G20 Gipfel und unnütze Großprojekte – Widerstandswelle

 

 

Am 7. und 8. Juli findet der G20-Gipfel in Hamburg statt. Die G20, die „Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer“ sind ein Zusammenschluss von 19 Staaten und der EU. Die G20 entstanden als Reaktion auf die „Asienkrise“ Ende der 1990er Jahre. Mit ihnen sollte eine größere Zahl von Staaten einbezogen werden, als es bei den zu Recht als Club der reichen und mächtigen Staaten verschrieenen G7 bzw. G8 der Fall ist. Aber was nützt es, wenn viele Staaten, die die Mehrheit der Weltbevölkerung umfassen, vertreten sind, wenn die einzelnen Regierungen, die da zusammenkommen, nicht die Interessen ihrer jeweiligen Bevölkerungen vertreten, sondern nur die Interessen von kleinen privilegierten Minderheiten?
Die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise 2007-2009 ist der beste Beweis, dass die G20 aus der Asienkrise nicht gelernt hatten. Ihre Politik war und ist vielmehr der Versuch, durch internationale Absprachen gerade die Fortsetzung der Politik von Neoliberalismus, Globalisierung, dem Kahlschlag bei Sozialstaat, Umweltschutz, Verbraucherschutz (beschönigend „Strukturreformen“ genannt) zu ermöglichen, die nicht nur zu massiver Umweltzerstörung und einer wachsenden Kluft zwischen arm und reich, sondern auch zu immer wieder neuen Finanz- und Wirtschaftskrisen führen muss. Daran ändern auch salbungsvolle Worte auf den Gipfeln nichts.
Ein Teil dieser Politik sind auch unnütze, aufgezwungene Großprojekte. In der Abschlusserklärung des letzten G20-Gipfels in Hangzhou am 4. und 5. September bekennen sich die teilnehmenden Staaten zu „Investitionen mit Schwerpunkt im Bereich Infrastruktur“ und begrüßen die Anstrengungen der Entwicklungsbanken in diesem Bereich (Punkt 39). Man muss davon ausgehen, dass ein erheblichen Anteil dieser Projekte solche unnützen Großprojekte sind. Wer daran irgendwelche Zweifel hat, braucht nur anzuschauen, was für Projekte die beteiligten Regierungen im eigenen Land vorantreiben, teils gegen massiven Widerstand der betroffenen Bevölkerung. Wie sehr sich Merkel für Stuttgart 21 und ähnliche Projekte eingesetzt hat, wissen wir. Im G20-Land Italien wehren sich unsere MitstreiterInnen im Susa-Tal, in Florenz, in Venedig und vielen anderen Orten gegen Tunnel und andere Projekte. Macron in Frankreich war Wirtschaftsminister als dort das Referendum zum Durchboxen des Flughafens in Notre Dame des Landes durchgeboxt wurde. Trump in den USA hat am zweiten Arbeitstag nach seinem Amtsantritt den Baustopp für die Pipelines Keystone XL und Dakota Access aufgehoben, die nach massiven Protesten erreicht worden waren. Erdogan überzieht die Türkei mit zerstörerischen Großprojekten. Trump und Erdogan haben obendrein massive finanzielle Interessen bei diesen Projekten (persönlich oder über Familienangehörige). G20-Land Kanada hat nicht nur zerstörerische Großprojekte im eigenen Land, sondern kanadische Bergbaukonzerne verbreiten international Angst und Schrecken, z.B. in Rosia Montana in Rumänien (wo sie nach landesweiten Protesten das Nachsehen hatten und jetzt auf über 2,5 Milliarden Dollar Entschädigung klagen) oder in Skouries in Griechenland.
Über jedes der G20-Länder ließen sich ganze Broschüren über unnütze Großprojekte schreiben. Beim Gipfel in Hamburg haben wir sie alle auf einen Haufen und können gegen sie zusammen protestieren … und mit AktivistInnen aus anderen Ländern und anderen Bewegungen in Kontakt kommen. Am 5. Juli soll ein Sonderzug aus der Schweiz über Kornwestheim nach Hamburg fahren. Über Details und weitere Reisemöglichkeiten werden wir zeitnah informieren.
Von Stuttgart nach Hamburg
Widerstand gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte beim G20-Gipfel

 

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