Brief aus Donosti / San Sebastian Baskenland

elefant-donostiNachrichten von der Protestbewegung Satorralaia :
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In der Bevölkerung Donostis wächst der Widerstand gegen den Ausverkauf der schönen Stadt durch Abriss und Neubauten. Ende Sommer trafen sich fünf Gruppen, die sich wehren gegen von  Stadt- und  Provinzregierung aufgezwungene Projekte.
So z.B. der Überbauung von Grün- und Spielflächen für Industrie-„Parks“, Einkaufszentren und Luxuswohnungen.
Über den Stand des Tiefbahnhof-Projekts berichtet die Bürgerbewegung Satorralaia:
 Nach einer Sommerpause wurden die wöchentlichen Protestversammlungen wieder aufgenommen und rechtliche und administrative Schritte gegen die weitere Betreibung des Projekts unternommen.
Alle Einsprüche wurden abgelehnt . Ein Rechtsmittel gegen die Ablehnungen, ist noch nicht beschieden.

Gleichzeitig laufen  Einsprüche gegen den Antrag der Behörden auf Baugenehmigung unter dem Strand.

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der gefährdete Strand

Zuständig für die Entscheidung ist eine amtliche Stelle der Zentralregierung, die im Ruf steht, Beeinträchtigungen der Küste genauer zu prüfen.

Mit einer Bearbeitungszeit von mehreren Monaten wird gerechnet, was für Satorralaia ein Hoffnungsschimmer bedeutet.
Im Sommer wurden drei mal mehr  Unterschriften als erforderlich für eine Volksbefragung gesammelt . Mit der Begründung, dass sie  keine finanzielle Unterstützung leisten werde, lehnte die Stadt Donosti die Durchführung dieser Bürgerbefragung ab.

Satorralaia lässt sich nicht unterkriegen, will mit Hilfe einer  Anwältin, die Ablehnung gerichtlich klären zu lassen. Die Bewegung schaltete gleichzeitig die baskische Regierung ein, mit dem Hinweis auf die in Sonntagsreden  behauptete Bürgerbeteiligung und Dialog.

 

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das Rathaus von Donosti

Vorerst zynischer Höhepunkt zum Thema:

Die Stadt Donosti, die sich mit Titeln: „Europäische Kulturhauptstadt 2016 und Welthauptstadt der direkten Demolratie“ schmückt, lud zu einem internationalen, globalen Forum über moderne partizipative Demokratie.

Satorralaia empfing die geladenen Gäste vor dem Rathaus.

 

 

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