NDDL – Poursuivre Ensemble – Gemeinsam weitermachen in NDDL!

NDDL – Poursuivre Ensemble – Gemeinsam weitermachen in NDDL!

Liebe Freunde vom Netzwerk gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte,

wie wir Euch im Juli geschrieben haben, wurde die ACIPA am 30. Juni 2018 aufgelöst, und wir informieren Euch nun, dass eine neue Vereinigung gegründet wurde: „NDDL – Poursuivre Ensemble“ – NDDL Gemeinsam Weitermachen.

Nach der Aufgabe und Beendigung des Flughafenprojekts hat dieser Verein folgende Ziele beschlossen: Schutz der Biodiversität, …, Handeln zum Erhalt der Umwelt durch Förderung von maßvollem und harmonischem Ausbau nach dem Prinzip: „Vermeiden, Vermindern, Kompensieren“,

…, gegen die Verringerung von Ackerflächen,

…, für die Förderung der Nutzungs-Aufteilung und die gemeinsame Verwaltung der Äcker,

…, für die Begleitung von Projekten in ihrer Entwicklung und Existenz und in der Erhaltung landwirtschaftlichen, ökologischen, handwerklichen, sozialen und kulturellen Lebens und Lernens auf der ZAD von Notre-Dame des Landes,

…, und auch um Kämpfe gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte zu ermutigen und zu unterstützen,

und um einen Beitrag zum Thema der Entwicklung der Transportfrage zu leisten…

Aktivisten der Gruppe GPII NDDL wollen ihre Tätigkeit im Rahmen der Vereinigung „NDDL -Poursuivre Ensemble“ fortführen und bekräftigen heute erneut, sich gemeinsam mit Euch in der großen Bewegung gegen die aufgezwungenen unnützen Großprojekte zu engagieren.

Eine Webseite wird aufgebaut und wir werden Euch informieren, sobald sie eröffnet ist.

Freundschaft und Solidarität

Béa

NDDL Poursuivre Ensemble, Ausschuss GPII

Bundesregierung will Fehmarnbelttunnel mit Sonderparagrafen durchpeitschen

Das Beltretter-Team ruft dringend auf zum Stopp des schädlichen überflüssigen Großprojekts:

„Liebe BELTRETTER und Unterstützer,

wir kritisieren aufs Schärfste:

Die Bundesregierung will den Fehmarnbelttunnel jetzt mit Sonderparagrafen durchpeitschen! Wir müssen was tun. Jetzt mitmachen!

Und darum gehts: Mehr als 15.000 Menschen haben sich im Planungsverfahren gegen den Fehmarntunnel ausgesprochen – viele mit mehreren Aktenordnern umfassenden Widersprüchen. Und mehr als 137.000 Deutsche haben eine Online-Petition gegen die Bedrohung unserer Ostsee durch das gigantische Milliardenprojekt unterzeichnet. Es wäre der längste Absenktunnel der Welt. Für ihn würde der empfindliche Ostseegrund auf einer Länge von 18 Kilometern über Jahre tief und breit ausgebaggert werden. Seit Jahren wird zwar die Beteiligung der Betroffenen postuliert, jetzt aber soll das Mammutprojekt gegen die massiven Widerstände und alle berechtigten Argumente durchgepeitscht werden.

„Gesetz zur Planungsbeschleunigung“ heißt die Regelung, die Gerichtswege verkürzen, und die Mitsprache der Bürger bei Großprojekten aushebeln soll. Gerade verhandelt der Bundestag darüber und soll das Gesetz bereits Ende November verabschieden. Als einziges Projekt explizit in einem Sonderparagrafen erwähnt: der Fehmarnbelttunnel. Wir BELTRETTER – Bewegung vieler Unternehmen, Fraktionen und Kommunen gegen den drohenden Belttunnel – kritisieren das aufs Schärfste: Ein beispielloser Kniefall der deutschen Politik vor der dänischen Tunnellobby, die das zweifelhafte Großprojekt seit Jahren durchdrücken will!

Das Gesetz sieht einen „Sofortvollzug“ vor, sobald die Kieler Behörden ihre Planung Ende des Jahres abgeschlossen haben werden. Offene Fragen wie die Verschmutzung der Ostsee, die Vertreibung von Wasservögeln und Schweinswalen durch Baulärm und die Zerschneidung der gesamten Urlaubsregion durch dutzende Güterzüge pro Tag bleiben ungeklärt. Stattdessen wird den Tunnelbauern erlaubt, trotz dann laufender Klagen gegen das Projekt schon mit dem Bau von Bauhäfen und Verkehrswegen zu beginnen. Damit würden sie Fakten vor Recht schaffen können.

Karin Neumann, unsere Sprecherin: „Gerade erst hat das Europäische Gericht das Finanzierungsmodell des Belttunnels in Frage gestellt. Den dänischen Tunnelplanern von Femern A/S rennt nun die Zeit davon. Sie wissen, dass ihr Projekt schlecht geplant und wackelig finanziert ist. Trotzdem dürften sich die Tunnelbauer dank der Schützenhilfe aus Berlin zurücklehnen. Sie könnten mit ihrem Wahnsinnsprojekt beginnen, bevor ein Gericht die Möglichkeit hat, sich das Planungsdesaster im Detail anzuschauen.“ Die von der Politik immer wieder postulierte Bereitschaft zum Dialog mit den Bürgern werde so mit Füßen getreten. Florian Bumm, ebenfalls Sprecher von uns BELTRETTERN: „Seit Jahren wirken Tunnel-Lobbyisten, ausgestattet mit erheblichen Budgets, auf die Berliner Politik ein. Das zeigt offenbar Wirkung. Wir werden den Kampf aber nicht aufgeben. Das Beispiel Hambacher Forst zeigt, dass sich aktiver Widerstand lohnt!“

Wir BELTRETTER rufen jetzt die Öffentlichkeit dazu auf, diese Belttunnel-Sonderregelung zu stoppen – mit E-Mails an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (Andreas.Scheuer@Bundestag.de) und den Bundestagsabgeordneten des eigenen Wahlreises (vorname.nachname@bundestag.de). Karin Neumann: „Wir müssen diese skandalöse Farce stoppen. Sie käme einer Entmündigung der angeblich beteiligten Betroffenen gleich. Die Politik würde über die Sorgen und Argumente der Menschen hinwegwalzen.“

Danke für das Mitmachen und all die Unterstützung!

Das BELTRETTER Team“

Solidarisch gegen die Räumung des Hambacher Forsts!

Solidarisch gegen die Räumung des Hambacher Forsts!

Der Arbeitskreis Stuttgart 21 ist überall, der im europaweiten Netzwerk des Widerstands gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte mitwirkt, ist empört über die Räumung der Waldbesetzer im Hambacher Forst. Wir unterstützen die Aktion und die Ziele der vor Ort aktiven Menschen. Sofortiger Stopp der Räumung des Hambacher Forsts!

Die Braunkohle-Lobby setzt sich weiterhin durch, entgegen aller regierungsoffiziellen Schönrednerei. Nicht der Einsatz für die Menschen und eine lebenswerte Umwelt, sondern der Profit bestimmt die Politik, dafür werden Klima- und Umweltziele immer weiter hinausgeschoben. Der Umgang mit den dort wohnenden und arbeitenden Menschen, mit unserer Erde, unseren Äckern und Wäldern, dem Wasser, unserem Klima und unserer Atemluft trifft nun auch uns in Deutschland immer härter. Was sind das für Politiker, die diese Räumung durchsetzen! Wir fordern die sofortige Beendigung des zerstörerischen Braunkohletagebaus zugunsten von weniger schädlicher Energiegewinnung und Energiesparpolitik.

Siehe auch:

https://www.bei-abriss-aufstand.de/2018/09/13/hambacher-forst-zur-rodung-freigegeben/#more-65850

Demonstration in Straßburg am 8.9.18 14 Uhr gegen die Große West-Umgehung – Grand Contournement Ouest (GCO)

Übersetzung von 2 Flyern aus dem Französischen

Warnung an die Bevölkerung!

Trotz 7 negativer Gutachten der Untersuchungskommissionen, des Nationalrats für Naturschutz, der Umweltbehörde und anderer Experten, droht das Projekt mit Vollgas wieder aufgenommen zu werden.

Gewaltmaßnahme von Präfekt und Vinci

Gefahr des Baubeginns ab September!

                                                        

Lassen wir das nicht zu!

  • Die Verschmutzung wird schlimmer  –> Öffentliche Gesundheitsgefährdung!
  • Die Zahl der LWKs steigt  –> unnützes Projekt!
  • Die Staus werden nicht abgebaut –> unnützes Projekt!
  • Gewaltmaßnahme des Präfekten  –> Verweigerung von Demokratie!
  • Verlust von 350 ha Ackerboden –> Opferung der Landwirtschaft!

Angesichts des Klimawandels ist es unerlässlich, unsere Gewohnheiten zu ändern und gemeinsam nachhaltige Lösungen für die Zukunft zu finden…

Für unsere Kinder und die zukünftigen Generationen: Widersetzen wir uns alle diesem überholten Projekt, das ganz Elsass gegen die Wand fährt!

Das Kollektiv GCO NON MERCI Führt den Kampf fort. Zusammen mit zahlreichen Mitbürgern haben wir bereits den ursprünglichen Baubeginn (vorgesehen für 2017) verschoben.

Aktiv gegen diese Autobahn!

Es ist noch nicht zu spät. Verhindern wir gemeinsam das unselige Schicksal, das Vinci für unser Land vorsieht. Fordern wir dass die Ökosteuer im Elsass endlich eingeführt wird.

Verstärkt das Kollektiv GCO NON MERCI in seinen nächsten Aktionen. Unsere Zukunft hängt von unserer Entschlossenheit ab, den Bau zu verhindern, den wir nicht hinnehmen können.

– 28. August Versammlung vor der Präfektur. Von 8.30 bis 12 Uhr befragt der Präfekt den Rat für Umwelt und gesundheitliche und technische Risiken (Coderst) als letzte Beratungsinstanz und kann dann für die Bauarbeiten die letzte Genehmigung erteilen.

– 31. August bis 2. September: Baumwachen in Kolbsheim

Samstag 8. September 14 Uhr:                                                  Großdemonstration in Straßburg ab Place de la République

Wenn der Staat beschließt, den Bau zu erzwingen, haben wir eine starke juristische Grundlage gegen das undemokratische Vorgehen und für den Stopp der GCO. Für das juristische Vorgehen bitten wir um finanzielle Unterstützung.                                        [https-//www.helloasso.com/associations/alsace-nature/collectes/gco-abri-anti-gco]

Mehr Infos unter http://www.gcononmerci.org

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GCO- Kennt ihr das Projekt wirklich?

Die GCO, was ist das?

Die große Westumgehung Straßburgs (auch GCO, COS oder A355) ist ein 24 km langes Maut-Autobahn Projekt zur westlichen Umgehung Straßburgs (über Kochersberg/Ried de la Bruche) von Vendenheim (nördlich) bis Innenheim (südlich). Betroffen sind 24 Gemeinden.

Wozu das Projekt?

Ursprünglich gab es zwei Gründe: die sehr starken wöchentlichen Staus auf der Straßburg-Autobahn A35 und die Luftverschmutzung durch die bestehende Straßenführung durch die Stadt hindurch. Sobald die große Westumfahrung fertig ist, ist ein ergänzendes Projekt vorgesehen zur Umwandlung der jetzigen Autobahn in „einen Stadtboulevard“ mit baulicher Erschließung entlang der Strecke, d.h. Kreuzungen, Ampeln, Häuser, Gebäude, Läden.

Wieso wir gegen die GCO sind.

Ja, es gibt Staus und Luftverschmutzung. Die Autobahn einfach zu verlegen scheint die passende Antwort zu sein – vorausgesetzt, die Leute, die heute in den Staus stehen, benutzen dann die Umgehungsstraße.

Der Nutzen des Projekts wird von Vereinen, Bürgern, Bauern und gewählten Abgeordneten in Frage gestellt.  Denn:

  • Im Gegensatz zur Ankündigung der Befürworter löst die GCO die Probleme von Staus in der Umgebung von Straßburg gar nicht.
  • Es wird eine MAUT erhoben, die GCO wird nur 5-10 % des Verkehrs der A35 aufnehmen (Bericht CEGDD), damit verbleiben auf der A35 noch etwa 150 000 Fahrzeuge pro Tag.
  • Der Verkehr auf der jetzigen Autobahn umfasst auch die Fahrzeuge, die nach Straßburg hinein- und von dort herauskommen, für diese Leute bringt die GCO gar nichts.
  • Die GCO wird die Lärmbelastung in der Stadtumgebung erhöhen, ohne sie auf der bisherigen Autobahn-Strecke in der Stadt zu vermindern.
  • Die Luftverschmutzung erhöht sich für die ganze Tiefebene des Elsass.
  • Die GCO zerteilt die grüne Lunge westlich von Straßburg und zerstört über 10 ha Wald in Vendenheim sowie ein besonderes Naturgebiet zwischen den Gemeinden Kolbsheim und Ernolsheim/Bruche.
  • Der GCO werden 300 ha Ackerland geopfert.
  • Betroffen sind auch bedrohte Arten und ihr Lebensraum: der große Elsass-Hamster und die grüne Kröte.

Wenn das Projekt heute entstünde, wäre es klar nicht im Interesse der Straßburger.

Wozu die GCO, wenn diese Umgehungsstraße das Problem von Staus und Luftverschmutzung gar nicht löst?

Durch den Bau der GCO würde das Projekt des Umbaus der Landstraße B9 durch den Bienwald (nördlich von Lauterburg) in eine Autobahn wiedererweckt, mit der Folge, dass das Elsass von Norden bis Süden täglich von Tausenden zusätzlicher LKWs überflutet würde (die den Umweg vermeiden und statt der deutschen LKW-Maut nur die 24 km GCO bezahlen).

Das GCO-Projekt nützt den Straßburgern nicht.

Die Maut-Autobahn Vincis ist Bestandteil einer europäischen Logik, die auf die umfassende Kontrolle der paneuropäischen Nord-Süd-Achse mit einer Zahlungszone beiderseits des Rheins abzielt: Straßburg auf der A35 (A355) und Offenburg auf der A5.

Werden wir aktiv! Noch ist es Zeit!

Der Konzessionär Vinci hat bisher noch nicht alle Genehmigungen, um die Bauarbeiten beginnen zu können, nur die Genehmigungen für vorbereitende Arbeiten.  Über seinen Antrag für die Bauarbeiten muss noch eine öffentliche Umfrage durchgeführt werden.

Wir können diese sinnlose Projekt noch STOPPEN!.

Wir verlangen ein Moratorium

  • Bevor landwirtschaftlicher Boden, Wälder und Parks geopfert werden und weitere irreversible Verschmutzung geschaffen wird, fordern wir, das Projekt auf den Prüfstand zu stellen und einen Aufschub, um alternative Lösungen zu prüfen.
  • Die Vorschläge des Kollektivs GCO NON MERCI sind nachzulesen in der Broschüre „10 Lösungen, um die Staus zu beenden“.

Siehe auch www.gcononmerci.org/moratoire

Kontakt: contact@gcononmerci.org

 

 

Belttunnel: Lieber Straßen und Brücken sanieren als das zweifelhafte Milliardenprojekt bauen!

Der Widerstand gegen den Belttunnel bittet um Unterstützung:

„Liebe BELTRETTER, Unterstützer und Unterzeichner,

die Politik sollte erstmal die bereits bestehenden Straßen, Tunnel und Brücken in Schuss bringen, bevor sie mit dem zweifelhaften Milliarden-Projekt Belttunnel inklusive Hinterlandanbindung Milliarden in den Wind schießt. Dazu rufen wir BELTRETTER auf!

Denn: Allein von den etwa 39 500 Brücken der Autobahnen und Bundesstraßen soll laut Bundesregierung nur noch jede achte in gutem Zustand sein. Jede dritte müsste zeitnah saniert werden. Bei elf Prozent der Bauwerke bestehe umgehend Baubedarf, berichtet die DPA. Dies aber sind nur die Brücken. Hinzu kommen noch dringend zu sanierende Autobahnen, Straßen und Tunnel. Vor dem Hintergrund dieses erschreckend großen Sanierungsstaus appellieren wir, nicht auf die Erneuerung von Bestehendem zu verzichten, nur um in ein zweifelhaftes Milliarden-Projekt investieren zu können.

Unsere Sprecherin Karin Neumann: „Bundes- und Landesregierung sollten Straßen, Tunnel und Brücken instandhalten, die heute bereits erwiesenermaßen stark gebraucht und genutzt werden. Beim Belttunnel hingegen handelt es sich um reine Phantasterei, eine riskante Spekulation und ein politisches Selbstverwirklichungsprojekt. Er wird niemals so genutzt werden wie von der Tunnel-Lobby vorgerechnet. Und er wird niemals eine solche Wirkung entfalten wie von der Tunnel-Lobby vorgegaukelt.“

Florian Bumm, unser Sprecher, ergänzt: „Die Fehmarnsundbrücke haben wir unmittelbar vor unserer Tür. Und damit ein krasses Beispiel dafür, was passiert, wenn Pflege und Instandsetzung verschlampt und verpennt werden.“ Wir begründen unseren Appell übrigens nicht allein mit der fehlenden Wirtschaftlichkeit des geplanten Belttunnels, sondern auch mit den massiven Risiken für die Umwelt und insbesondere das wertvolle Ökosystem Ostsee.

Sie sehen das / Du siehst das auch so? Dann gleich an den Ministerpräsidenten und den Verkehrsminister von Schleswig-Holstein schreiben!

Herrn Ministerpräsident Daniel Günther
Staatskanzlei
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
E-Mail: poststelle@stk.landsh.de

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Herrn Minister Dr. Bernd Buchholz
Düsternbrooker Weg 94
24105 Kiel
E-Mail: poststelle@wimi.landsh.de

Danke für Ihre/Deine Unterstützung!!!

Das BELTRETTER-Team“

Aus Notre-Dame-des-Landes: Weiter gegen schädliche Großprojekte

Aus Notre-Dame-des-Landes: Weiter gegen schädliche Großprojekte

Guten Tag liebe Freundinnen und Freunde,

Genauer gesagt war die ACIPA nicht offiziell Mitglied der Forenliste GPII (GPII = aufgezwungene unnütze Großprojekte), sondern einige ihrer Mitglieder haben in der Gruppe GPII der „Koordinierung Notre Dame des Landes“ mitgearbeitet, in der etwa 60 Organisationen, darunter die ACIPA vertreten waren. Die ACIPA hat auf ihrer Generalversammlung am 30. Juni ihre Auflösung beschlossen und kann seitdem nicht mehr „politisch“ kommunizieren. Aber die Koordinierung NDDL denkt noch darüber nach, was aus ihr werden soll.

Über diese Situation hinaus wollten wir, d.h. diejenigen, die im Sinne des Kampfes von Notre Dame des Landes weitermachen wollen, Euch bald unsere Entscheidung  mitteilen. Wir schulden Euch Nachricht seit unseren letzten Berichten vom 8. Und 10. April….

Dafür danken wir Euch, denn das zeigt Euer Interesse am Fortbestehen unserer Bewegung die aus dem Widerstand gegen das Flughafenprojekt hervorgegangen ist. Seid versichert, unsere Bewegung NDDL wird noch zu dieser großen BEWEGUNG GEGEN GPII gehören, die noch größer werden muss. Wir bekräftigen erneut unseren Willen, diese Aktion mit Euch fortzuführen.

Im September wird eine neue Vereinigung ins Leben gerufen, und wir werden Euch auf dem Laufenden halten.

In Freundschaft und Solidarität, Christian i.A. für unsere Gruppe