Wenn Feinde sich verbünden – „Cowboy Indian Alliance“ says ’no‘ to Keystone

Einst kämpften sie erbittert gegeneinander um das Land. Jetzt verteidigen sie es gemeinsam gegen eine ausländische Pipelinegesellschaft. Am World Earth Day reiten sie hoch zu Pferde in die US-Hauptstadt ein – die einen mit Stiefeln und breitkrempigen Hüten, die anderen mit Federschmuck und Totems. Auf der Mall, der großen Grünfläche, die das Kapitol mit dem Weißen Haus verbindet, schlagen sie Tipis auf. In der Mitte des Zeltdorfs entfachen sie ein Lagerfeuer. Fünf Tage lang organisieren sie Zeremonien in den Machtzentren des Landes. Zum Abschluss wollen sie sich am Samstag in einer „Prozession“ zum Kongress bewegen: mit spirituellem Gesang und politischen Slogans.

LINK

http://350.org/thousands-march-with-cowboy-and-indian-alliance-at-reject-and-protect-to-protest-keystone-xl-pipeline/

NEIL YOUNG MACHT MIT !

VIDEO AUF DIESER VERLINKTEN SEITE POPULAR RESISTANCE

http://www.popularresistance.org/neil-young-on-climate-change-cowboy-indian-alliance/

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a2&dig=2014%2F04%2F26%2Fa0117&cHash=7fe51ae7c8e518d61d1a1b4b94f6e34d

4. Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte vom 8.-11. Mai 2014 – Warum in Rosia Montana / Rumänien?

4. Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte vom 8.-11. Mai 2014 – Warum in Rosia Montana / Rumänien?

verfasst von der Vorbereitungsgruppe des 4. Forums in Rosia Montana, übersetzt von S.B., Esslingen

1. Warum?

Wir möchten Ideen austauschen zur gegenseitigen Unterstützung und Koordinierung des Widerstands gegen unnötige und aufgezwungene Großprojekte in Europa und darüber hinaus. Uns ist es wichtig, Umwelt und soziale Grundlagen menschlichen Lebens zu bewahren. Wir streben nach einem besseren Verständnis von Ursachen, Hintergründen und sozialen Zusammenhängen dieser Großprojekte; gleichzeitig suchen wir nachhaltige Alternativen zu diesen Projekten und soziale Visionen, in denen solche Projekte nicht mehr vorkommen würden. Nicht zuletzt möchten wir mehr Zeit miteinander verbringen und uns gegenseitig besser kennenlernen.

Was ist das Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte? Warum ist es wichtig?

Das Konzept für das Forum entwickelte sich aus der Notwendigkeit, unterschiedliche umweltpolitische und soziale Kämpfe in Europa miteinander zu verbinden. Für alle teilnehmenden Gruppen ist es wichtig, die Ursachen, Hintergründe und sozialen Zusammenhänge zerstörerischer Großprojekte zu diskutieren, ebenso wie nachhaltige Alternativen innerhalb eines weiter gefassten Netzwerks. Darum ist dieses Forum außerordentlich wichtig für den Austausch, die gegenseitige Unterstützung und Koordination des Widerstands gegen überflüssige und aufgezwungene Großprojekte in Europa und anderswo. Widerstand ist der einzige Weg zur Sicherung von Umwelt und sozialen Grundlagen unserer Existenz.

Außerdem ist das Forum ein wirksames Werkzeug, um den Druck auf die politische Klasse, welche weder die Bürger repräsentiert noch deren Rechte respektiert, zu verstärken.

Wogegen kämpfen wir?

Die Wirtschaftskrise in Europa hat bei vielen Leuten eine kritischere Haltung gegenüber dem Kapitalismus, der Gier der Konzerne und dem Machthunger der Politiker bewirkt. Während des anfänglichen Übergangs vom totalitären Kommunismus zur „westlichen Demokratie“ erschien vielen Osteuropäern der Kapitalismus als eine gute Idee. Schnell verwandelte sich der „Demokratie-Traum“ in einen Alptraum. An die Stelle unnötiger, von totalitären Regimes aufgezwungenen, Großprojekte, traten nun unnötige, von multinationalen Konzernen aufgezwungene Großprojekte in der „freien Welt“. Nach und nach entwickelten sich Bürgerbewegungen, Solidaritäts-Netzwerke entstanden, und umweltpolitische und soziale Kampagnen breiteten sich aus. Inmitten allgemeiner Korruption und der Konsumoffensive begriffen die Leute durch diese Kampagnen, wie wirkliche Demokratie aussieht, warum Protest ein fundamentales Menschenrecht ist und dass alle Konzerne und alle Großprojekte aufgehalten werden müssen.

Mit die aktuellste Sorge der Bewegung gegen unnötige aufgezwungene Großprojekte ist der Entwurf des TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“ = Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen) zwischen den USA und der EU, welches besonders Tür und Tor öffnet für die unverantwortliche und zerstörerische Goldschürfpraktik kanadischer Firmen.

Wer nimmt am Forum teil?

Aktivisten aus allen Teilen der Welt, die systematisch Widerstand leisten gegen die Ausplünderung der Erde, kommen hier zusammen im Namen einer „Demokratie der Bürgerbeteiligung“, um sicherzustellen, dass ihre Stimme gehört wird. Jeder, der kein stummer Zeuge sein will beim Verbrechen Umweltzerstörung, ist willkommener Teilnehmer.

Zum Beispiel: NO TAV (Italien), Stuttgart21 (Deutschland), S.O.S. Halkidiki (Griechenland), Salvati Rosia Montana (Rumänien), ZAD Notre-Dame-des-Landes (Frankreich), Stop H2S (UK), ORO NO (Spanien), Northern Forrest Defence (= Nordwaldschutz) (Türkei), Kremnica Beyond Gold (= Kremnica jenseits des Golds) (Slovakei), usw.

Warum findet die vierte Auflage in Rosia Montana statt?

Die Wahl für die vierte Auflage des Forums fiel nicht zufällig auf Rosia Montana. Die jüngsten politischen Erklärungen der rumänischen Regierung machten deutlich, dass sie mit ihren Bergbauplänen in Rosia Montana weitermachen will. Internationale Solidarität mit Rosia Montana ist dringend erforderlich. Im vierten Forum gegen Unnütze Aufgezwungene Großprojekte werden wir besonders die Verbindung zwischen Goldschürfen, Schiefergas-/hydraulischem Bruch und Großprojekten in Bezug auf Landraub hervorheben. Das ist notwendig, weil ein starker Widerstand gegen eine solche Bedrohung von Umwelt und sozialen Strukturen dringend nötig ist, besonders in Osteuropa, wo Gemeinden und verbundene Graswurzel-Organisationen zusammen kämpfen müssen.

2. Was ist unsere Mission/Vision?

Aufbau und Stärkung eines Netzwerks zwischen den vorgenannten Kämpfen ist der wichtigste Schritt zur Mobilisierung eines wirksamen Widerstands gegen diese Unnötigen Aufgezwungenen Großprojekte.

Während der Aktivitäten und Workshops des Forums, die wir als Vorbereitung für direkte politische Aktionen verstehen, werden wir Ideen austauschen und den weiteren Widerstand koordinieren. Mit Blick auf die kommenden Europa-Parlament-Wahlen möchten die Teilnehmer des Forums einen gemeinsamen Diskurs entwickeln, um die Aufmerksamkeit auf unnötige aufgezwungene Großprojekte und damit verbundene Risiken zu lenken. Auf diese Weise wollen wir europäische Politiker drängen, Bürger anstelle von Konzernen zu schützen.

Wir möchten ein starkes Signal an die internationale Gemeinschaft senden, dass viele Leute diese Projekte ablehnen und zu bekämpfen bereit sind.

Langfristiges Ziel dieses Forums ist die Vereinigung der unterschiedlichen Gesellschaften und Gruppen in einer gemeinsamen Bewegung gegen unnötige aufgezwungene Großprojekte.

3. Dies ist ein Forum der Revolution für die Revolution.

Faschismus und Rassismus sind in diesem Forum nicht willkommen und werden nicht toleriert.

Politische Parteien und Organisationen dürfen nicht dominieren oder das Forum für ihre Wahlkampagnen oder eigene Zwecke missbrauchen.

Organisation und Finanzierung dieses Forums sind unabhängig und kommen durch Freiwillige und Spenden zustande.

Wir respektieren die Gleichheit der Menschenrechte und legen großen Wert auf Vertrauen zwischen den Menschen. Wir unterstützen den freien und offenen Austausch unterschiedlicher Ideen und Meinungen, und wir möchten menschliche Solidarität in den Mittelpunkt jeder Debatte stellen.

Die Entscheidungen des Forums werden durch Konsens gebildet, nachdem alle Meinungen vorgebracht wurden.

Dieses Forum fördert direkte Demokratie durch Bürgerbeteiligung.

4. Die Kampagne „Rettet Rosia Montana“

ist seit 2002 die Verbindung zwischen der Opposition vor Ort, in Rosia Montana/Rumänien, die sich in der Gesellschaft „Alburnus Maior“ manifestiert, und Aktivisten aus allen Teilen von Rumänien, die gegen Europas (künftig) größte Übertagebau-Goldmine des kanadischen Konzerns „Gabriel Resources“ (GBU:TSX) in Rosia Montana kämpfen. Rosia Montana ist ein Dorf in den Bergen von Apuseni, Gebiet Transsylvanien, in Rumänien, und es ist die älteste dokumentierte Bergbausiedlung in Rumänien (ca. 1.883 Jahre alt).

Das Großprojekt: Gemäß Umweltverträglichkeitsprüfung des Konzerns plant Gabriel Resources eine 13Mt/a-Mine, bestehend aus 4 Zechen für Gold-/Silber-Schürfung, 2 Zechen für Baumaterial und verschiedene Abfallbeseitigungsgruben einschließlich einer großräumigen Abfallerz-Management-Anlage (TMF). Bei maximaler Produktion (24 Stunden/7 Tage) fördert die Mine 70.000 Tonnen pro Tag oder 500.000 Tonnen pro Woche. Der Ausstoß an Zyanid beträgt 134 kg/Tag, d.h. 13 – 15 Mio. kg pro Jahr in der 16-jährigen Betriebszeit der Mine. Während der Bergbau in Rosia Montana stattfindet, wird das angrenzende Tal von Corna in die Abfall-Erz-Management-Anlage (TMF) verwandelt, die 250 Mio. Tonnen Locker-Abfall-Erz fassen soll. Die geplante Fläche beträgt 4 km lang mal 2 km weit. Die Abfall-Erze werden gelagert in einem Steindamm, der 1 km lang und 185 m hoch ist. Dann – sofern jemals umgesetzt – wäre diese Mine die größte ihrer Art in Europa.

Die geplante Mine zerstört eine Erdoberfläche von 1500 Hektar (einschl. 4 Bergen und Wäldern), 740 Bauernhöfe und 140 Wohnungen, die zur Zeit von der Bevölkerung bewohnt und in geringem Umfang von nachhaltigen Bauern für ihr Vieh benutzt werden, sowie 10 Kirchen, 9 Friedhöfe, 50 Kirchengebäude, 7 km römischer und prärömischer Säulenhallen, 80 km mittelalterlicher Säulenhallen und, alles in allem, die Zukunft der gesamten Region. Diese Mine stellt eine massive und weitreichende Umweltbedrohung dar für den Fall, dass jemals Zyanid auslaufen sollte, mit grenzüberschreitender Auswirkung auf Ungarn, Serbien und Bulgarien.

Versuche der politischen Durchsetzung: Seit Anfang August 2011 ist der Öffentlichkeit ein neuer, im rumänischen Parlament debattierter, Gesetzentwurf bekannt, wonach privatwirtschaftlichen Bergbaufirmen die Genehmigung zu Zwangs-Enteignung eingeräumt wird, wodurch Grundbesitzer von ihrem Grundbesitz vertrieben werden. Dieser Entwurf ist ein massiver Verstoß gegen die Menschenrechte und ein Versuch, die Rolle vom rumänischen Staat und von der rumänischen Justiz in diesem Enteignungsverfahren durch private Unternehmen zu ersetzen, die dieses illegale und unmoralische Recht missbrauchen können und werden. Nach diesem neuen Gesetzentwurf hätte die Bergbaufirma in Rosia Montana die Möglichkeit, alle Leute zu vertreiben, die diesem Projekt Widerstand leisten. Auch beinhaltet der Gesetzentwurf ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren für Bergbau-Projekte. Noch während diese Worte geschrieben wurden, war die Kampagne „Rettet Rosina Montana“ dabei, weitflächig ein unabhängiges juristisches Gutachten über die Unrechtmäßigkeit des Enteignungsgesetzentwurfs zu verbreiten.

Ende August 2011 machte Rumäniens Präsident, Traian Basescu, einen Überraschungsbesuch in Rosina Montana, in Begleitung von Vertretern des Bergbau-Unternehmens Gabriel Resources. In den Gesprächen mit Mitgliedern von Alburnis Maior klagte er die örtliche Opposition als „Bolschewisten“ an, und zwar dafür, dass sie ihren Besitz und ihr Leben in Rosina Montana verteidigen, und drohte ihnen mit verschärfter Enteignung. Diese beispiellose politische Maßnahme zeigt, dass der Präsident nicht die Interessen der rumänischen Bürger vertritt, sondern die Interessen eines privaten Bergbau-Unternehmens. Wichtig zu erwähnen ist hier, dass Gabriel Resources die Wahlkampf-Kampagne des Präsidenten 2009 finanziert hat.

Victor Ponta, der jetzige Premierminister der rumänischen Regierung, unterstützt ebenfalls das Bergbau-Unternehmen, mit anderen Schlüssel-Entscheidungsträgern wie Umwelt-Minister, Kultur-Minister, Industrie-Minister und Minister für Großprojekte. Zusammen mit ortsansässigen Behörden und nahezu allen etablierten Medien versuchen sie, dieses Projekt als ein dem rumänischen Volk nützliches Projekt durchzudrücken.

Am 27. August 2013 gab die Regierung Victor Ponta ein eigenes Gesetz zum Projekt in Rosia Montana heraus und legte es dem Parlament zur Zustimmung vor. Wiederum handelte es sich um ein Gesetz zur Genehmigung verschärfter Enteignung, Zerstörung von Natur und kulturellem Erbgut, Zerstörung von Menschenleben. Die Kampagne und die bürgerliche Gesellschaft reagierten prompt, und ab dem 1. September setzten die Proteste ein. Menschen aus 45 rumänischen Städten schlossen sich an, ebenso wie aus zahlreichen Ländern (Rumänen, Europäer, Amerikaner, Asiaten, Afrikaner), beispielhaft aus New York, Wien, London, Berlin, Rom, Madrid, Shanghai, Nairobi, Los Angeles, Oslo, Amman, Athen, Istanbul. Dies ist der größte Umweltschutz-Protest, den Rumänien jemals erlebt hat, mit bis zu 30.000 Teilnehmern in der Hauptstadt Bukarest, sowie 20.000 in Cluj, der größten Stadt in Transsylvanien und Tausenden in den anderen Städten. Die Proteste hielten an bis Dezember. Dann, am 10. Dezember 2013, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, versuchte die Regierung Ponta, ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen, das im Prinzip das spezielle Gesetz für Rosia Montana kopiert, jedoch Auswirkungen auf weitere Bergbausiedlungen gehabt hätte. Aber während das Parlament an diesem Morgen noch das Gesetz debattierte, brachen die Proteste von neuem aus, und Demonstranten in Bukarest besetzten das Parlamentshaus, und Demonstranten in Cluj besetzten die Hauptquartiere der Hauptparteien. Nach einigen Stunden wurde das Gesetz vom Parlament abgewiesen…

Das Vorgehen von Gabriel Resources: Das Bergbau-Unternehmen begann 2001 mit dem Kauf von Häusern. Erwähnt wurde der Ankauf von Land nur kurz im Umsiedlungsplan von Gabriel Resources, obwohl Verkaufs- bzw. Kauf-Verträge überhaupt nicht offengelegt worden waren, trotz der wiederholten Anträge verschiedener nichtstaatlicher Organisationen. Das Unternehmen kaufte und kauft noch immer Grundstücke  in Rosia Montana nach dem Ausgleichsprinzip. Der durchschnittliche Preis für ein Grundstück einschließlich einem Haus und unter einem Hektar Land beträgt ca. 30.000 $. Die Nachteile dieses Ausgleichsprinzips sind schwerwiegend und bieten den Bewohnern lediglich einen Geldbetrag, der nicht höher ist als deren ursprüngliches Kapital. Meistens bekommen die Leute sogar weniger als das, was man ihnen weggenommen hat, wert ist.

Angesichts des Widerstands seitens der Ansässigen verlegte das Unternehmen sich auf psychologische Erpressung und Einschüchterung, um zu erreichen, dass die Leute Haus und Land verkaufen. Zum Beispiel besuchten sie Ansässige mit Taschen voller Geld, um sie zum Verkauf zu drängen, oder sie boten ihnen ein „Umsiedlungsprogramm“ an. Das sieht beispielsweise so aus, dass sie ein neues Haus in der Nähe von Alba Iulia anbieten, der größten Stadt im Bezirk, 80 km von Rosia Montana entfernt, als Ersatz für Haus und Land. Manche Leute erlagen der Versuchung des hohen Geldbetrags und nahmen das Angebot an; aber bald hörte man von Selbstmorden, und viele der Älteren, außerstande, sich an das Stadtleben anzupassen, liefen zurück in ihr Dorf. Eine andere Form des Umgangs mit den Ansässigen wegen deren Land ist, eine Person aus jeder Familie im Unternehmen anzustellen. Auf diese Weise ist sicher, dass die Familie allen Anweisungen des Unternehmens folgt und ihren Auszug aus dem Haus verspricht, sobald das Projekt begonnen wird.

Gabriel Resources betreibt eine sehr aggressive Publicity and arbeitet mit Manipulation der Medien, z. B. durch eine Werbekampagne nach der Wirtschaftskrise 2009 mit der Botschaft „Was würden Sie mit 4 Milliarden Dollar anfangen?“, wodurch bei den Leuten der Eindruck vermittelt wurde, das Projekt sei die Lösung für die Regierung zur Steigerung ihres Einkommens. Kurz nach Erscheinen wurde diese Werbung vom Nationalrat für Audio-Visuelle Medien verboten. Abgesehen von Politikern, die als „PR-Leute“ vor der Kamera fungieren, kauft das Unternehmen mittlerweile auch rumänische Journalisten, um entweder das Projekt direkt zu unterstützen oder um Rampenlicht zu vermeiden. Laut Bericht einer Menschenrechtsorganisation „steht der krasseste Fall wirtschaftlichen Drucks durch ein Unternehmen im Jahr 2010 im Zusammenhang mit der Bergbau-Ausbeutung in Rosia Montana“.

Das Projekt von Gabriel Resources geht so vor, dass es die Bodenschätze einkapselt und die kulturelle Umgebung zerstört, ohne langfristigen Nutzen für Ansässige, die gezwungen sind, ihr Land zu verkaufen und wegzuziehen. Laut dem freigegebenen Teil des Vertrags zwischen Unternehmen und rumänischem Staat erhält dieser nur 4 % aus den Tantiemen (der Rest des Vertrags ist geheim). Nach den öffentlichen Dokumenten des Unternehmens beträgt die Anzahl der Arbeitsplätze, die während der 16-jährigen Ausbeutung geschaffen werden, 800. Im Fall eines ökologischen Unfalls wird der rumänische Staat (aus öffentlichen Geldern) für den Schaden aufkommen. Auch die Wiederbegrünung übernimmt laut Vertrag der rumänische Staat (aus öffentlichen Geldern). Und all das für die Gewinnung von Gold, dessen Marktpreis letztes Jahr ständig gesunken ist, weshalb die meisten Wirtschaftsexperten sagen „es gibt keinerlei Sicherheit bei Gold“…