Bergbaukonzern verklagt Rumänien auf Schadensersartz

in der Tageszeitung junge Welt vom 12.08.2015 erschien ein Artikel zum Gold- und Silbertageabbau:

„Bürgerbewegung verhinderte Erschließung von Europas größter Gold- und Silbermine. Bergbaufirma (Gabriel Ressources) fordert nun vor privatem Schiedsgericht (ISDS „Investor-state dispute settlement“) Schadensersatz.“

vollständiger Artikel unter:      http://www.jungewelt.de/2015/08-12/038.php

 

Gabriel Resources beruft sich auf ein altes Investitionsschutzabkommen zwischen Rumänien, Kanada und Großbritannien und einer 1999 erteilten Lizenz zur Erschließung von Europas größter Gold- und Silbermine. Die Bürgerbewegung in Rumänien hatte 2013 mit Hilfe von internationalen Protesten einen enormen Erfolg errungen (15. Sept. 2013 mit über 20.000 Menschen in Bukarest und in weiteren 50 Städten gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße). Im Mai 2014 stoppte das Parlament in Bukarest ein Gesetz, das dem kanadischen Bergbaukonzern den Gold- und Silberabbau erlaubt hätte. Die Schadensersatzklage beläuft sich auf 2,9 Milliarden Euro.

Die Bürgerbewegung in Rosia Montana war Veranstalter de 4. Forums gegen aufgezwungene, unnütze Großprojekte 2014. Mit einem Inkrafttreten von TTIP werden die vor  Schiedsgerichten Klagen auf Schadensersatz üblich  und  Gesellschaften und Staaten zu Opfern von Freibeutern werden.

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