Stuttgarter Aktivist*innen fahren zum Festival nach Ernolsheim am 29. und 30.April

 

 
Als wir im Herbst gemeinsam mit den MitstreiterInnen aus dem Susatal und anderen Bewegungen gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in Strasbourg das Europaparlament besucht haben, haben wir die dortige Bewegung gegen eine Umgehungsstraße um Strasbourg kennen gelernt.
Informationen über die Bewegung (auf Französisch) gibt es hier: http://gcononmerci.org/
Diese Bewegung lädt jetzt zum zweites Festival der Bishnoïs am 29. und 30. April 2017 im Wald von Kolbsheim bei Ernolsheim-sur-Bruche (der durch den Bau der Umgehungsstraße bedroht ist).

Das Programm beginnt an 29. April um 14.00 Uhr, das Musikprogramm um 17.15
Wir wollen unsere Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Elsass besuchen und treffen uns dafür am 29. um 9.00 vor dem Parkschützerbüro (Urbanstr. 49A, 70182 Stuttgart), wer kann, bitte mit eigenem Auto.

W“ir werden vom Festival in diesem Blog berichten

 

 

 

Widerstand gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in der Türkei

 

Am Dienstag, 7. März, waren zwei aus der Türkei stammende Aktivistinnen zu Gast beim

AK – Stuttgart 21 ist überall. Sie berichteten von Kämpfen gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in den letzten Jahren und aktuell. In dem „bebilderten“ Bericht ging es um den Kampf gegen Stauseen und für den Erhalt des Gezi-Parks, gegen den Großflughafen und eine Bosporus-Unterquerung in Istanbul und gegen eine Schnellstraße entlang der Schwarzmeerküste. Es wurde sehr deutlich, wie eng diese Großprojekte mit dem Charakter des Erdogan-Regimes verbunden sind.

Die Staudammprojekte an Tigris und Euphrat werden in Zukunft geopolitisch als Machtinstrument dienen. Die Türkei besitzt damit eine wichtige Waffe im Verteilungskampf um Wasser in der wasserarmen Region des Nahen Ostens.

Die Entschlossenheit und der Mut der Menschen, die trotz des repressiven Charakters des AKP-Regimes weiterhin gegen solche zerstörerischen Projekte auf die Straße gehen, ist beeindruckend.

Natürlich wurde auch die aktuelle Situation in der Türkei diskutiert. Dabei wurde sehr klar,eine Annahme des Referendums zur Machtausweitung des Präsidenten, würde alle Protestbewegungen aufhalten und den allen Einsatz der Menschen um ihre Heimat zunichte machen. Eine Unterstützung der Hayer(Nein)-Kampagne ist daher wichtig.

 

 

Unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Florenz und Venedig

Am 6. Februar fand im Anschluss an die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 eine Veranstaltung mit Tiziano Cardosi, früherer Chefs des Bahnhofes Florenz und Susanna Böhme-Kuby, Journalistin und Autorin im Welthaus statt.
Tiziano Cardosi aus Florenz:

rede-tiziano-montagsdemo

Dort ist ein unterirdischer Bahnhof und 7 km Tunnel geplant. Das Projekt, das Tiziano mit dem BER in Berlin verglich, stammt aus den 1990er Jahren und dient nicht einem besseren Verkehr, sondern politischen und finanziellen Interessen. Dahinter stecke die Demokratische Partei (PD).
In einer Zwischenbemerkung erklärte Susanna, dass die in Deutschland übliche Etikettierung „sozialdemokratisch“ für die PD irreführend sei. Sie entstand aus Zerfallsprodukten der alten Parteien von Christdemokraten bis Kommunisten nach dem Zusammenbruch des alten Parteiensystems Anfang der 1990er Jahre. Z.B. der ehemalige Ministerpräsident Renzi kam aus der Jugendorganisation der Christdemokraten. Aufgrund dieser Geschichte gibt es eine Verquickung der Partei mit Baugenossenschaften.
Das Projekt in Florenz wurde 2009 begonnen und sollte 2016 fertig gestellt werden. Tatsächlich ist es erst zu 20% fertig. Die Kosten haben sich wohl bereits verdreifacht.
Die schlechte Planung sei Absicht. Beim Bau auftretende Komplikationen und steigene Kosten bedeuten für die beteiligten Baufirmen Profitquellen. Tiziano berichtete, dass bei Hochgeschwindigkeitszugtrassen in Italien die Kosten diejenigen von vergleichbaren Projekten in Frankreich oder Spanien um ein sechsfaches übersteigen (64 statt 10-12 Millionen Euro pro Kilometer). Die Trasse von Turin nach Neapel kostet 100 Milliarden Euro. Für den Nahverkehr werden dagegen nur 5 Milliarden Euro ausgegeben, obwohl ihn 95% der Fahrgäste nutzen. Die Planung erfolgt nicht durch die Bahn, sondern durch Baufirmen. Die Politik verzichtet so auf eine Planung des Zusammenlebens.
Insgesamt gebe es in Italien 400 unnütze aufgezwungene Großprojekte, von denen nur 24% abgeschlossen sind.

Der Bau solcher Projekte sei ein Trend seit den 1990er Jahren. Oft sind diese Projekte nicht nur unnütz, sondern katastrophal. Sehr beliebt ist der Bau von Tunneln, bei denen hohe Profitmöglichkeiten bestehen, aber wenig Arbeitsplätze geschaffen werden.
Auf die Frage nach Widerstand berichtete er, dass es allein in der Toscana 250 mehr oder weniger große Gruppen gibt, in Florenz etwa 50, die gegen einen Flughafenbau, Privatisierung von Immobilienprojekten, gegen eine gefährliche Müllverbrennungsanlage, gegen eine überteuerte Straßenbahn (37 Mio Euro pro km statt 8 Mio anderswo)

Susanna Kuby aus Venedig

susanna-kuby

 

Susanna ging in ihrem Beitrag noch einmal auf die politischen Hintergründe ein, auf den Zusammenbruch des Parteiensystems 1992, der ein Vakuum schuf, dass dann Berlusconi mit seiner Unternehmerpartei füllen konnte. Unter diesen Bedingungen gibt es zwar zahlreiche Bewegungen – in Venedig allein 200 Gruppen – aber keine politische Umsetzung von deren Anliegen. Als Folge ist die Einwohnerzahl in dieser wunderschönen Stadt seit 1980 von 100.000 auf 54.000 gesunken, weil die Mieten durch eine immobilienspekulantenfreundliche Politik unbezahlbar werden. Das wird auch von linken Parteien mitgemacht, teils weil sie auch die Interessen der Baufirmen vertreten, teils weil Entscheidungsbefugnisse von der Kommune weg verlagert werden.
Über das MoSE-Projekt berichtete sie, dass nach der verheerenden Flut 1966 verschiedene Projekte zum Schutz vor solchen Katastrophen entworfen wurden. Obwohl zunächst sinnvolle Vorgaben gemacht wurden, wurde die Ausführung einem Firmenkonsortium übertragen, das dann das MoSE entwickelte.
Aus dem Publikum gab es eine Reihe von Verständnisfragen. Außerdem gab es inhaltliche Beiträge- In einem wurde der Zusammenhang der unnützen Großprojekte mit der Umweltfrage und dem Klimawandel (z.B. hängen die Probleme Venedigs natürlich auch mit dem Anstieg des Meeresspiegels zusammen). Diskutiert wurden auch die kapitalistischen Interessen hinter solchen Großprojekten und die Schlussfolgerungen daraus für unseren Widerstand und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der Bürger-Bewegungen.

6.2.17: Montagsdemo und Treffen mit Gegnern unnützer Großprojekte in Italien

6.2.17: Montagsdemo und Treffen mit Gegnern unnützer Großprojekte in Italien

6. Februar 2017, 18 Uhr: Montagsdemo gegen Stuttgart 21 auf dem Schlossplatz, mit Berichten von

Tiziano Cardosi aus Florenz, vom Widerstand gegen die Untertunnelung der Stadt, dem TunnelTAV, und

Susanna Kuby aus Venedig, von Hochseekreuzfahrtschiffen in der Lagune und dem Sturmflutsperrwerk M.O.S.E in Venedig

Um 19.30 Uhr, nach der Montagsdemo laden wir ein zum Gespräch mit ihnen über „ihre“ unnützen Großprojekte. Ort: Welthaus, Globales Klassenzimmer, Charlottenplatz 17 (Planie).

Der Parkschützer-AK „Stuttgart 21 ist überall“

Eine Variante des Liedes „Blanche Hermine“ gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte

In Notre-Dame des Landes ist eine neue Version des bekannten Liedes von der Wut über die Zerstörung der bretonischen Küste „La blanche hermine“ („Da sind sie ja, der weiße Hermelin, die Möwe und der Stechginster, nieder mit dem Öl und dem Beton!“ ) entstanden:

Wer es hören und die Dias sehen will, es ist zu finden bei https://youtube und dann: .com/watch?v=LG-JoVe-ltw

Alterenvies, non aux GPIIII: La variante de Guy Pean: «La blanche hermine » de Gilles Servat

La voilà la blanche hermine 
Vive la mouette et l’ajonc +
La voilà la blanche hermine
A bas pétrole et béton

D‘ Notre Dame à Lyon-Turin _
Et de Bure à Echillais
1000 bovins ou 1000 lapins
On est tous des vaches à lait
Tous ces ouvrages ambitieux
Doivent ramener le plein emploi +
Mensonges’et projets d’mafieux
Politiques sans foi , ni loi

Refrain:
Les voilà les Grands Projets
Inutiles et Imposés +
Les voilà les GPII
Pollution de notre vie
Tous ces ouvrages ambitieux
Doivent ramener le plein emploi _
Mensonges’et projets d’mafieux
Politiques sans foi , ni loi
Y’a même des grands projets bio
Ils nous prennent pour des idiots +
Ces GPI.. deviennent verts
Pour nourrir les actionnaires

Refrain
Y’a même des grands projets bio
Ils nous prennent pour des idiots _
Ces GPI deviennent verts
Pour nourrir les actionnaires
L’obsolescence programmée
L‘ crédit , la publicité +
Garantissent la destinée
De ces projets imposés

Refrain
L’obsolescence programmée
L‘ crédit , la publicité _
Garantissent la destinée
De ces projets imposés
Où allez vous jeunesse ‚ candide
De Sivens à Notre dame
Où allez vous jeunes’intrépides +
Voulant rallumer la flamme

Refrain
Où allez vous jeunesse candide
De Sivens à Notre dame
Où allez vous jeunes’intrépides _
Voulant rallumer la flamme
Ils veulent bétonner nos vies
Pour augmenter leurs profits +
Ces projets de l’ordre marchand
Polluent l’avenir d’nos enfants

Refrain
Ils veulent bétonner nos vies
Pour augmenter leurs profits _
Ces projets de l’ordre marchand
Polluent l’avenir d’nos enfants
Aux futures générations
Du béton comme horizon +
On les envoie dans le mur
Représailles de Mère nature

Refrain
Ces GPI Imposés
Imbéciles, Inadaptés _
Inhumains, Irresponsables
Inconscients, Inacceptables
Insoutenables et Inquiétants
Insalubres , Incohérents +
Inefficaces , Insolents
GPI ..à l’infini …..

Refrain
Aux futures générations
Du béton comme horizon _
On les envoie dans le mur
Représailles de Mère nature
On veut du silence , du temps
On veut vivre dans la lumière +
On veut aimer nos enfants
On veut cultiver nos terres

On veut du silence , du temps
On veut vivre dans la lumière +
On veut ..aimer….. nos enfants
On…. veut… cultiver…. nos….. terres
2016

Und hier auf Deutsch

Refrain:

Ja, der weiße Elefant,

das ist ein tückisches Geschenk,

er schad’t der Umwelt und dem Land

und wird auch Großprojekt genannt.

1)

Von Notre Dame bis Lyon-Turin

wer’n wir gemolken ausgesogen.

bei Milch und Fleisch von 1000 Kühen

ohne Sonne aufgezogen.

Da wird vom Glück in schnellen Zügen

von Vollbeschäftigung geschwätzt,

doch Politik und Mafia lügen:

Der Profit macht das Gesetz.

Refrain

2)

Alterungsschäden vorgeplant,

von Presse, Werbung und Kredit –

Für lange Haltbarkeit sind aufge-

zwung’ne Großprojekte nit.

S’gibt sogar Bio-Großprojekte –

Nein, ich bin doch kein Idiot:

Ich weiß: die grün verpackten Akten

sind nur für Aktionäre gut.

Refrain

3)

Sie wollen’s Leben betonieren

um Profit zu garantieren,

auf dass ihr Großprojekt floriert,

wenn die Welt auch explodiert.

So hätt’ die nächste Generation

als Horizont nur noch Beton

Man schickte sie ins Unglück nur –

S’wird die Vergeltung der Natur.

Refrain

4): Un, un, un

Ungezügelt, unerlaubt

Steuern,  saubere  Luft geraubt

unglaubwürdig,             ungeniert

unerwünscht,        doch ungerührt.

Diese Bauten sind unmenschlich

unverantwortlich  und  dumm

ungeeignet,        ungesund

stehen unsinnig herum

Refrain

5)

Doch von Sivens bis Notre Dame

die Jugend mutig vorne dran,

Ihr geht aufs Ganze, dass Ihrs schafft,

und die Flamme neu entfacht.

Wir wollen unsre Kinder lieben

Wir woll’n Licht und Zeit dazu

Wir woll’n unsre Erde pfleg’n

Wir woll’n die Dinge tun in Ruh.

Refrain

Wir wollen Dinge tun in Ruh

Wir woll’n Licht und Zeit dazu

Wir woll’n unsre Kinder lieben

Wir woll’n      unsre     Erde         pflegen.


 

Was haben CETA und TTIP mit aufgezwungenen unnü+tzen Großprojekten zu tun

CETA und TTIP  und aufgezwungen unnütze Großprojekte  Elefant-S21Elefant-S21

Was haben Großprojekte wie S21 mit CETA und TTIP zu tun?‘

Unnütze Großprojekte sind Projekte der meist international agierenden Banken und Konzerne, die mit Macht die Freihandelsabkommen durchdrücken wollen. Unnütze Großprojekte Sie garantieren Höchstprofite für die Investoren und sie sind risikolos: Die öffentliche Hand bzw. der Steuerzahler zahlt; und die Banken und Börsenspekulanten ihr freies Kapital sicher gewinnbringend einsetzen. Mit 1000 dezentralen Kleinprojekten ist kein vergleichbarer Profit zu erzielen. Großprojekte zerstören Umwelt und Lebensraum und haben schon beim Bau einen gewaltigen klimaschädigenden Energieverbrauch.

Die geplanten Freihandelsabkommen CETA mit Kanada und TTIP mit den USA sind Instrumente für die Konzerne, um die Gesetzgebungen und Auflagen zu unterlaufen. Auf das Gemeinwohl der Menschen, den Schutz der Umwelt und die Perspektive für kommende Generationen würde keinerlei Rücksicht mehr genommen. Private Profiteure bekämen Blankovollmacht, mit Hilfe unkontrollierbarer Schiedsgerichte im rechtsfreien Raum zu agieren. Wegen ihrer immensen Schadenersatzforderungen „müsste“ der Staat, den Widerstand der Betroffenen als „staatsschädigend“ unterdrücken. Das heißt, die Politik wäre noch weit mehr als bisher schon dem Willen von transnationalen Konzernen unterworfen.

Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung den CETA-Vertrag stoppt und die Freihandelsverträge TTIP und CETA eingestampft werden. Gabriel weiß genau, dass die US-Konzerne mit CETA jederzeit auch über Kanada agieren können; er will nur den Widerstand dämpfen

Beispiel 1: – das Goldabbau-Projekt in Rosia Montana in Rumänien. Ihr kennt es: In der Gebirgslandschaft mit dichten Wäldern, in der schon seit dem Altertum Goldbergwerke entstanden, will die in Kanada ansässige Joint-Venture-Firma Gabriel Resources seit 2006 großflächig Gold und Silber abbauen, durch komplettes Abtragen von vier Bergkuppen, Zermahlen des noch immer goldhaltigen Gesteins und Auswaschen des Goldes mit Hilfe von Zyanid, das anschließend in einem offenen Zyanidsee aufgefangen werden sollte – trotz der Erfahrung im Jahre 2000 mit dem Dammbruch des damaligen Zyanid-Beckens von Baia Mare, wo sich Zehntausende Liter hochgiftige Zyanidsuppe in die Umwelt ergossen und die Donau verseuchten.

 

Die Bewegung dagegen schloss sich dem internationalen Netzwerk der Foren gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte an, und 2014 fand das jährliche internationale Forum in Rosia Montana statt. In ganz Rumänien entwickelten sich v. a. 2014 riesige Proteste. Unter deren Eindruck verfügten Regierung und Parlament in Rumänien das Verbot des Goldabbaus in Rosia Montana, und das Gebiet wurde von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt. Aber die kanadische Firma verklagte den rumänischen Staat aufgrund bereits bestehender bilateraler Verträge auf 2,9 Milliarden Dollar Schadensersatz.

Beispiel 2: Stilllegung von AKWs. Ebenfalls bekannt ist: Der Energiekonzern Vattenfall verklagte die BRD im Sommer 2012 bei einem Tribunal der internationalen Schiedsinstitution der Weltbankgruppe ICSID auf 4,7 Mrd. Schadensersatz wegen der Schließung der AKWs Brunsbüttel und Krümmel und der Laufzeitbegrenzung für Brokdorf. Das Verfahren sollte eigentlich, so wie auch bei TTIP und CETA vorgesehen, nicht öffentlich verhandelt werden.

Mit CETA und TTIP wären Schadensersatzforderungen an Nationalstaaten in großem Maßstab zu erwarten. Das kann auch bei S21 blühen. Bei der langen Bauzeit können künftig US- oder kanadische Konzerne bei dem Projekt einsteigen, die dann auf Grund von TTIP oder CETA klagen können, wenn wir endlich einen Stopp des Projekts erreichen (oder auch nur neue Komplikationen beim Bau eintreten). Politische Entscheidungen gegen ein Großprojekt oder zum Stopp eines bereits begonnenen Projekts wie Stuttgart 21 könnten das Land teuer zu stehen kommen und dem demokratischen Widerstand einen schweren Schlag versetzen.

Das internationale Netzwerk der Foren gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte stellt sich wie die Bewegung gegen Stuttgart 21 gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Die Politik wäre damit offiziell weit mehr als bisher schon dem Willen von transnationalen Konzernen unterworfen.

Demonstration gegen TTIP und CETA

am 17. September um 12 Uhr vor dem HBF in Stuttgart!

Der AK „S 21 ist überall“ trifft sich Dienstags in den geraden Wochen um 18.30 Uhr im Parkschützerbüro. Infos auch auf: https://stuttgart21ueberall.wordpress.com/