Reaktionen aus Rosia Montana

 

http://www.rosiamontana.org/index-en.html

 

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The „Save Rosia Montana campaign“ asks all its friends and supporters
for solidarity against ISDS clauses and corruption. We stand united to
save Rosia Montana!”

Unter diesem link können Solidaritätsadressen an die Bewegung in Rosia Montana geschickt werden:

http://action.globaljustice.org.uk/ea-action/action?ea.client.id=1784&ea.campaign.id=41188&ea.tracking.id=twitter

Bergbaukonzern verklagt Rumänien auf Schadensersartz

in der Tageszeitung junge Welt vom 12.08.2015 erschien ein Artikel zum Gold- und Silbertageabbau:

„Bürgerbewegung verhinderte Erschließung von Europas größter Gold- und Silbermine. Bergbaufirma (Gabriel Ressources) fordert nun vor privatem Schiedsgericht (ISDS „Investor-state dispute settlement“) Schadensersatz.“

vollständiger Artikel unter:      http://www.jungewelt.de/2015/08-12/038.php

 

Gabriel Resources beruft sich auf ein altes Investitionsschutzabkommen zwischen Rumänien, Kanada und Großbritannien und einer 1999 erteilten Lizenz zur Erschließung von Europas größter Gold- und Silbermine. Die Bürgerbewegung in Rumänien hatte 2013 mit Hilfe von internationalen Protesten einen enormen Erfolg errungen (15. Sept. 2013 mit über 20.000 Menschen in Bukarest und in weiteren 50 Städten gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße). Im Mai 2014 stoppte das Parlament in Bukarest ein Gesetz, das dem kanadischen Bergbaukonzern den Gold- und Silberabbau erlaubt hätte. Die Schadensersatzklage beläuft sich auf 2,9 Milliarden Euro.

Die Bürgerbewegung in Rosia Montana war Veranstalter de 4. Forums gegen aufgezwungene, unnütze Großprojekte 2014. Mit einem Inkrafttreten von TTIP werden die vor  Schiedsgerichten Klagen auf Schadensersatz üblich  und  Gesellschaften und Staaten zu Opfern von Freibeutern werden.

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5. Internationales Forum gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte

Pressemitteilung vom 22. Juli 2015

Vom 17. bis 19. Juli 2015 versammelten sich Vertreter von Bürgerbewegungen aus ganz Europa im Widerstand gegen „aufgezwungene unnütze Großprojekte“ in Bagnaria Arsa (UD) zum 5. Internationalen Forum.

Repression und Kriminalisierung der wachsamen Bürger findet überall statt: Der Beweis: Das 5. Forum gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte wurde täglich von mindestens 15 Polizisten, Carabinieri und Geheimagenten überwacht, die alle Personen filmten, die den Ort des Forums, das Pfarrgelände von San Georgio Martire von Bagnaria Arsa, betraten.

Seit Jahrzehnten gibt es Widerstand der Bürger gegen den Bau von Eisenbahnlinien (TAV in Italien, der AVE in Spanien, LGV in Frankreich, HS in Großbritannien), Bahnhöfe (Stuttgart, Deutschland), Flughäfen (Notre-Dame-des-Landes, Frankreich), Autobahnen (Orte-Mestre, Italien), riesige Schiffe (Venedig), einen gigantischen Damm wie MOSE (Venedig), Biogasanlagen, die unterirdische Speicherung von Methangas, Stromleitungen usw.
Diese Projekte werden als unnütz und aufgezwungen bezeichnet, weil den Bürgerinnen und Bürgern die Beteiligung an der Planung systematisch verweigert wird, wie sie z.B. in der Aarhus-Konvention als Teil der Rechtsvorschriften aller europäischen Länder und der EU festgeschrieben ist.

Im Verlauf des Forums vertieften wir die Rolle der Industrie- und Finanzlobbys, die gänzlich unkontrolliert in Brüssel entscheidenden Einfluss nehmen, auf Europaparlamentarier, vor allem aber auf die Europäische Kommission als dem einzigen Organ, das in der EU Gesetzesvorlagen einbringen kann.

Pläne und Durchführung der unnützen Großprojekte sind undurchsichtig; sie werden öffentlich gefördert auf der Grundlage falscher Daten und einer unrealistischen, undurchführbaren wirtschaftlichen Planung.

Es wurde auch herausgestellt, dass die Großprojekte gesetzmäßig Korruption erzeugen, wobei eine Elite der herrschenden Klasse (Politiker, Unternehmen, Investoren und Fachleute in trautem Einverständnis) Diebstahl an öffentlichen Mitteln begeht, oft mit Mafiosi, die dabei die Rolle der Regulatoren einnehmen.

Die Bürgerinnen und Bürger empören sich über die undemokratischen Entscheidungen und ihre Träger, die diese Großprojekte sowie die Nutzung der vorhandenen Infrastruktur-Ressourcen für diese Projekte fördern und alle Alternativvorschläge missachten.

Das „Permanente Tribunal der Völker [1]“ wird auf seiner Sitzung in Turin vom 5. bis 8. November 2015 auf der Grundlage seiner Untersuchungen das Thema „Unterschlagung der Demokratie“ behandeln und folgende Fälle aufgreifen: Die Turin-Lyon-Hochgeschwindigkeitszugstrecke (TAV), den Flughafen NDDL, die Hochgeschwindigkeitsstrecke HS2 London-Birmingham, die Untertunnelung der Stadt Florenz für den TAV, das neue Satelliten-Kommunikationssystem MUOS auf dem US-Militärgelände in Niscemi/Sizilien, die Flutschutzabwehr MOSE für die Lagune von Venedig, die solarthermischen Kraftwerke von Basilicata, den Goldabbau mit Hilfe von Zyanid in Rosia Montana.

Die organisierten Bürgerinnen und Bürger beweisen schon seit Langem ihre Fähigkeit, sich Wissen zu erwerben und es öffentlich zur Verfügung zu stellen sowie Korruption aufzudecken.

Im Forum wurde festgestellt, dass der Bürgerbeteiligung und Bürgermobilisierung Anerkennung gebührt, weil sie eine wesentliche positive Rolle dabei spielen, die Verknüpfungen zwischen Großprojekten, Korruption und Abbau von Demokratie aufzuzeigen.

Großprojekte sind für die neoliberale Politik ein Werkzeug zur weltweiten Plünderung der Ressourcen und erhöhen die ökologische Schuld eines jeden Landes gegenüber künftigen Generationen. Der Widerstand gegen die unnützen Großprojekte verbindet sich mit dem Widerstand der Welt in dem Ziel, die Plünderung der Erde zu beenden. Er verteidigt das Gemeinwohl und die Menschenrechte und setzt sich ein für eine menschenwürdige Zukunft.

[1] http://controsservatoriovalsusa.org/  – http://controsservatoriovalsusa.org/english-pages

Das 5. Forum vom 17. bis 19. Juli 2015 in Bagnaria Arsa war ein Erfolg

Das 5. Forum vom 17. bis 19. Juli 2015 in Bagnaria Arsa war ein Erfolg

Es war ein Erfolg, dass es stattgefunden hat, nachdem wir uns in Rosia Montana 2014 auf keinen Ort einigen konnten.

Das Forum war organisiert und ausgerichtet von Gian Carlo Pastorutti und seiner Gruppe aus Bagnaria Arsa, d.h. von nur 6 Leuten, die sich um Programm (eigene Einladung von Referenten, Koordinierung und Einteilung) Räumlichkeiten, Technik und Übersetzertechnik, Übersetzer, Anmeldung, Finanzen, Zeltplatz mit Duschen, Essen und Trinken mittags und abends kümmerten und das gute Liederprogramm quer durch den italienischen Widerstand am den 2. Abend organisierten. Am 3. Abend trug Joël mit der Gitarre französische Chansons vor.

Leider war das heiße und feuchte Wetter uns nicht gnädig. Wir waren in dem Versammlungs-Saal der Kirche von Bagnaria Arsa eine Gruppe von 60, vielleicht anfangs 80-100 Leuten. Das war der einzige Versammlungsraum, so dass es keine Parallelveranstaltungen gab, aber wegen der Hitze auch außerhalb des Saales zu wenig parallele Gespräche zwischen den Teilnehmern. Die Übersetzung Deutsch-Italienisch klappte nur konsekutiv (hintereinander) und Italienisch-Deutsch bzw. Französisch-Deutsch leider nur streckenweise, auch wenn sich die beiden jungen Dolmetscherinnen viel Mühe gaben.

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Die schöne italienische Esskultur (aber leider nur mit Plastikgeschirr) mit Vorspeise, Nudelgerichten, Gemüse oder Fleisch, Obst, Kuchen, Wein, Wasser und Café wurde im Freien an langen Tischen unter einer Überdachung zelebriert. Das war köstlich.

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Anwesend waren die Gruppe No TAV vom Susatal (It) und Daniel Ibanez aus Chambéry (Fr)

  • No Tunnel TAV aus Florenz,
  • aus der Lombardei gegen die Methangaslagerung bis 1870 m unter der Erde,
  • gegen Hochgeschwindigkeitsstrecken aus dem französischen und dem spanischen Baskenland,
  • von Notre-Dame-des-Landes,
  • von HS2 aus Britannien undP1100739
  • S 21 ist überall aus Stuttgart.

Bogdan von Rosia Montana hatte zugesagt, es kam aber niemand. Aus Marokko war ebenfalls eine Anfrage gekommen und es hatten sich Leute gefunden, die sie unterstützen wollten, aber niemand kam. Die Verbindungen nach Istanbul und Mexiko sind zurzeit abgerissen.

Es waren einige Initiativen aus der Umgebung gekommen:

  • gegen die Eindämmung des Tagliamento als einzigem in seinem ursprünglichen Lauf belassenen Fluss,
  • gegen die Luftverschmutzung von Triest durch ein „renoviertes“ Stahlwerk,
  • gegen die Regasifizierungsanlage und die Gasleitung aus der Bucht von Friaul nach Triest, gegen die Kreuzfahrtschiffe in der Lagune von Venedig und
  • gegen die Flutabwehr M.O.S.E. für die Lagune,
  • gegen die Autobahn und
  • gegen die TAV-Strecke nach Triest, die die Regionalstrukturen um das Kulturdenkmal Palmanova zerschneiden.

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Von Fachleuten wurden gute Referate gehalten:

  • Über den Widerstand gegen den TTIP-Vertrag, nachdem er vom Europaparlament befürwortet wurde.
  • Über die Mafia und vor allem die mafiösen Strukturen, die durch die neoliberale Privatisierungspolitik zum System erhoben wurden.
  • Über das Tribunal der Völker, eine internationale Initiative des Widerstands, die Rechtsbrüche gegen Menschenrechte und gegen die eigenen Gesetze an den Pranger zu stellen, mit Einladung zum Abschlussplädoyer vom 4.-8. November in Turin.
  • Über die Bedeutung der Einflussnahme auf einzelne Politiker, die sich als Vertreter des Volkes darstellen und in die Enge getrieben werden können,
  • über den organisierten Einfluss der Wirtschaftslobbys auf die Politik in der Europäischen Kommission durch einen Vertreter der Lobby-Beobachterstelle CEO in Brüssel;
  • über Megaprojekte und soziale Bewegungen fortschrittlicher Staaten Lateinamerikas …

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Es schälte sich sehr deutlich heraus, dass das neoliberale Wirtschaftssystem die Politik in der Hand hält, um durch die Megaprojekte Steuergelder abzuschöpfen und damit die Konjunktur am Laufen zu halten, auf Kosten der Bevölkerung und ganzer Länder. Die Unterdrückung des Widerstands wurde am Beispiel Susatal und Stuttgart wieder deutlich. Wir aus Stuttgart betonten, dass diese Politik der Repression in Europa vereinheitlicht und der Machtapparat dafür bereitgestellt wurde, und dass wir uns dagegen zusammenschließen wollen.

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Die anwesenden Gruppen hielten Referate über den Widerstand gegen „ihre“ Projekte; wobei die thematische Zuordnung nicht immer einfach war. Dadurch fiel der Beitrag der französischen Gruppen über ihren Plattformvorschlag „Modernisierung der partizipativen Demokratie“ der französischen Widerstandbewegung gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte aus Zeitgründen weg und wir traten auch nicht in die Diskussion darüber mit ihnen ein. In einer privaten Diskussion nach dem Forum stellte sich heraus, dass die demokratische Bewegung in Frankreich nicht unterschätzt werden darf; sie hat ein Netzwerk geschaffen, das zusammen arbeitet und anerkannt werden musste. B. sagte, die Bewegung habe aus Erfahrungen gelernt und hoffe nicht auf die Regierung. Sie wolle mit ihrer Aktion die Bevölkerung über die Missstände in Sachen Bürgerbeteiligung informieren, damit sie nicht getäuscht wird, und zugleich Kriterien für demokratisches Vorgehen einer mündigen Bürgerschaft aufstellen.

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Nachdem schon das 3. und das 4. Forum zu wenig daran gearbeitet haben, neue Gruppen in diese internationale Gruppe gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte einzubeziehen, wurde dies beim 5. Forum besonders deutlich, da die Teilnehmerzahl kleiner war. Zwar wurden regionale Gruppen gewonnen, Vorträge zu halten, aber bei der Auswertung des Forums, waren sie nicht mehr dabei, Gian Carlo stellte dies als einen wirklichen Mangel heraus. Daraus ergeben sich Aufgaben für die Zukunft: Der Gedanke und die Bewegung gegen die unnützen Großprojekte wachsen nicht von alleine, wir müssen die Menschen dafür überzeugen, dass es richtig ist, eine breite internationale Bürgerbewegung gegen diese absurde Ausformung der neoliberalen Politik in die Wege zu leiten. Dabei sollten wir auch die kleinen Bewegungen unterstützen.

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Zum Thema der Beteiligung politischer Parteien wiesen mehrere Leute in Gesprächen darauf hin, dass jeder Demokrat sich einbringen kann, der sich gegen die unnützen Großprojekte engagiert, ganz gleich, wo er organisiert ist, aber Parteien sollen auf den Foren nicht sichtbar sein, um die Offenheit für alle Demokraten und Unabhängigkeit der Bewegung zu gewährleisten. Klar ist, dass Parteien in allen Bewegungen vorhanden sind und unterschiedliche, zum Teil positive Rollen spielen. Wir brachten vor, dass Parteien in den einzelnen Ländern zum Teil sehr verschiedene Funktionen haben, dass Offenheit und Unabhängigkeit auch durch klare Arbeitsregeln geschaffen werden können, und dass die jetzige Entscheidung eine Einschränkung für die Bewegung ist, die doch so breit wie möglich sein sollte.

Aus dem Vorschlag Paolo Prieris vom Susatal wurde eine gemeinsame Erklärung in verschiedenen Sprachen angefertigt, die wir ebenfalls auf unserem Blog veröffentlichen.

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Wie soll es weiter gehen?

Foren sind ein wichtiger Anziehungspunkt für neue Gruppen. Das Forum sollte eher im Zeitraum Mai-Juni stattfinden, wegen der sommerlichen Hitze. Es könnte im Wechsel mit dem Weltsozialforum gemacht werden, aber die Entfernung des Treffpunkts 2017 in Kanada ist eine Schwierigkeit. Für 2016 wurde Bayonne in Frankreich als Gemeinschaftsaktion des nördlichen und des südlichen Baskenlandes vorgeschlagen; die Entscheidung soll im Winter fallen.

Es sollten thematische Erfahrungsworkshops gemacht werden; mit bereits zuvor verbreiteten Zusammenfassungen über die Erfahrungen der Gruppen. Fragen und Antworten in den Veranstaltungen sollen der Vertiefung dienen und sich auf das Thema des Workshops beziehen.

Wir brauchen kritische Debatten und Offenheit für neue Perspektiven, und dabei auch den Blick über die Belange gegen unnütze Großprojekte hinaus.

Themenvorschlag vom Susatal: Wie den Einfluss des Zusammenschlusses gegen aufgezwungene unnütze Großprojekte erweitern und die Mediensperre durchbrechen?

Gian Carlo Pastorutti wies darauf hin, wir sollten beachten, dass wir den kleineren Gruppen für ihre eigene Arbeit mehr mitgeben können. „Wenn wir ihnen nicht helfen zu wachsen, werden sie scheitern.“

An gemeinsamen Aktionen schlugen wir Stuttgarter eine zentrale Demonstration in einer Hauptstadt vor.

Als Minimalkonsens einigten wir uns darauf, die dezentrale Aktion um den 8. Dezember fortzuführen.

Wir arbeiten weiter daran, eine gemeinsame Internetseite zu bekommen, die von den verschiedenen Teilnehmern aktiv genutzt werden kann. Dafür werden international Helfer gesucht.

Es soll dort auch eine interaktive Karte der unnützen Großprojekte angelegt werden.

Die Übersetzergruppe sollte weiter ausgebaut werden.                                                                        14.8.15

 

Trauer in Notre Dames des Landes

 

Die Nachricht vom Tod von Michel Tarin, einem Mitstreiter gegen das dortige unsinnige Grossprojekt , den neuen Flughafen in Notre Dames des Landes, erreichte uns dieser Tage.

 

„To all the friends of UIMP Forum network who had oportunity to meet and to know in 2012 our friend MICHEL, we are very sad to inform you that he died last Friday.

As a pillar of the fight against NDDL Airport project, his determination, his humanity and his memory will accompany us until the abandonment of the project as well as in all the struggles – all around the world – for the human dignity and the defence of the food lands.“

 

KONICA MINOLTA DIGITAL CAMERA

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