Italienischer Aufruf zu einer neuen nationalen Versammlung der Komitees und Bewegungen gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte und für Umweltgerechtigkeit

Italienischer Aufruf zu einer neuen nationalen Versammlung der Komitees und Bewegungen gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte und für Umweltgerechtigkeit

Für alle zur Info. Der Text in Anführungszeichen ist eine nach unseren Möglichkeiten korrigierte deepl-Übersetzung. Wir erhielten ihn am 13. Januar vom Netzwerk der europäischen Foren unter dem Titel: Appello per una nuova assemblea nazionale dei comitati e dei movimenti contro le grandi opere inutili e imposte, per la giustizia ambientale.

Nach den Versammlungen in Venedig und im Susatal und an anderen Orten gab es viele Treffen. Am 8. Dezember gingen die Menschen in Turin, Padua, Melendugno, Niscemi, Florenz, Sulmona, Venosa, Trebisacce und anderswo gegen die GPII auf die Straße.  Am 23. März soll ein großes Ereignis in Rom stattfinden. Zur Mobilisierung gibt es ein Treffen am 26. Januar in der Universität La Sapienzia für alle Initiativen, Vereine und Einzelpersonen, die mitmachen wollen.

Außer in der Kostenfrage von Valsusa, wo man noch zögert, hat die neue italienische Regierung bei den unnützen Großprojekten den Rückwärtsgang eingelegt: beim TGV Terzo Valico vom Susatal/Piemont zum Ligurischen Meer, den TAP (transadriatischen Pipelines), bei den großen Kreuzfahrtschiffen und dem Sturmflutsperrwerk MOSE von Venedig, bei der Freigabe des Stahlwerkverkaufs ILVA von Tarent auf dem internationalen Markt, bei den Genehmigungen zur Suche nach Kohlenwasserstoffen im Ionischen Meer, in der Adria, in Sizilien, und gegenüber der Gefahr der Gewährung zahlreicher Onshore-Konzessionen, bei MUOS (Mobile User Objective System – das Satelliten-Kommunikationssystem der US Navy) in Sizilien.

Jetzt müssen Konzepte entwickelt werden, was das Land wirklich braucht.  Der jüngste IPCC-Bericht zeigt, dass die Emissionen sofort reduziert werden müssen, sonst wird schon bis 2040 die Sicherheitsschwelle von 1,5°C überschritten.

Es geht um die Klimakrise, die mit dem aktuellen Entwicklungsmodell verbunden ist. Die COPs scheitern an der Umsetzung durch die Regierung (die COP 24 fand vor wenigen Monaten in Kattowitz, Polen statt). Nur eine große Bewegung kann den Kurs dieser sich von Jahr zu Jahr verschärfenden Klimakatastrophe ändern.

Es kann und muss viel getan werden!
Nur durch den sofortigen Verzicht auf Kohle, Verbrennungsanlagen,…; nur durch die drastische Reduzierung des Einsatzes fossiler Brennstoffe und von Gas (das auch klimaschädlich ist), nur wenn wir konsequent und entschlossen auf die Alternative eines von unten selbst verwalteten Energiemodells setzen und es praktizieren – im Gegensatz zu dem zentralisierten und dem marktwirtschaftlichen Modellen, indem wir nutzlose und schädliche Infrastrukturprojekte aufgeben und diejenigen Interventionen finanzieren, aus denen wir unmittelbare Vorteile ziehen können (hydrogeologische und seismische Sicherheit der Gebiete, Energieumwandlung, Umweltbildung und Forschung), können wir endlich damit beginnen, dem Kampf gegen klimaschädliche Auswirkungen Vorrang einzuräumen und aufhören, Gesundheit und Arbeit gegeneinander auszuspielen, wie in Taranto geschehen.

Es ist dringend geboten, in Bezug auf das derzeitige Energie- und Produktionsparadigma einen Kurswechsel durchzusetzen für das Recht auf Klima und Klimagerechtigkeit, die Förderung der Zusammenarbeit und der wissenschaftlichen Entwicklung im Dienste und zur Bewertung des Nutzens.

Das Recht auf Wasser als öffentliches Gut, eine nationale Energiestrategie, die neu geschrieben werden muss ohne die Berücksichtigung der Lobbies, die Erarbeitung einer Lösung für den Atommüll, die Reduzierung der Militärausgaben und die nukleare Abrüstung sind dringend zu gewährleisten.

Diese wesentliche ökologische Wende muss unserer Ansicht nach bezahlt werden von den Kapitalgebern, den großen Finanzkonzernen, den Eliten, die die Krise in den letzten Jahren genutzt haben, um reich zu werden, indem sie den Menschen und Gebieten nur das Rezept für Sparmaßnahmen vorsetzen und die Massen ablenken durch einen Krieg unter den Armen, die sie gegeneinander aufbringen, und indem sie Falschinformationen liefern.

Zusammen mit dem NEIN wird unsere Aktion in der Lage sein, zu vermitteln, dass angesichts des kapitalistischen Modells, das Koexistenz und Ökosystem zerstört, dringend ein gesellschaftlicher Wandel  ansteht.

Wir sind uns bewusst, dass bisher keine Regierung, geschweige denn die amtierende, gezeigt hat, dass sie die Voraussetzungen dafür hat, das zu erreichen, was wir wollen und benötigen, um das Überleben auf der Erde zu ermöglichen.

Angesichts der realen Notsituationen sind die Machthaber entschlossen, das Feuer des Rassismus, Sexismus und Autoritarismus zu schüren und mit ständiger Medien-Manipulation neue Formen der Entsolidarisierung und des Obskurantismus zu nähren.

Wir werden darüber diskutieren, wie wir eine Bewegung aufbauen und einen ‚offenen‘ öffentlichen Raum schaffen, den viele von uns suchen, um die Gesellschaft zu verändern, … um gemeinsam über unsere Zukunft zu entscheiden, um einen Weg der Umweltgerechtigkeit einzuschlagen, der nicht mehr warten kann.

Die Demonstration in Rom am 23. März 2019 wird ein sehr wichtiger Schritt in diese Richtung sein. Lasst ihn uns zusammen vorbereiten!

Aktuelles von der GCO non merci – Klimamarsch in Straßburg am 8. Dezember

Le Climat dit NON au CGO

Guten Morgen zusammen,

Hier sind einige aktuelle Nachrichten:

Unsere lokalen Gruppen sind unerbittlich:

Gestern, Sonntag, eine weitere Pflanzaktion auf der GCO-Route in Ernolsheim: Rund vierzig Sträucher wurzeln nun dort.Löschen
– Am Samstag um 17 Uhr fand in Vendenheim eine Zeremonie der Pastoren statt, für eine Zeit des Trostes, nach all den Wunden, die wir in diesem Jahr erlitten haben.

Programm und bevorstehende Veranstaltungen:

– Samstag, 8. Dezember: Weltklimamarsch. In Straßburg wird die Abfahrt um 14.00 Uhr auf dem Platz der Republik stattfinden unter Beteiligung der GCO non merci

 

– Samstag, 15. Dezember: Aufführung der „Artists Standing“ in Kolbsheim. Details werden in Kürze bekannt gegeben.

– Ein Text, der ein Moratorium für das Projekt beantragt, befindet sich derzeit im Umlauf unter Wissenschaftlern, Forschern und Akademikern. Sie hat bereits etwa hundert Unterschriften in Straßburg und Umgebung gesammelt. Sie wird schrittweise auf die nationale Ebene ausgedehnt und dann natürlich an das Elysée weitergeleitet.

– Nächste geplante Pflanzung: 9. Dezember in Griesheim sur Souffel um 14 Uhr. Wohnmobil auf dem Friedhof Griesheim.
Dann am 16. Dezember zwischen Eckwersheim und Vendenheim.
Ich wünsche euch allen eine schöne Woche.

Wir werden nicht aufgeben.

 

 

9. internationaler Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte: NoTAV Demonstration

Widerstand NoTAV gegen das Projekt im Susatal

Die No TAV-Bewegung beschließt, am Samstag, den 8. Dezember nachmittags in Turin eine große Demonstration organisieren.

„Seit fast 30 Jahren verbreitet No Tav die Bewegung die Gründe für die Opposition gegen den Hochgeschwindigkeitszug Turin-Lyon, mit Demonstrationen und Aktionen, mit Untersuchungen und Dokumentationen, mit Büchern und auf öffentlichen Konferenzen.

Von Anfang an wurde eine technische Debatte gefordert, um die Daten ohne Vorurteile oder Eigeninteressen zu vergleichen und die verschiedenen Lösungen, einschließlich der „Null-Option“, durchzuspielen. All dies wurde in den letzten dreißig Jahren unter keiner einzigen der verschiedenen Regierungen zugelassen, ganz gleich welcher Flagge oder Orientierung sie folgten. In Gegenteil, ohne Anhörung der Gründe wurde beschlossen, das Projekt mit Gewalt über die Köpfe der Italiener hinweg durchzusetzen.

In den letzten Wochen haben Parteien, Gewerkschaften, Industrielobbys und Interessengruppen mit dreister eigennütziger Unterstützung aller großen Medien beschlossen, die No-TAV-Bewegung auf ideologischer Ebene anzugreifen, indem sie die seit Jahren dokumentierten und verbreiteten Gründe bestritten und damit beabsichtigten, eine für die Zukunft unseres Territoriums und unseres Lebens so entscheidende und grundlegende Alternative zu instrumentalisieren.

Gewisse Leute versuchen, ihre Verantwortung für die Plünderung und Verwüstung unserer Landschaften zu vertuschen, gewisse Politiker der Regierungen haben nicht in Sicherheit und Umweltschutz investiert, sondern die öffentlichen Ressourcen für unnütze Großprojekte verschleudert, auch auf Kosten von Gesundheit, dringend notwendigem Wohnungsbau, Sozialem, Schule, Forschung und Beschäftigung.

Während in Italien weiterhin Menschen durch Unwetter sterben und ganze Landesteile in die Knie gezwungen werden, leugnen gewisse Leute immer noch, wo  die wahren Prioritäten für das Gemeinwohl liegen, sie versuchen vor allem die Interessen der Großunternehmen zu wahren und die Profite für einige wenige zu sichern.

Wir haben uns nie täuschen lassen und werden weiterhin für unsere Erde und für ein Modell der nachhaltigen Entwicklung für alle eintreten.

Deshalb rufen wir dazu auf am 8. Dezember 2018, dem historischen Datum unserer Bewegung, in Turin wieder für eine Großkundgebung No TAV auf die Straße zu gehen.

Der 8. Dezember ist seit 2010 der internationale Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte zur Verteidigung unserer Erde, deshalb wollen wir gleichzeitig mit vielen anderen Bewegungen in Europa zum Schutz unserer Landschaften und gegen die Vergeudung öffentlicher Ressourcen aktiv werden.

Wir waren da, wir sind da, und wir werden immer da sein!“

Die Bewegung No TAV

Stuttgarter Aktivist*innen fahren zum Festival nach Ernolsheim am 29. und 30.April

 

 
Als wir im Herbst gemeinsam mit den MitstreiterInnen aus dem Susatal und anderen Bewegungen gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in Strasbourg das Europaparlament besucht haben, haben wir die dortige Bewegung gegen eine Umgehungsstraße um Strasbourg kennen gelernt.
Informationen über die Bewegung (auf Französisch) gibt es hier: http://gcononmerci.org/
Diese Bewegung lädt jetzt zum zweites Festival der Bishnoïs am 29. und 30. April 2017 im Wald von Kolbsheim bei Ernolsheim-sur-Bruche (der durch den Bau der Umgehungsstraße bedroht ist).

Das Programm beginnt an 29. April um 14.00 Uhr, das Musikprogramm um 17.15
Wir wollen unsere Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Elsass besuchen und treffen uns dafür am 29. um 9.00 vor dem Parkschützerbüro (Urbanstr. 49A, 70182 Stuttgart), wer kann, bitte mit eigenem Auto.

W“ir werden vom Festival in diesem Blog berichten

 

 

 

Widerstand gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in der Türkei

 

Am Dienstag, 7. März, waren zwei aus der Türkei stammende Aktivistinnen zu Gast beim

AK – Stuttgart 21 ist überall. Sie berichteten von Kämpfen gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte in den letzten Jahren und aktuell. In dem „bebilderten“ Bericht ging es um den Kampf gegen Stauseen und für den Erhalt des Gezi-Parks, gegen den Großflughafen und eine Bosporus-Unterquerung in Istanbul und gegen eine Schnellstraße entlang der Schwarzmeerküste. Es wurde sehr deutlich, wie eng diese Großprojekte mit dem Charakter des Erdogan-Regimes verbunden sind.

Die Staudammprojekte an Tigris und Euphrat werden in Zukunft geopolitisch als Machtinstrument dienen. Die Türkei besitzt damit eine wichtige Waffe im Verteilungskampf um Wasser in der wasserarmen Region des Nahen Ostens.

Die Entschlossenheit und der Mut der Menschen, die trotz des repressiven Charakters des AKP-Regimes weiterhin gegen solche zerstörerischen Projekte auf die Straße gehen, ist beeindruckend.

Natürlich wurde auch die aktuelle Situation in der Türkei diskutiert. Dabei wurde sehr klar,eine Annahme des Referendums zur Machtausweitung des Präsidenten, würde alle Protestbewegungen aufhalten und den allen Einsatz der Menschen um ihre Heimat zunichte machen. Eine Unterstützung der Hayer(Nein)-Kampagne ist daher wichtig.

 

 

Unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Florenz und Venedig

Am 6. Februar fand im Anschluss an die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 eine Veranstaltung mit Tiziano Cardosi, früherer Chefs des Bahnhofes Florenz und Susanna Böhme-Kuby, Journalistin und Autorin im Welthaus statt.
Tiziano Cardosi aus Florenz:

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Dort ist ein unterirdischer Bahnhof und 7 km Tunnel geplant. Das Projekt, das Tiziano mit dem BER in Berlin verglich, stammt aus den 1990er Jahren und dient nicht einem besseren Verkehr, sondern politischen und finanziellen Interessen. Dahinter stecke die Demokratische Partei (PD).
In einer Zwischenbemerkung erklärte Susanna, dass die in Deutschland übliche Etikettierung „sozialdemokratisch“ für die PD irreführend sei. Sie entstand aus Zerfallsprodukten der alten Parteien von Christdemokraten bis Kommunisten nach dem Zusammenbruch des alten Parteiensystems Anfang der 1990er Jahre. Z.B. der ehemalige Ministerpräsident Renzi kam aus der Jugendorganisation der Christdemokraten. Aufgrund dieser Geschichte gibt es eine Verquickung der Partei mit Baugenossenschaften.
Das Projekt in Florenz wurde 2009 begonnen und sollte 2016 fertig gestellt werden. Tatsächlich ist es erst zu 20% fertig. Die Kosten haben sich wohl bereits verdreifacht.
Die schlechte Planung sei Absicht. Beim Bau auftretende Komplikationen und steigene Kosten bedeuten für die beteiligten Baufirmen Profitquellen. Tiziano berichtete, dass bei Hochgeschwindigkeitszugtrassen in Italien die Kosten diejenigen von vergleichbaren Projekten in Frankreich oder Spanien um ein sechsfaches übersteigen (64 statt 10-12 Millionen Euro pro Kilometer). Die Trasse von Turin nach Neapel kostet 100 Milliarden Euro. Für den Nahverkehr werden dagegen nur 5 Milliarden Euro ausgegeben, obwohl ihn 95% der Fahrgäste nutzen. Die Planung erfolgt nicht durch die Bahn, sondern durch Baufirmen. Die Politik verzichtet so auf eine Planung des Zusammenlebens.
Insgesamt gebe es in Italien 400 unnütze aufgezwungene Großprojekte, von denen nur 24% abgeschlossen sind.

Der Bau solcher Projekte sei ein Trend seit den 1990er Jahren. Oft sind diese Projekte nicht nur unnütz, sondern katastrophal. Sehr beliebt ist der Bau von Tunneln, bei denen hohe Profitmöglichkeiten bestehen, aber wenig Arbeitsplätze geschaffen werden.
Auf die Frage nach Widerstand berichtete er, dass es allein in der Toscana 250 mehr oder weniger große Gruppen gibt, in Florenz etwa 50, die gegen einen Flughafenbau, Privatisierung von Immobilienprojekten, gegen eine gefährliche Müllverbrennungsanlage, gegen eine überteuerte Straßenbahn (37 Mio Euro pro km statt 8 Mio anderswo)

Susanna Kuby aus Venedig

susanna-kuby

 

Susanna ging in ihrem Beitrag noch einmal auf die politischen Hintergründe ein, auf den Zusammenbruch des Parteiensystems 1992, der ein Vakuum schuf, dass dann Berlusconi mit seiner Unternehmerpartei füllen konnte. Unter diesen Bedingungen gibt es zwar zahlreiche Bewegungen – in Venedig allein 200 Gruppen – aber keine politische Umsetzung von deren Anliegen. Als Folge ist die Einwohnerzahl in dieser wunderschönen Stadt seit 1980 von 100.000 auf 54.000 gesunken, weil die Mieten durch eine immobilienspekulantenfreundliche Politik unbezahlbar werden. Das wird auch von linken Parteien mitgemacht, teils weil sie auch die Interessen der Baufirmen vertreten, teils weil Entscheidungsbefugnisse von der Kommune weg verlagert werden.
Über das MoSE-Projekt berichtete sie, dass nach der verheerenden Flut 1966 verschiedene Projekte zum Schutz vor solchen Katastrophen entworfen wurden. Obwohl zunächst sinnvolle Vorgaben gemacht wurden, wurde die Ausführung einem Firmenkonsortium übertragen, das dann das MoSE entwickelte.
Aus dem Publikum gab es eine Reihe von Verständnisfragen. Außerdem gab es inhaltliche Beiträge- In einem wurde der Zusammenhang der unnützen Großprojekte mit der Umweltfrage und dem Klimawandel (z.B. hängen die Probleme Venedigs natürlich auch mit dem Anstieg des Meeresspiegels zusammen). Diskutiert wurden auch die kapitalistischen Interessen hinter solchen Großprojekten und die Schlussfolgerungen daraus für unseren Widerstand und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der Bürger-Bewegungen.

6.2.17: Montagsdemo und Treffen mit Gegnern unnützer Großprojekte in Italien

6.2.17: Montagsdemo und Treffen mit Gegnern unnützer Großprojekte in Italien

6. Februar 2017, 18 Uhr: Montagsdemo gegen Stuttgart 21 auf dem Schlossplatz, mit Berichten von

Tiziano Cardosi aus Florenz, vom Widerstand gegen die Untertunnelung der Stadt, dem TunnelTAV, und

Susanna Kuby aus Venedig, von Hochseekreuzfahrtschiffen in der Lagune und dem Sturmflutsperrwerk M.O.S.E in Venedig

Um 19.30 Uhr, nach der Montagsdemo laden wir ein zum Gespräch mit ihnen über „ihre“ unnützen Großprojekte. Ort: Welthaus, Globales Klassenzimmer, Charlottenplatz 17 (Planie).

Der Parkschützer-AK „Stuttgart 21 ist überall“