Was haben CETA und TTIP mit aufgezwungenen unnü+tzen Großprojekten zu tun

CETA und TTIP  und aufgezwungen unnütze Großprojekte  Elefant-S21Elefant-S21

Was haben Großprojekte wie S21 mit CETA und TTIP zu tun?‘

Unnütze Großprojekte sind Projekte der meist international agierenden Banken und Konzerne, die mit Macht die Freihandelsabkommen durchdrücken wollen. Unnütze Großprojekte Sie garantieren Höchstprofite für die Investoren und sie sind risikolos: Die öffentliche Hand bzw. der Steuerzahler zahlt; und die Banken und Börsenspekulanten ihr freies Kapital sicher gewinnbringend einsetzen. Mit 1000 dezentralen Kleinprojekten ist kein vergleichbarer Profit zu erzielen. Großprojekte zerstören Umwelt und Lebensraum und haben schon beim Bau einen gewaltigen klimaschädigenden Energieverbrauch.

Die geplanten Freihandelsabkommen CETA mit Kanada und TTIP mit den USA sind Instrumente für die Konzerne, um die Gesetzgebungen und Auflagen zu unterlaufen. Auf das Gemeinwohl der Menschen, den Schutz der Umwelt und die Perspektive für kommende Generationen würde keinerlei Rücksicht mehr genommen. Private Profiteure bekämen Blankovollmacht, mit Hilfe unkontrollierbarer Schiedsgerichte im rechtsfreien Raum zu agieren. Wegen ihrer immensen Schadenersatzforderungen „müsste“ der Staat, den Widerstand der Betroffenen als „staatsschädigend“ unterdrücken. Das heißt, die Politik wäre noch weit mehr als bisher schon dem Willen von transnationalen Konzernen unterworfen.

Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung den CETA-Vertrag stoppt und die Freihandelsverträge TTIP und CETA eingestampft werden. Gabriel weiß genau, dass die US-Konzerne mit CETA jederzeit auch über Kanada agieren können; er will nur den Widerstand dämpfen

Beispiel 1: – das Goldabbau-Projekt in Rosia Montana in Rumänien. Ihr kennt es: In der Gebirgslandschaft mit dichten Wäldern, in der schon seit dem Altertum Goldbergwerke entstanden, will die in Kanada ansässige Joint-Venture-Firma Gabriel Resources seit 2006 großflächig Gold und Silber abbauen, durch komplettes Abtragen von vier Bergkuppen, Zermahlen des noch immer goldhaltigen Gesteins und Auswaschen des Goldes mit Hilfe von Zyanid, das anschließend in einem offenen Zyanidsee aufgefangen werden sollte – trotz der Erfahrung im Jahre 2000 mit dem Dammbruch des damaligen Zyanid-Beckens von Baia Mare, wo sich Zehntausende Liter hochgiftige Zyanidsuppe in die Umwelt ergossen und die Donau verseuchten.

 

Die Bewegung dagegen schloss sich dem internationalen Netzwerk der Foren gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte an, und 2014 fand das jährliche internationale Forum in Rosia Montana statt. In ganz Rumänien entwickelten sich v. a. 2014 riesige Proteste. Unter deren Eindruck verfügten Regierung und Parlament in Rumänien das Verbot des Goldabbaus in Rosia Montana, und das Gebiet wurde von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt. Aber die kanadische Firma verklagte den rumänischen Staat aufgrund bereits bestehender bilateraler Verträge auf 2,9 Milliarden Dollar Schadensersatz.

Beispiel 2: Stilllegung von AKWs. Ebenfalls bekannt ist: Der Energiekonzern Vattenfall verklagte die BRD im Sommer 2012 bei einem Tribunal der internationalen Schiedsinstitution der Weltbankgruppe ICSID auf 4,7 Mrd. Schadensersatz wegen der Schließung der AKWs Brunsbüttel und Krümmel und der Laufzeitbegrenzung für Brokdorf. Das Verfahren sollte eigentlich, so wie auch bei TTIP und CETA vorgesehen, nicht öffentlich verhandelt werden.

Mit CETA und TTIP wären Schadensersatzforderungen an Nationalstaaten in großem Maßstab zu erwarten. Das kann auch bei S21 blühen. Bei der langen Bauzeit können künftig US- oder kanadische Konzerne bei dem Projekt einsteigen, die dann auf Grund von TTIP oder CETA klagen können, wenn wir endlich einen Stopp des Projekts erreichen (oder auch nur neue Komplikationen beim Bau eintreten). Politische Entscheidungen gegen ein Großprojekt oder zum Stopp eines bereits begonnenen Projekts wie Stuttgart 21 könnten das Land teuer zu stehen kommen und dem demokratischen Widerstand einen schweren Schlag versetzen.

Das internationale Netzwerk der Foren gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte stellt sich wie die Bewegung gegen Stuttgart 21 gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Die Politik wäre damit offiziell weit mehr als bisher schon dem Willen von transnationalen Konzernen unterworfen.

Demonstration gegen TTIP und CETA

am 17. September um 12 Uhr vor dem HBF in Stuttgart!

Der AK „S 21 ist überall“ trifft sich Dienstags in den geraden Wochen um 18.30 Uhr im Parkschützerbüro. Infos auch auf: https://stuttgart21ueberall.wordpress.com/

 

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