Das 5. Forum vom 17. bis 19. Juli 2015 in Bagnaria Arsa war ein Erfolg

Es war ein Erfolg, dass es stattgefunden hat, nachdem wir uns in Rosia Montana 2014 auf keinen Ort einigen konnten.

Das Forum war organisiert und ausgerichtet von Gian Carlo Pastorutti und seiner Gruppe aus Bagnaria Arsa, d.h. von nur 6 Leuten, die sich um Programm (eigene Einladung von Referenten, Koordinierung und Einteilung) Räumlichkeiten, Technik und Übersetzertechnik, Übersetzer, Anmeldung, Finanzen, Zeltplatz mit Duschen, Essen und Trinken mittags und abends kümmerten und das gute Liederprogramm quer durch den italienischen Widerstand am den 2. Abend organisierten. Am 3. Abend trug Joël mit der Gitarre französische Chansons vor.

Leider war das heiße und feuchte Wetter uns nicht gnädig. Wir waren in dem Versammlungs-Saal der Kirche von Bagnaria Arsa eine Gruppe von 60, vielleicht anfangs 80-100 Leuten. Das war der einzige Versammlungsraum, so dass es keine Parallelveranstaltungen gab, aber wegen der Hitze auch außerhalb des Saales zu wenig parallele Gespräche zwischen den Teilnehmern. Die Übersetzung Deutsch-Italienisch klappte nur konsekutiv (hintereinander) und Italienisch-Deutsch bzw. Französisch-Deutsch leider nur streckenweise, auch wenn sich die beiden jungen Dolmetscherinnen viel Mühe gaben.

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Die schöne italienische Esskultur (aber leider nur mit Plastikgeschirr) mit Vorspeise, Nudelgerichten, Gemüse oder Fleisch, Obst, Kuchen, Wein, Wasser und Café wurde im Freien an langen Tischen unter einer Überdachung zelebriert. Das war köstlich.

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Anwesend waren die Gruppe No TAV vom Susatal (It) und Daniel Ibanez aus Chambéry (Fr)

  • No Tunnel TAV aus Florenz,
  • aus der Lombardei gegen die Methangaslagerung bis 1870 m unter der Erde,
  • gegen Hochgeschwindigkeitsstrecken aus dem französischen und dem spanischen Baskenland,
  • von Notre-Dame-des-Landes,
  • von HS2 aus Britannien undP1100739
  • S 21 ist überall aus Stuttgart.

Bogdan von Rosia Montana hatte zugesagt, es kam aber niemand. Aus Marokko war ebenfalls eine Anfrage gekommen und es hatten sich Leute gefunden, die sie unterstützen wollten, aber niemand kam. Die Verbindungen nach Istanbul und Mexiko sind zurzeit abgerissen.

Es waren einige Initiativen aus der Umgebung gekommen:

  • gegen die Eindämmung des Tagliamento als einzigem in seinem ursprünglichen Lauf belassenen Fluss,
  • gegen die Luftverschmutzung von Triest durch ein „renoviertes“ Stahlwerk,
  • gegen die Regasifizierungsanlage und die Gasleitung aus der Bucht von Friaul nach Triest, gegen die Kreuzfahrtschiffe in der Lagune von Venedig und
  • gegen die Flutabwehr M.O.S.E. für die Lagune,
  • gegen die Autobahn und
  • gegen die TAV-Strecke nach Triest, die die Regionalstrukturen um das Kulturdenkmal Palmanova zerschneiden.

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Von Fachleuten wurden gute Referate gehalten:

  • Über den Widerstand gegen den TTIP-Vertrag, nachdem er vom Europaparlament befürwortet wurde.
  • Über die Mafia und vor allem die mafiösen Strukturen, die durch die neoliberale Privatisierungspolitik zum System erhoben wurden.
  • Über das Tribunal der Völker, eine internationale Initiative des Widerstands, die Rechtsbrüche gegen Menschenrechte und gegen die eigenen Gesetze an den Pranger zu stellen, mit Einladung zum Abschlussplädoyer vom 4.-8. November in Turin.
  • Über die Bedeutung der Einflussnahme auf einzelne Politiker, die sich als Vertreter des Volkes darstellen und in die Enge getrieben werden können,
  • über den organisierten Einfluss der Wirtschaftslobbys auf die Politik in der Europäischen Kommission durch einen Vertreter der Lobby-Beobachterstelle CEO in Brüssel;
  • über Megaprojekte und soziale Bewegungen fortschrittlicher Staaten Lateinamerikas …

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Es schälte sich sehr deutlich heraus, dass das neoliberale Wirtschaftssystem die Politik in der Hand hält, um durch die Megaprojekte Steuergelder abzuschöpfen und damit die Konjunktur am Laufen zu halten, auf Kosten der Bevölkerung und ganzer Länder. Die Unterdrückung des Widerstands wurde am Beispiel Susatal und Stuttgart wieder deutlich. Wir aus Stuttgart betonten, dass diese Politik der Repression in Europa vereinheitlicht und der Machtapparat dafür bereitgestellt wurde, und dass wir uns dagegen zusammenschließen wollen.

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Die anwesenden Gruppen hielten Referate über den Widerstand gegen „ihre“ Projekte; wobei die thematische Zuordnung nicht immer einfach war. Dadurch fiel der Beitrag der französischen Gruppen über ihren Plattformvorschlag „Modernisierung der partizipativen Demokratie“ der französischen Widerstandbewegung gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte aus Zeitgründen weg und wir traten auch nicht in die Diskussion darüber mit ihnen ein. In einer privaten Diskussion nach dem Forum stellte sich heraus, dass die demokratische Bewegung in Frankreich nicht unterschätzt werden darf; sie hat ein Netzwerk geschaffen, das zusammen arbeitet und anerkannt werden musste. B. sagte, die Bewegung habe aus Erfahrungen gelernt und hoffe nicht auf die Regierung. Sie wolle mit ihrer Aktion die Bevölkerung über die Missstände in Sachen Bürgerbeteiligung informieren, damit sie nicht getäuscht wird, und zugleich Kriterien für demokratisches Vorgehen einer mündigen Bürgerschaft aufstellen.

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Nachdem schon das 3. und das 4. Forum zu wenig daran gearbeitet haben, neue Gruppen in diese internationale Gruppe gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte einzubeziehen, wurde dies beim 5. Forum besonders deutlich, da die Teilnehmerzahl kleiner war. Zwar wurden regionale Gruppen gewonnen, Vorträge zu halten, aber bei der Auswertung des Forums, waren sie nicht mehr dabei, Gian Carlo stellte dies als einen wirklichen Mangel heraus. Daraus ergeben sich Aufgaben für die Zukunft: Der Gedanke und die Bewegung gegen die unnützen Großprojekte wachsen nicht von alleine, wir müssen die Menschen dafür überzeugen, dass es richtig ist, eine breite internationale Bürgerbewegung gegen diese absurde Ausformung der neoliberalen Politik in die Wege zu leiten. Dabei sollten wir auch die kleinen Bewegungen unterstützen.

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Zum Thema der Beteiligung politischer Parteien wiesen mehrere Leute in Gesprächen darauf hin, dass jeder Demokrat sich einbringen kann, der sich gegen die unnützen Großprojekte engagiert, ganz gleich, wo er organisiert ist, aber Parteien sollen auf den Foren nicht sichtbar sein, um die Offenheit für alle Demokraten und Unabhängigkeit der Bewegung zu gewährleisten. Klar ist, dass Parteien in allen Bewegungen vorhanden sind und unterschiedliche, zum Teil positive Rollen spielen. Wir brachten vor, dass Parteien in den einzelnen Ländern zum Teil sehr verschiedene Funktionen haben, dass Offenheit und Unabhängigkeit auch durch klare Arbeitsregeln geschaffen werden können, und dass die jetzige Entscheidung eine Einschränkung für die Bewegung ist, die doch so breit wie möglich sein sollte.

Aus dem Vorschlag Paolo Prieris vom Susatal wurde eine gemeinsame Erklärung in verschiedenen Sprachen angefertigt, die wir ebenfalls auf unserem Blog veröffentlichen.

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Wie soll es weiter gehen?

Foren sind ein wichtiger Anziehungspunkt für neue Gruppen. Das Forum sollte eher im Zeitraum Mai-Juni stattfinden, wegen der sommerlichen Hitze. Es könnte im Wechsel mit dem Weltsozialforum gemacht werden, aber die Entfernung des Treffpunkts 2017 in Kanada ist eine Schwierigkeit. Für 2016 wurde Bayonne in Frankreich als Gemeinschaftsaktion des nördlichen und des südlichen Baskenlandes vorgeschlagen; die Entscheidung soll im Winter fallen.

Es sollten thematische Erfahrungsworkshops gemacht werden; mit bereits zuvor verbreiteten Zusammenfassungen über die Erfahrungen der Gruppen. Fragen und Antworten in den Veranstaltungen sollen der Vertiefung dienen und sich auf das Thema des Workshops beziehen.

Wir brauchen kritische Debatten und Offenheit für neue Perspektiven, und dabei auch den Blick über die Belange gegen unnütze Großprojekte hinaus.

Themenvorschlag vom Susatal: Wie den Einfluss des Zusammenschlusses gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte erweitern und die Mediensperre durchbrechen?

Gian Carlo Pastorutti wies darauf hin, wir sollten beachten, dass wir den kleineren Gruppen für ihre eigene Arbeit mehr mitgeben können. „Wenn wir ihnen nicht helfen zu wachsen, werden sie scheitern.“

An gemeinsamen Aktionen schlugen wir Stuttgarter eine zentrale Demonstration in einer Hauptstadt vor.

Als Minimalkonsens einigten wir uns darauf, die dezentrale Aktion um den 8. Dezember fortzuführen.

Wir arbeiten weiter daran, eine gemeinsame Internetseite zu bekommen, die von den verschiedenen Teilnehmern aktiv genutzt werden kann. Dafür werden international Helfer gesucht.

Es soll dort auch eine interaktive Karte der unnützen Großprojekte angelegt werden.

Die Übersetzergruppe sollte weiter ausgebaut werden.                                                                        14.8.15

 

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