Gemeinsam retten wir Rosia Montana – Uniti Salvam Rosia Montana

Elefant-Rosia-Montana (640x640)Es begann 1997, als der Chef des kanadischen Investors Gabriel Resources mit dem Hubschrauber in dem rumänischen Dorf Rosia Montana landete. Gabriel Resources hatte gravierende Pläne dabei.

Dort, wo der Hubschrauber gelandet war, sollte Europas größter Gold- und Silber-Tagebau in Betrieb gehen, 500.000 Tonnen Gestein pro Woche abtragen und Mensch und Umwelt täglich mit 134 Kilogramm hochgiftigen Zyanid belasten – über einen Zeitraum von 16 Jahren. Kirchen, Friedhöfe, Schulen, Geschäfte, Bauernhöfe, Wiesen, Wälder, alles sollte verschwinden und die EinwohnerInnen gleich mit.

 Enteignung

Der Tagebau sollte zu „übergeordnetem nationalem Interesse“ erklärt werden, um die Menschen vor Ort möglichst schnell enteignen zu können. Im September 2013 legte die Regierung den Gesetzesentwurf vor. Üblicherweise hat ein Gesetz einen nationalen für alle geltenden Charakter. Aber in diesem Fall sollte es nur für ein einziges kommerzielles Unternehmen gelten.

 Es kam aber anders:

Aus dem Nichts organisierten StudentInnen und junge Berufstätige Aktionsgruppen in Städten wie Bukarest und Cluj-Napoca. Unter dem Motto „Uniti Salvam Rosia Montana“ <Gemeinsam retten wir Rosia Montana> entstanden friedliche Proteste. 2013: Vier Monate lang gingen bis zu 50.000 Menschen jeden Sonntag auf die Straße – bei Regen, Sonne oder Schnee. Resolute Mütter mit Kinderwagen bildeten die erste Reihe bei Protestmärschen. Klassische Konzerte wurden organisiert, die in Sternennächten PassantInnen und Polizisten bezauberten. Vereine organisierten Fahrrad-Aktionen, die die Innenstädte zum Stillstand brachten. Ad-hoc-Tango-Nächte mobilisierten neue freiwillige UnterstützerInnen. Lichtprojektionen des „Salvati Rosia Montana“-Logos waren auf zentral gelegenen Fassaden erkennbar. Eine Menschenkette um das Parlamentsgebäude bildete den Höhepunkt. All das wurde verstärkt durch kleinere und größere Aktionen im ganzen Land und im Ausland.

In einem abgelegenen Raum eines leeren Fabrikgebäudes fanden Aktivisten alte Nähmaschinen, die sie in kürzester Zeit reparierten und zum Bannernähen einsetzten. JournalistInnen und MusikerInnen, im Kreis sitzend, komponieren neue Slogans, Priester, UniversitätsprofessorInnen, ÄrztInnen, Studierende und auch Kinder engagieren sich beim Bannermalen.

Die vielen Menschen und die Friedfertigkeit der TeilnehmerInnen machte es der Polizei unmöglich einzugreifen. Auch der Versuch, Gewalt anzuzetteln, blieb erfolglos.

 November 2013

Die rumänische Regierung gibt bekannt, dass sie den illegalen Gesetzesentwurf nicht weiter verfolgen würde – „würde“.

 10. Dezember 2013

Am Tag der internationalen Menschenrechte, erklärte der Präsident der Kommission, dass während der heutigen Sitzung der gescheiterte Gesetzesentwurf in das Bergbaurecht integriert werden solle, um es gleich am folgenden Tag dem Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Gegen sieben Uhr morgens kursierte über Facebook eine Liste mit den Namen aller Abgeordneten, ihrem jeweiligen Wahlkreis und ihrer Handynummern mit dem Aufruf, sie gleich mal anzurufen oder ihnen eine klare SMS zu schicken. Mit Bildern von RumänInnen im Ausland, die an verschiedenen Botschaften protestierten. Gegen zehn Uhr hatte die Rebellenfraktion in Cluj-Napoca das Gebäude der wichtigsten Parteien friedlich gestürmt und kommunizierte Updates per Megaphon direkt vom Hauptbalkon.

  Gabriel Resources

Der Vorstand wurde im Parlamentsgebäude gesichtet. Daraufhin machten sich die Aktivisten, da sie keinen Zugang zum Parlament hatten, zumindest auf den Weg zu ihrem Verbindungsmann. Weder die Polizei noch die Büroangestellten wagten es, eine „Mandela, Mandela“ und „Gandhi, Gandhi“ trällernde Gruppe zu stoppen. Das Gebäude wurde friedlich besetzt und eine Petition gleich mit eingereicht.

Der rumänische TV-Kanal `Realitatea`, ein enger Medienpartner von Gabriel Resources, berichtete umgehend, das das Bergbaurecht geändert worden sei und der Tagebau von Rosia Montana endlich vorangehen könne.

 Währenddessen im Parlament

Abstimmung nach der Mittagspause. Eine gewisse Anzahl von Abgeordneten kam nicht zurück und das neue Bergbaurecht fiel durch, in Ermangelung des notwendigen Quorums.

Vorausschau

2014 wird die rumänische Regierung erneut versuchen, das Bergbaurecht zu ändern.

 

Das 4. Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte findet vom 08. – 11. Mai 2014 in Rosia Montana / Rumänien statt. Der Arbeitskreis S21 ist überall nimmt teil.

( Arbeitskreis S21 ist überall / Mike Pflugrath, E-mail-Kontakt: pflugrath@freenet.de  – Zusammenfassung/etwas gekürzt aus dem Robin Wood – Bericht, Ausgabe-Nr. 120/1.2014 von Stephanie Danielle Roth, Berlin)

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