Buon 2016 a tutt* noi !

erstes Treffen des Arbeitskreises Stuttgart21 ist überall im Neuen Jahr

am 12. Januar 2016

um 18.30 Uhr

im Parkschützerbüro

 

Wir wünschen unseren LeserInnen ein gutes Neues Jahr und allen Protestbewegungen ein erfolgreiches . Bleibt mutig, ausdauernd und widerständig und OBEN

 

weisser Elefant international

 

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aufgezwungene Großprojekte und sinnvolle kleine Projekte in Brasilien

Die betroffene , überwiegend die indigene Bevölkerung Brasiliens  kämpft seit Jahren gegen eine Verheerung schaffende Vernichtung

des Regenwalds im Amazonas Gebiet. Ihrem Kampf verbunden ist Bischof Kräutler aus Altamira.

Das Staudammprojekt Belo Monte, das mit Billigung der brasilianischen Regierung durchgesetzt wurde, zeitigt schon jetzt – vor Fertigstellung –

katastrophale ökologische und soziale Folgen.

Dabei braucht ein sonnenreiches Land wie Brasilien zur Stromgewinnung keineswegs gigantische Staudämme.

Nicht genug der Zerstörung durch das Staudammprojekt Belo Monte. Nun soll ein weiteres Megaprojekt, die Stauung des Flusses Rio Tapajos vorantreiben.

Greenpeace Deutschland startet eine Kampagne gegen dieses Vorhaben.

Der Verein POEMA Stuttgart unterstützt seit Jahren die einheimische Bevölkerung ihre Lebensgrundlagen zu erhalten, den Regenwald zu schützen und aufzuforsten, gegen die Macht der großen Konzerne.

Foto: Homepage POEMA

Hier der Reisebericht von POEMA-Vertretern nach Amazonien im November – Dezember 2015

 

„Wir haben Glück und treffen Bischof Kräutler in seinem Amtssitz in Altamira am Rio Xingu. Und er nimmt sich Zeit, mit uns zu reden. Die Worte des Trägers des Alternativen Nobelpreises, der seit 2005 unter Polizeischutz steht, haben es in sich. „Das Kraftwerk Belo Monte wird gebaut, es ist fast fertig“, sagt er, „was nichts daran ändert, dass es gegen die Verfassung verstößt, Gesetze umgangen wurden und Menschenrechte mit Füßen getreten werden“. Aus Altamira wurde eine andere Stadt. Gewalttätig, voller Drogen und Prostitution. Einige Tage vor unserer Ankunft starben in einer Nacht acht junge Menschen, vermutlich infolge des Drogenkrieges. Die Schulen sind überfüllt, die Krankenhäuser kommen ihren Aufgaben nicht mehr nach, das öffentliche Leben wird stranguliert von Abertausenden, die Arbeit suchten und jetzt sehen, dass sie ausgespuckt werden, nicht mehr gebraucht werden und weiterziehen müssen auf der Suche nach Arbeit und ihrer Würde beraubt. Wie immer stehen auch hier den Verlierern die Gewinner gegenüber. Brasilianische Baufirmen und deutsche Firmen wie Voith und Siemens gehören dazu.“…..

 

vollständigen Bericht siehe :

http://www.poema-deutschland.de/

 

 

 

 

 

 

Der 6. internationale Tag gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte:

Die weißen Elefanten in Turin

Am 11. Dezember 2010 gingen im Susatal und in Bayonne/Baiona im Baskenland AktivistInnen gegen Hochgeschwindigkeitszüge auf die Straße zu einem „Europäischen Tag gegen unnütze Großprojekte“. Bei uns gab es am gleichen Tag eine Samstagsdemo gegen Stuttgart 21 unter dem Motto „Stuttgart ist überall“. Kurz danach hat sich unser Arbeitskreis „Stuttgart 21 ist überall“ gegründet. Wir versuchen, den Kontakt zu anderen Bewegungen gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte zu halten. Dafür haben wir unter anderem an den internationalen Foren gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte teilgenommen. Diese Foren haben beschlossen, jedes Jahr Anfang Dezember einen internationalen Tag gegen solche Großprojekte mit örtlichen Protesten der verschiedensten Art zu organisieren, was in Stuttgart dieses Jahr auf die 300. Montagsdemo fällt.“

Im Susatal  in Italien wird 2015 der 10. Jahrestag eines großen Erfolges des Widerstands gefeiert, denn am 8. Dezember 2005 hat sich die No-TAV-Bewegung einen von der Polizei geräumten Platz in Venaus in einer entschlossenen Massendemonstration von Zehntausenden zurückgeholt.

Im Baskenland wird auf beiden Seiten der Tag gegen unnütze Großpro-jekte begangen, auf der französischen Seite mit einem Diskussions- und Filmabend über die Bewegung gegen den Flughafenbau in Notre Dame des Landes (NDDL), „Der neue Kontinent“, und auf der spanischen Seite mit einer Kundgebung zu unnützen Großprojekten und dem Klimagipfel, und jeweils wird das Ergebnis des Permanenten Tribunals der Völker (s. u.) von Turin mit einbezogen.

In Frankreich war in den letzten Monaten die Vorbereitung des Weltklimagipfels Anfang Dezember ein wichtiges Thema, auch für die Bewegung gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte. Allerdings finden nach dem in Frankreich verhängten Ausnahmezustand und dem Verbot der Großdemonstrationen zum Klimagipfel in Paris die Aktionen meist an anderen Orten statt.

Von Notre Dame des Landes (NDDL), d.h. von der ZAD (dem besetz-ten Gebiet des geplanten Flughafens) gibt es eine Demonstration zum Nachbarort Le Bourget. Die Bewegung veranstaltet dort eine Parodie der COP21
(Klimagipfel von Paris), mit Reden, Konferenzen, Musik und einer Aktion „den Himmel besetzen“: „21 Leuchtluftballons“ werden aufsteigen für 21 Kämpfe gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte. Auf der Jahresversammlung der ACIPA mit 600 Teilnehmern (die ACIPA ist der kommunale Verein, in dem der Widerstand von NDDL konzentriert ist) wurde ausführlich über den Richterspruch des Permanenten Tribunals der Völker (PTV) gesprochen, und neue Aktionen zur weiteren Verbreitung sind vorgesehen.

Die Gezi Park- und Taksim-Bewegung und die Waldschützer
aus Istanbul

 

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Im Jahre 2013 lief die Istanbuler Bevölkerung gegen die Abholzung des Gezi Parks und die dort geplante Shopping-Mall Sturm. Bei uns löste die Besetzung des Gezi Parks eine Welle der Bewunderung und Sympathie aus, waren doch nicht nur die Hintergründe, sondern auch die Protestformen ganz ähnlich wie in Stuttgart. In Istanbul wie in Stuttgart entwickelten sich kreative Protestkulturen, die Maßstäbe setzten in Literatur, Film und Musik. Frauen und Männer jeden Alters, aller Berufsgruppen, unterschiedlicher Ethnien, religiös oder nicht, wehrten sich gegen die Zerstörung ihres Umfelds, lernten neue Formen des Zusammenlebens und ihre eigene Stärke kennen.
Bis heute hat ein gerichtlich verfügtes Bauverbot die Zerstörung des Gezi Parks verhindert.

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Die Gezi Park- und Taksim-Bewegung ist kein Einzelproblem.
Vorausgegangen waren jahrelange Kämpfe gegen Stadtzerstörung. Nicht nur die Einwohner wehren sich, sondern auch die in der Türkei traditionell einflussreichen Berufsverbände der Stadtplaner, Architekten und Ingeni-eure. Ganze Viertel wurden niedergerissen und neubebaut mit Wohnvier-teln, die eine reiche Mittelschicht bedienen sollen, so das legendäre alt-stadtnahe Viertel Sulukule: es wurde nach 4-jährigem Kampf dem Erdbo-den gleich gemacht. Die Bewohner werden in entfernte Stadtteile vertrie-ben. Die beteiligte Gesellschaft zur Stadterneuerung, die Baufirmen und Finanzierungsinstitute sind in den Händen von Verwandten und Freunden von Präsident Erdogan

Überall in der Türkei sollen größenwahnsinnige und renditeträchtige Großprojekte durchgezogen werden: Schnellstraßen, Flughäfen, Staudämme, Shopping Malls – meist unnütz, staatliche Mittel und Ressourcen verbrauchend, zerstörerisch und umweltschädlich. So sollen in diesem erdbeben-gefährdeten Land mit reichen erneuerbaren Energiequellen 6 Atomkraftwerke entstehen. Unterstützt wird dieser Trend seit 3 Jahrzehnten vom IWF, der die Türkei offen für ausländische Investoren sehen möchte.
Die Proteste der Taksim-Gezipark-Bewegung dehnten sich schnell auf das ganze Land aus, wurden von anderen Protestbewegungen aufgegriffen und verstärkt und mündeten kurzfristig in einem landesweiten Aufbäumen gegen das Erdogan-Regime. Aus der Keimzelle im Gezi-Park entstanden auch die Waldschützer Istanbuls (Northern Forests Defense), eine basisdemokratische Bewegung zum Schutz der grünen Lunge Istanbuls, die unverdrossen weiter macht.
Nach den Wahlen im November und dem Sieg der neoliberalen AKP müssen weitere und stärkere Repressionen und Gewalt gegen alle Oppositio-nellen befürchtet werden. Die jüngsten Nachrichten aus Diyarbakir und Istanbul übertreffen diese Befürchtungen noch.
Immerhin ist es gelungen, eine Opposition im Parlament zu installieren. Die HDP vereinigt Kurden, Linke, Gewerkschaften, Umweltschützer, Pro-testbewegungen und Frauengruppen. Unsere Arbeitsgruppe hält Kontakt.
Stuttgart 21 ist überall!
Angesichts von schrecklichen Terroranschlägen, Kriegen, Flüchtlingselend, Rassismus, Abbau demokratischer Rechte fragen wir selbst und andere uns gelegentlich, warum wir uns weiterhin über einen Bahnhof empören. Aber hinter Stuttgart 21 stecken die selben Profitinteressen und Machtstrukturen, die eine entscheidende Ursache für all diese Prob-leme sind. Deshalb geht es für uns nicht darum, den Widerstand gegen Stuttgart 21 aufzugeben, sondern ihn als Teil des internationalen Wider-stands gegen Umweltzerstörung, Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Krieg und Rassismus zu sehen.

 

 

 

Offener Brief aus Notre-Dame-des-Landes an Präsident François Hollande: Keine Zwangsräumung der alt eingessenen Bauern vom geplanten Flughafengelände!

Am 10 November versammelten sich zahlreiche Gegner des Flughafenprojekts von Notre-Dame-des-Landes in Nantes, wo das höchste Verwaltungsgericht heute über die sofortige Durchsetzung der Räumung des Flughafengeländes entscheiden sollte. Angesichts der brisanten Lage beschloss der Anwalt der Flughafenbetreiber AGO/Vinci seinen Klagegegenstand vorläufig zurück. Für die Bewohner des Geländes und die Flughafengegner ist das eine Verschnaufpause über die Feiertage.

Untenstehen der Brief, der zuvor an den französischen Staatspräsidenten ging, (Übers. E.S.):

Offener Brief der ACIPA an François Hollande, Präsident der französischen Republik

Notre-Dame-des-Landes, den 7. Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

Gegenwärtig sind 11 Familien und 4 landwirtschaftliche Betriebe auf dem Gelände des Flughafenprojekts „Notre Dame des Landes“ am 10. Dezember 2015 um 11.30 Uhr vor dem Landesgericht von Nantes zwecks Zwangsräumung vorgeladen. Der Kläger ist AGO (Flughäfen des Grand Ouest, eine Filiale von Vinci), er klagt auf Staatskosten. Somit liegt die Verantwortung dafür bei Ihnen.

Alle diese Unterlagen sind Bestandteil des politischen Abkommens bei Ausgang des Hungerstreiks, das am 8. Mai 2012 mit Ihnen geschlossen und 2014 von J.-M. Ayrault und M. Valls auf den neuesten Stand gebracht wurde.

Die Konsequenzen für die betroffenen Familien – die ja an Ihr Wort geglaubt hatten – sind verheerend. AGO-VINCI fordert den sofortigen Platzverweis für alle historischen Bewohner, eine der Lage nicht angemessene Erzwingung sowie die Beschlagnahmung ihres Sach- und Viehbestands, wenn die Betroffenen den Ort nicht verlassen. Aufgrund Ihres Versprechens haben diese Menschen keinen Hilfsplan vorgesehen und sind völlig verzweifelt.

Es ist empörend,  ein erneutes Signal zur Durchführung des Flughafenprojekts in genau dem Augenblick zu geben, in dem Frankreich sich während der gerade stattfindenden Klimakonferenz COP21 als – nach Ihren Worten – vorbildlich im Kampf gegen die Erderwärmung  darstellt.

Dazu kommt: Während heute viele Regionen Frankreichs den wohl schlimmsten politischen Weg beschreiten könnten, erscheint es uns absurd und selbstmörderisch, diesen Antrag auf die Gerichtsverhandlung genau zwischen die beiden Wahlgänge der Regionalwahlen zu legen, und ausgerechnet im Pays de Loire! Herr Präsident, wie wollen Sie sich nach einer solchen Entscheidung das Vertrauen Ihrer potentiellen Wähler erhalten?

Wir erinnern Sie an ihre wiederholten Versprechen, sich daran zu halten, dass die Auseinandersetzung  während des juristischen Widerspruchs (beim Gericht erster Instanz, beim Berufungsgericht und beim höchsten Verwaltungsgericht) unterbrochen wäre und vor dessen Abschluss keinerlei Arbeiten oder Räumungen begonnen würden. Es stehen jedoch noch Urteile zu den Einsprüchen aus!

Das neue Verfahren, das in Gang gesetzt wurde, steht im Widerspruch zu Ihren Versprechen als Staatschef. Können wir Ihrem Wort trauen, Herr Präsident?

Die ACIPA erwartet Folgendes von Ihnen:

– Verlangen Sie von der Gesellschaft AGO, mit der Sie auch durch den Vertrag der Flughafenkonzession verbunden sind, ihre Zwangsräumungen der historischen Bewohner des Geländes zurückzuziehen.

– Geben Sie dem Antrag der Flughafen-Gegner auf ein gemeinsames Treffen statt (nachdem bisher etwa 40 ihrer Anträge zu nichts führten), damit endlich ein echter Dialog zustande kommt und Alternativen zu diesem Projekt ehrlich berücksichtigt werden können.

– Schließlich würde es Ihrer Stellung und unserer Republik alle Ehre machen, ein unabhängiges Gutachten über die Optimierung des gegenwärtigen Flughafens „Nantes-Atlantique“ erstellen zu lassen.

Herr Präsident, es liegt in Ihrer Macht, die Konflikte und damit die Dramen, die  aus ihnen entstehen könnten (wie in Sivens), zu verhindern. Wir sind sicher, dass Sie sich dessen bewusst sind, und bitten Sie daher, dieses Gerichtsverfahren zu stoppen.

Nun erwarten wir von Ihnen eine schnelle positive Antwort auf unsere Bitte und verbleiben hochachtungsvoll

i.A.: Dominique Fresneau, Anne-Marie Chabod, Christian Grisollet, Vorstand der ACIPA

Kopie an Ségolène Royal, Umweltministerin, an Laurent Fabius, Außenminister und Präsident der COP21, und an Nicolas Hulot, Sonderberichterstatter des Staatspräsidenten für den Schutz der Erde.