Frankreich: Wahlfragen zur Europawahl

Liebe Freunde,

Hier ein Bericht der Initiative der Gruppe „NDDL – Poursuivre ensemble“ (auf Deutsch „Notre Dame-des-Landes – gemeinsam weiter machen“). Wahlprüfsteine sind ein bewährtes Mittel, um den Menschen Entscheidungshilfen bei Wahlen in die Hand zu geben, und sie geben die Möglichkeit, gewählte Vertreter an ihren Aussagen zu messen.

Die Gruppe NDDL Poursuivre ensemble hat vor den Europaparlamentswahlen einen Brief an französische Kandidaten geschickt, mit dem Inhalt, dass die Entscheidung über den Bau unnützer Großprojekte für den Erhalt der Umwelt besonders dringlich ist. Denn durch diese Projekte werden Natur, Wälder, Felder und Wiesen zerstört und die Erde massiv mit unnützen Betonbauten versiegelt. Statt der CO2-Reduzierung wird immer noch mehr Energie verschwendet, u.a. für weitere Verkehrswege: neue Autobahnen, Flughäfen, Hochgeschwindigkeits-strecken und Tunnel, Müllverbrennungsanlagen, Freizeiteinrichtungen (Fußballstadien, Vergnügungszentren, die künstliche Skipiste in Gonesse bei Paris, Surf-Parks) usw. Dazu kommt, dass der Atommüll in die Erde eingebuddelt und neue Atomreaktoren gebaut werden, anstatt die Atomenergieproduktion zu stoppen. Es wird unausweichlich, die Energie-Alternative kleiner lokaler Projekte zu fördern und auszudehnen. Für den Schutz des Klimas und der Biodiversität ist auch die öffentliche Förderung ökologischer Projekte wie der bäuerlichen makrobiologischen Landwirtschaft notwendig.

Daher stellt die Gruppe an die Europakandidaten die folgenden Fragen, die mit Ja oder Nein beantwortet werden sollen (Kommentare sind möglich):

„Sind Sie für den Stopp der folgenden Projekte:

In Frankreich:

  • EPR von Flammanville
  • Atommüll-Endlager von Bure
  • TGV-Strecke Lyon-Turin
  • TGV-Strecke Bordeaux-Toulouse
  • TGV-Strecke Bordeaux-Dax
  • TGV-Strecke Dax-Spanien
  • Europa City Gonesse
  • Große Westumfahrung Straßburg
  • Windräderpark von Crassous
  • Sivens (2. Projekt)
  • Center (Vergnügungs-)Park von Roybon
  • Autobahn A 45
  • Massenviehzuchtbetriebe, „Hof der 1000 Kühe“
  • Goldberg in Guyana

in Europa:

  • Bahnhof Stuttgart 21 – Deutschland
  • Flughafen von Kastelli – Griechenland
  • MOSE-Schutzmauer-Projekt in Venedig – Italien
  • Metro von San Sebastian – Spanien“

Vor den Wahlen zum Europaparlament sprachen sich folgende KandidatInnen, die jetzt ins Parlament einziehen könnten, für den Stopp dieser Projekte aus:

Yannick Jadot – Europe Écologie les Verts (EELV) 14,23 %; Manon Aubry – La France insoumise (unbeugsames Frankreich, 8,57 %); Dominique Bourg – Urgence écologique (ökologischer Ausnahmezustand, 2,11 %); Benoît Hamon, Génération.s, Bürgerliste des europäischen Frühlings 2,57 %).

Fehmarn-Belt: Bereits 3 Klagen gegen Fehmarn-Tunnel-Gau beim Bundesverwaltungsgericht

Change.org meldet: 27. Apr. 2019 —Der drohende Ostsee-Tunnel: Beim Bundesverwaltungsgericht liegen bereits drei Klagen vor. Gegen den geplanten Ostseetunnel zwischen Deutschland und Dänemark regt sich Widerstand.

Die Städte Fehmarn und Bad Schwartau klagen bereits gegen die Baugenehmigung. Jetzt hat auch das «Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung» Klage eingereicht. Sprecher Hendrik Kerlen fordert die Aufhebung des gesamten Planfeststellungsbeschlusses, denn „die Planfeststellungsbehörde des Landes Schleswig-Holstein sei ihrer Pflicht zur sorgfältigen Prüfung der eingereichten Antragsplanung nicht nachgekommen“.  Es dürften noch mehr Klagen werden!

Siehe https://www.welt.de/regionales/hamburg/article192509827/Bislang-drei-Klagen-gegen-geplanten-Ostseetunnel   .html

Schließen wir uns gegen die klimaschädlichen Großprojekte stärker zusammen!

Angeregt durch das Vorbild Italien, wo am 23. März mit der Großdemonstration in Rom der Widerstand gegen Großprojekte als wichtiger Teil der Klimabewegung in Erscheinung getreten ist, hat sich bei uns ein Verteter aus Frankfurt von AUA „Aktionsbündnis Unmenschliche Autobahn“ gemeldet:

Seht selbst unter: molochautobahn.de

 

 

Fahrrad-Karawane 17.-22. März von Venedig bis zum Klimamarsch in Rom

Fahrt mit uns –

den ganzen Weg oder ein Stück weit!

SONNTAG, 17. MÄRZ,
1. Venedig (MARGUE) – FERRARA
128 km, Höhenunterschied 40 m.
Abfahrt vom Piazzale Roma um 7.30 Uhr, Halt um 8.00 Uhr am Rathaus von Marghera mit Grüßen vom Präsidenten des Rathauses. 13.00 Uhr Mittagessen im Park Buzzacarin von Monselice, mit dem Komitee Let us Breathe und den Komitees des Unteren Padua. 16.30 Uhr Ankunft in Ferrara, Veranstaltung auf der Piazzetta Savonarola. Gemeinsames Abendessen.

MONTAG 18. MÄRZ
2. FERRARA – RAVENNA
105 km, Höhenunterschied 40 m.
Durch Portomaggiore, Argenta und Sant’Alberto, dort Kurztreffen mit Bürgerkomitees. Nach Ravenna, dort Veranstaltungen lokaler Komitees im Stadtzentrum.

DIENSTAG 19. MÄRZ
3. RAVENNA – PIEVE SANTO STEFANO
115 km, Höhenunterschied 1200 m. Über Vesena, Savio-Tal zum Verghetero-Pass (ca. 870 m ü.d.M.), Abfahrt nach Pieve Santo Stefano, Treffen mit der Kommunalverwaltung.

MITTWOCH, 20. MÄRZ,
4. PIEVE SANTO STEFANO – PERUGIA
105  km, Höhenunterschied 700 m .
Meist Tiber-Radweg. In Umbertide Treffen auf der Messe Altrocioccolato auf dem Gelände Il Colibrì. Ankunft in Perugia am späten Nachmittag, Treffen mit verschiedenen Gruppen Umbriens. Am Abend gemeinsames Abendessen und Musik.

DONNERSTAG 21. MÄRZ
5. PERUGIA – TERNI
88 km, Höhenunterschied 800 m.
Im unteren Tibertal bis Todi (60 km) auf dem Radweg Romea Tiberina, weiter nach Marsciano, Kurztreffen mit Bürgern und lokalen Komitees (geplant). Ankunft in Terni am späten Nachmittag. Um 19.00 Uhr Veranstaltung im Fahrradladen Biciclario Bistrot.

FREITAG, 22. MÄRZ,
6. MÄRZ. TERNI – ROM
120 km, Höhenunterschied 700 m.
Die letzte Anstrengung führt durch das Tal der Nera in Richtung Narni, 40 km hügelige Strecke nach Süden, weiter an den Ufern des Tiber nach Ponzano und an Fiano Romano vorbei. Ab Monterotondo Fahrt ins Zentrum, angeführt von einer Staffel römischer Radfahrer. Dort sind Treffen mit lokalen Komitees, dem Sozialzentrum Astra, und Ankunft im Sozialzentrum Forte Prenestino geplant.

SAMSTAG, 23. März: MARSCH FÜR DAS KLIMA

Nach der Teilnahme an der Demonstration dann Fahrten durch Rom, um die bisher größte Veranstaltung für das KLIMA und gegen unnütze Großprojekte in Italien weiter bekannt zu machen.

Wer mehr Informationen wünscht oder sich beteiligen möchte (Veranstaltungen organisieren, logistische Hilfe leisten, die Initiative verbreiten), wende sich an 23mromainbicicletta@gmail.com

Weitere Informationen auf WWW.ECO-MAGAZINE.INFO  und auf der Homepage von Opzione Zero.

Italien 5. März: Die nationale Versammlung in Neapel ruft auf zum Marsch für das Klima und gegen unnütze Großprojekte

Am 5. März erhielten wir auf Italienisch eine ausführliche Zusammenfassung von der Konferenz in Neapel für das Klima und gegen schädliche Großprojekte, die wir untenstehend beifügen. Übersetzt (hoffentlich richtig, und gekürzt) haben wir nur den Aufruf zum Marsch vom 23. März. und den Hinweis auf weitere Aktivitäten, für alle, die sich solidarisch zeigen wollen:

In der Mobilisierung für den 23. März wollen wir vermitteln: Selbst die kleinsten Gruppen mit ihren Erfahrungen und ihrem täglichen Widerstand können und müssen sich heute neu konfigurieren und als Teil einer globalen Mobilisierung verstehen. In diesem Sinne können wir den Marsch für das Klima tatsächlich als einen Meilenstein auf einer Reise erleben, da er auf starken Füßen steht, die ihn seit fast einem Jahr vorwärts tragen. Weitere Ereignisse sind schon am Horizont sichtbar:

– Am 15. März werden die territorialen Freitagsdemos der Schüler für die Zukunft stattfinden;

– am 6. April sehen wir uns zur Auswertung des Marsches und weiteren Ausrichtung wieder;

– aus mehreren Redebeiträgen ging der Wunsch auf einem Tag der Mobilisierung im Süden für den 1. Mai hervor;

– am 5. Mai findet in  Rende/Cosenza im Süden eine öffentlichen Diskussion statt;

– am 4. und 8. September ist es möglich zugleich mit dem Filmfestival von Venedig ein europäisches Klimacamp am Lido von Venedig aufzubauen.

Für den Marsch am 23. März wurde festgelegt:  

Um 14 Uhr Sammlung auf der Piazza della Repubblica in Rom, die Route wird nächste Woche bestätigt.

An der Spitze sollen die drei Themen vorgestellt werden: Opposition gegen den Klimawandel, Opposition gegen das System unnützer und schädlicher Großprojekte und die Notwendigkeit einer konsequenten Umweltrechtsprechung. Dieser erste Teil soll die territorialen Kämpfe inhaltlich repräsentieren.

Wir stellen uns vor, dass jedes Komitee seine eigene Flagge tragen soll , um auch vom Erscheinungsbild her zu verdeutlichen, dass keine Regierung, keine politische oder wirtschaftliche Kraft, die das System der schädlichen Großprojekte unterstützt, hier für Klimagerechtigkeit auftreten kann.

Die Demonstration wird in territoriale Bewegungen unterteilt: vorne dran die Bewegung No TAV, sowohl als Anerkennung eines jahrzehntelangen Kampfes, als auch weil die Auseinandersetzung gegen die Turin-Lyon-Hochgeschwindigkeitsstrecke in einer entscheidenden Phase steht. Auf der Versammlung wurde deutlich, dass ein gesonderter Block Süditalien, um auf die dortigen besonderen Methoden des Ressourcenraubs und der Verwüstung der Gebiete hinzuweisen, bisher abgelehnt wird; in den kommenden Wochen wird diese These überprüft und versucht die Organisation entsprechend zu koordinieren.

Noch ist es Zeit, aber die Zeit ist jetzt: Lasst uns von unten den Orkan aufbauen, der das System wegreißt, das heute das Leben aller bedroht.

 

Report dell’Assemblea Nazionale di Napoli
Difficile restituire in un report la ricchezza e la complessità espresse nell’assemblea nazionale di Napoli.
Il primo dato che è emerso con una forza che ha sorpreso tutte e tutti è stata l’enorme partecipazione di realtà meridionali che, fino a questo momento, ancora non avevano trovato un’occasione di raccordo al percorso nazionale che ormai da mesi si muove per la costruzione della Marcia per il clima, contro le grandi opere e la devastazione ambientale: un percorso iniziato lo scorso autunno a Venezia, proseguito a Venaus, poi a Roma e che ha trovato a Napoli l’ultimo momento plenario di discussione in vista del 23 marzo.
Difficile riassumere per titoli quanto è stato discusso nella prima parte dell’assemblea, in cui si sono scambiate la parola tantissime esperienze di resistenza e resilienza meridionali: dalle donne della Terra dei Fuochi ai comitati contro le trivelle; da chi si batte contro l’eolico selvaggio ai presidi che difendono i territori dalla militarizzazione; dalle studentesse e gli studenti uniti nel percorso di Friday For Future ai medici di base che con tenacia portano avanti ricerche sul rapporto tra salute e ambiente; dagli agricoltori agli allevatori; passando per le tante storie che – nel nostro paese – parlano di lutti personali, devastazioni dei territori, emigrazione forzata, ingiustizia spacciata per sviluppo. Dalla Sardegna alla Sicilia, dalla Basilicata alla Puglia, all’Abruzzo, al Molise, passando per le testimonianze degli attivisti e delle attiviste campane da sempre in lotta contro il biocidio che hanno avuto l’onore e l’onere di coordinare i lavori.
A questi racconti di dignità e resistenza quotidiana del Sud, cui è stata dedicata l’apertura dei lavori a Napoli, si sono ovviamente raccordate le proposte e le prospettive di tutte e tutti quelli che hanno raggiunto l’assemblea da tutto il paese. Anche in questo caso, difficilissimo fare una sintesi anche solo per titoli: attivisti antidiscarica, coordinamenti contro le grandi opere inutili, reti contro la turistificazione selvaggia e la svendita dei territori al terziario avanzato; lavoratrici e lavoratori di fabbriche e centri di produzione inquinanti, movimenti per il diritto all’abitare, attiviste transfemministe, movimenti a difesa dell’acqua pubblica, esperienze di autorganizzazione delle comunità migranti che hanno rimesso al centro del dibattito la questione dei profughi climatici come vero cuore delle migrazioni contemporanee.
Un dato di partecipazione che non sorprende solo quantitativamente, né solo per la testimonianza di radicamento e resistenza in un mondo in cui la barbarie sembra avanzare senza più ostacoli, ma soprattutto per la maturità del ragionamento e la capacità di analisi: ormai è chiaro a tutti che ciò a cui ci opponiamo è una tendenza globale che pone direttamente al centro l’incompatibilità tra l’attuale modello di sviluppo e la sopravvivenza della biosfera; tra capitalismo e vita.
Se in passato la controparte dei comitati poteva liquidare le esperienze di lotta e resistenza di base come NIMBY ( not in my backyard), oggi la sfida dei cambiamenti climatici liquida a priori questa etichetta perché se tutti gli ecosistemi sono minacciati dal produttivismo scellerato, allora è chiaro che il ‘giardino’ che le realtà di base difendono dalla predazione è l’intero pianeta.
Il piccolo miracolo che, insieme a tante tanti, è stato già compiuto in questi mesi è, dunque, quello di essere riusciti a fare una cosa preziosa e non scontata: dare alle riflessioni, alle parole d’ordine, agli strumenti di lotta delle realtà che difendono i mille territori sotto attacco del nostro paese un respiro comune.
Non era una cosa ovvia, non è una cosa che va da sé. L’Italia, in questo senso, rappresenta sul serio un unicum globale, anche solo a voler considerare la quantità di comitati di base che – nelle proprie comunità – da anni portano avanti laboratori politici di sperimentazione di nuova democrazia. Proprio questa ricchezza, paradossalmente, rischiava di produrre una sfasatura tra le mobilitazioni del nostro paese e quanto sta avvenendo nel resto del mondo. Le battaglie contro il cambiamento climatico sono oggi infatti lo spettro che si aggira per il globo, traducendo con forza, nelle piazze, nelle strade di tutto il mondo un’idea semplice e necessaria: non possiamo cambiare pianeta, dobbiamo cambiare il sistema. In Italia è stato più complesso inscriversi in questo orizzonte di senso perché bisognava intrecciare due temporalità: quella breve delle accelerazioni globali dei livelli di attacco e dei dispositivi di resistenza; e la lunga, decennale temporalità del patrimonio storico dei percorsi dell’ecologismo e dell’ambientalismo radicale del paese.
Oggi, dal punto di vista dell’analisi, questo passaggio non è più un’ambizione, ma appare compiuto: è un dato di fatto, è una prospettiva d’analisi condivisa che deve diventare una prospettiva condivisa di lotta. Dire questo, ovviamente, non vuol dire trasferire il piano di opposizione politica su un livello così astratto da far sparire i nomi dei responsabili nazionali dello scempio che abbiamo di fronte: i governi precedenti e il governo in carica, unanimi come non mai nel favorire le grandi multinazionali e le lobby del cemento e dei rifiuti, sono i primi responsabili cui andare a chiedere conto per i danni fatti e per le promesse tradite.
Queste ultime settimane che ci separano dal 23 devono essere vissute con l’energia e l’entusiasmo che ci ha dato l’assemblea di Napoli, ma soprattutto moltiplicando gli sforzi: è ancora possibile raggiungere e coinvolgere tante e tanti, non semplicemente con i linguaggi dei movimenti d’opinione, ma provando a spiegare che anche i più piccoli laboratori di buone pratiche e resistenza quotidiana oggi possono e devono riconfigurarsi all’interno di uno spazio globale di attivazione. Solo in questo senso, infatti, potremo vivere la Marcia per il Clima per quello che è e deve essere: un momento di passaggio, una tappa importante di un percorso che però non è dell’ordine dell’evento, ma vive perché si appoggia sulle gambe forti che lo hanno portato avanti ormai da quasi un anno. Altri momenti punteggiano già l’orizzonte di questo percorso: il 15 marzo ci saranno le mobilitazioni territoriali del percorso studentesco Friday for Future; il 6 aprile ci rivedremo per un momento di bilancio e rilancio dopo la marcia; da più interventi emergeva l’ambizione di immaginare una giornata di mobilitazione a Sud per il 1 maggio; il 5 maggio un ulteriore momento di discussione pubblico meridionale a Rende/Cosenza; 4-8 settembre, in contemporanea con la Mostra del Cinema, sarà possibile costruire un Climat Camp europeo presso il Lido di Venezia.
Per quanto riguarda il corteo del 23 marzo, abbiamo la sicurezza del luogo del concentramento, Piazza della Repubblica, alle 14. Il percorso sarà confermato la prossima settimana. L’assemblea ha convenuto che il corteo debba essere aperto da una testa che sia rappresentativa dei tre claim contenuti nel titolo. Il tema dell’opposizione al climate change, la contrarietà al sistema delle grandi opere inutili e dannose e la necessità di perseguire con forza un cammino di giustizia ambientale. Questa parte iniziale deve essere rappresentativa di tutte le lotte territoriali. Si immagina, ad esempio, che una bandiera per ogni comitato debba essere presente in apertura, per sancire, anche plasticamente, che nessun governo, nessuna forza politica o economica che avallino il sistema delle grandi opere può intestarsi la battaglia per la giustizia climatica. Il seguito del corteo sarà caratterizzato da spezzoni territoriali: l’indicazione dell’assemblea è che il segmento degli spezzoni territoriali sia aperto dal movimento No Tav, non solo come riconoscimento di una lotta pluridecennale, ma anche in virtù della fase decisiva della vertenza contro il treno ad alta velocità. Dall’assemblea emergeva anche l’ipotesi di provare a costruire uno spezzone meridionale, caratterizzato sui temi della predazione di risorse e devastazione dei territori per come esso sono declinati nei sud del nostro paese: nelle prossime settimane andrà verificata questa ipotesi, provando a coordinare le realtà intervenute.
Abbiamo ancora tempo, ma il tempo è adesso: costruiamo dal basso l’uragano che spazzi via il sistema che oggi minaccia la vita di tutt*.

Appell gegen die weitere Umweltschädigung der Ostsee: Alarmstufe Rot!

Die Beltretter (newsletter@beltretter.de) schreiben:

Hagen Scheffler aus Lübeck hat einen bemerkenswerten Beitrag geschrieben. 

Der Appell: https://www.change.org/p/hilf-mit-und-rette-unsere-ostsee/u/24202009

Wir alle müssen jetzt was tun! Denn unsere Ostsee ist in echter Gefahr.

Euer BELTRETTER Team