unnütze aufgezwungene Großprojekte in Istanbul

Acht Menschen aus der Stuttgart 21 Protest-Bewegung (fünf Frauen, drei Männer) besuchten in der dritten Maiwoche Istanbul. Sie wollten die Megacity kennenlernen oder wiedersehen, ihren Herzschlag einsaugen, die bekannten und die unbekannten Orte aufsuchen und jede/r seinen/ihren persönlichen Lieblingsplatz finden.
Um Musik zu machen waren wir auch angereist. Samba-Rhythmen auf der Istiklal , das war neu für viele der schlendernden Fußgänger – diese waren begeistert.

 

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Wir trafen an zwei Abenden Vertreter der Taksim – Platform.
Vieles was uns vorgestellt und berichtet wurde, war so neu nicht für uns, wir kennen das gut aus Stuttgart.

Die Proteste, die sich 2013 an der Bebauung des Gezi – Parks entzündeten, das ganze Land erfassten und sich auf weitere gesellschaftliche Themen ausdehnten, wurden und werden mit aller Gewalt diskreditiert, abgeblockt und kriminalisiert. Das kennen wir in Stuttgart.

Es gibt allerdings auch Unterschiede, zum einen:
die Staatsmacht zeigte sich in der Türkei ungleich brutaler, Todesopfer und Hunderte Verletzte waren die Folge, wahllos wurden Menschen in Haft genommen.
Andererseits gibt es auch bessere Bedingungen, die wir in Stuttgart nicht kennen:

– Schon 2013 urteilte ein Gericht, dass die Bebauung des Gezi – Parks nicht den gesetzlichen Vorschriften des Landes entspricht und die Pläne nicht weiter verfolgt werden dürfen.
– Die zu Stellungnahmen bei Bebauungsmaßnahmen berechtigten Nichtregierungs-Organisationen – z.B. die Kammern der Stadtplaner, der Architekten und Ingenieure , die Stadtteilforen – haben mehr Einfluss und finden mehr Gehör.
– Vor zwei Wochen sprachen Gerichte die Angeklagten der Proteste frei, die Anklagen waren nicht mit den Verfassungsrechten vereinbar.

Natürlich – ist man geneigt zu sagen – hängt die Stadtregierung am Vorhaben, den Gezi – Park abzuholzen und zur osmanisch gestylten Shoppingmall umzubauen. Die Pläne sind trickreich und alles verschleiernd.

Istanbul hat jedoch mit noch viel epochaleren Megaprojekten zu kämpfen. Dabei sind die international bekannten Projekte: die dritte Bosporus-Brücke, der dritte Flughafen, der Kanal Marmarameer-Schwarzes Meer, eben nur einige von vielen. Es stehen eine Reihe von unnützen Großprojekten an, um damit üppige Rendite für Investoren und Baufirmen, auf Kosten der Steuerzahler zu generieren, erzählten unsere Gesprächspartner.

Ein Beispiel: der berühmte Bahnhof der Bagdadbahn, Haydarpasa, soll vom Bahnverkehr abgehängt werden, an seiner Seeseite ein großer Jachthafen entstehen. Das Gebäude selbst soll umgebaut werden zum Hotel mit Einkaufsparadies. Die Folge wird sein, neben dem Verschlingen von Steuermitteln, ein weiter reduzierter Bahnverkehr. Alles wie bei Stuttgart 21 – unsere Gesprächspartner zeigten sich über das Großprojekt in Stuttgart bestens informiert.

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Die Proteste verschafften den Menschen Mut und die Erkenntnis, etwas bewegen zu müssen.
Und doch ist es um die Proteste ruhiger geworden. Die gewalttätigen Polizeieinsätze und die Gesetzesverschärfungen zum Demonstrationsrecht wirken im Moment.

Hoffnung macht jetzt allein ein Wahlbündnis zur Parlamentswahl, der Zusammenschluss von Protestbewegungen, Stadtteilforen, Gewerkschaften, Parteien, Kurden – und Frauenvereinigungen – die Liste ist nicht vollständig – damit sollen dem Widerstand Stimmen im Parlament verschafft werden, sagten die Vertreter der Taksim-Platform.

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