlendioxid-Emissionen die viertstärkste Luftverschmutzung von Frankreich. Die Politiker versprechen: Mit der Westumgehung sollen den Elsässer Unternehmen und den Bewohnern die Fahrtwege erleichtert und die Luft verbessert werden, indem der Transitverkehr aus Straßburg herausgehalten wird. Und um dies schmackhaft zu machen, wird die A 35 auf dem Reißbrett gleich in einen städtischen Boulevard mit Ampeln, Kreisverkehren, Wohnhäusern und Einkaufsläden verwandelt. Schon hoffen manche Bürger in der Stadt wieder mehr Wege mit dem Auto machen zu können.

Diese Verkehrsberuhigung wird ausbleiben. Nach mehreren Studien beträgt der Transitverkehr v.a. auf der A 35 nur 7 bis 15 % des Verkehrs, der Rest ist Innenstadtverkehr. Mit der Umgehungsstraße für die Transitfahrer gibt es also kaum eine nennenswerte Verkehrsentlastung, Dazu kommt: auf der Umgehungsstraße ist eine Maut zu zahlen: pro Fahrt 5 € für PKW bis 15 € für LKWs. Also eine weitere Belastung für die Straßburger.

Mit der Umgehungsautobahn werden alle Autos, ob sie vom Süden, vom Westen oder vom Norden nach Straßburg hineinfahren wollen, auf den Verkehrsknoten der Zufahrt der A 351 in Hautepierre im Westen Straßburgs gelenkt, der Verkehr wird sich aus drei Himmelsrichtungen zusammenballen, und dafür müssen sie alle in jedem Falle die Maut zahlen. Die A 351 ist bereits jetzt in den Hauptverkehrszeiten verstopft, es ist leicht vorstellbar, was bei Verdreifachung des Verkehrs geschehen wird.

Das heißt, die Westumfahrung wird den Straßburgern als Bonbon verkauft, in Wirklichkeit ist es eine teure bittere Pille.

Aber was wäre eine wirkliche Alternative?

Wie kann man den Staus und der Luftverschmutzung begegnen? Wie kann man den Autoverkehr in der Stadt reduzieren?

Einige Straßburger Stadtabgeordnete setzen auf weniger Autos, Fahrgemeinschaften und mehr öffentliche Verkehrsmittel für die Stadt, mit Umsteigen auf Tram und Bus, vor allem für Pendler, die weitere Wege haben. Aber die dafür notwendigen Vorkehrungen hat man bisher vergessen. Dafür muss vorrangig die Verbindung „tram-train“ (Straßenbahn-Zug), v.a. zwischen Straßburg und Piémont des Vosges im Süd-Westen, geschaffen werden, aber auch der Umstieg tram-tram und tram-bus, mit abgestimmtem Taktverkehr und guten Umsteigemöglichkeiten sowie für längere Strecken.

Und: Damit sich der LKW-Verkehr für die Stadt verringert, muss für die Warentransporte ein komplettes Programm der kurzen Wege geschaffen werden. Das gilt nicht nur für Straßburg.

GCO, non merci!

mehr Güterverkehr auf die Schiene

Übersetzung AK Stuttgart21ueberall   Foto: amis de la terre

Wiederaufnahme des Schienengüterverkehrs zwischen Calais und Turin – Die Regierung ist noch weit vom Ziel entfernt.

6. November 2018 – Die Regierung gab heute bekannt, dass die Güterbahnstrecke zwischen Calais und Turin wieder genutzt werden soll. Ein sehr gutes Signal für die „Amis de la Terre“ („Freunde der Erde“, http://www.amisdelaterre.org/) in Frankreich, aber das reicht nicht.

Im Jahr 2013 verpflichtete sich die Regierung, bis 2020 auf vier Schienenautobahnen umgerechnet 500.000 Lkw/Jahr von der Straße zu bringen. Seitdem der Güterbahnverkehr seinen Niedergang fortgesetzt hat, sind das leere Worte. Die „Amis de la Terre“ in  Frankreich begrüßen heute den Wunsch der Regierung, diesen Trend umzukehren, fordern aber Maßnahmen, die den gesetzten Zielen und den Gesundheits- und Klimaherausforderungen entsprechen.

Nach Angaben der Regierung ist das Ziel dieser neuen Linie, jährlich umgerechnet 40.000 Lkw von der Straße zu nehmen. Für Daniel Ibanez, Sprecher von  „Amis de la Terre“ für den Güterbahnverkehr, geht die Rechnung nicht auf: „Allein auf dem Abschnitt Ambérieu – Turin könnte mit der vorhandenen Infrastruktur eine Million Lastwagen von der Straße genommen werden. Dieser Abschnitt ist einer der strategisch wichtigsten zur Verringerung der Luftverschmutzung in den Alpentälern, da können wir uns nicht mehr mit minimalistischen Maßnahmen zufriedengeben.“

Die Wiederaufnahme des Abschnitts Ambérieu – Turin ist eine unverzichtbare Maßnahme, um die Transportfirmen bei der Abkehr vom LKW-Verkehr zu unterstützen: „Heute sind die Transportunternehmen dazu bereit, weil der Güterbahnverkehr über die Alpen billiger ist als der LKW-Verkehr. Das nächste Mobilitäts-Richtliniengesetz muss die Verpflichtung eines alternativen Schienenverkehrsdienstes enthalten, mit Genehmigungen, die der bestehenden Schienenkapazität entsprechen“, schloss Daniel   Ibanez.

 

http://archives.lesechos.fr/archives/cercle/2013/09/08/cercle_79340.htm