No Tav gibt niemals auf

Erklärung der NoTav Bewegung aus dem Susa Tal
vom 15. März 2020

Abbiamo atteso qualche giorno, molti di noi sono impegnati in prima linea in quest’emergenza sanitaria, molti sono impegnati nelle retrovie a dar man forte, molti semplicemente fanno tutto ciò che va fatto per lottare e vincere questa nuova sfida.

Scegliamo oggi di lanciare un appello a tutti i no tav e non solo, a tutti quelli che a questa valle e al movimento no tav guardano con interesse e attenzione.

Essere no tav significa amare la vita, la terra e l’ambiente in cui si vive, significa guardare al mondo con occhi veri e sinceri. Significa informarsi e comprendere, divenire autonomi nei ragionamenti e nelle scelte, non credere alle verità assolute ma ragionare sempre e insieme, mai da soli e sempre con un forte spirito di comunità.

Oggi il mondo viene investito dalla pandemia covid 19 banalmente chiamata coronavirus. Un tasso di mortalità elevato e una capacità di contagio molto alta. La velocità della vita in un mondo con un’economia di scala globale fanno e faranno il resto.

Essere no tav in una emergenza sanitaria di vasta scala significa essere responsabili, sempre e oggi con un motivo in più. Sempre guardare al bene comune e in questo caso alla salute collettiva. Significa sapersi fermare quando necessario e aiutare chi ha bisogno, chi per debolezza resta indietro e va protetto, aiutato.

E’ per questo che lanciamo un appello forte a tutti no tav a mobilitarsi, ad essere presenti ovunque. Da casa, sui luoghi di lavoro, negli ospedali.

Un no tav non molla mai, soprattutto quando il sentiero si fa difficile e arduo. Con le migliaia di bandiere in tutta Italia che abbiamo appese ai nostri balconi e che oggi una volta in più dobbiamo esporre possiamo essere oggi un luogo riconoscibile dove trovare ragionamento e aiuto. Lottiamo ovunque per il diritto alla salute, alle cure e sui luoghi di lavoro affinché nessuno sia sacrificato per del denaro inutile a salvare delle vite. Oggi l’unica lotta importante è sconfiggere questa pandemia e salvare quante più vite possibile. Lottare per imporre ai governi le azioni necessarie a supportare lo sforzo sanitario come unica priorità. Ci sarà un giorno dove bisognerà ripartire nuovamente con la vita e lì nessuna morte resterà impunita.

Fa rabbia infatti pensare ai posti letto che mancano, al personale insufficiente sapendo che i soldi per colmare queste mancanze sono finite in spese supreflue e inutili.

Per questo e molto altro nessuna scelta inutile verrà più tollerata, nessuna opera pubblica inutile dovrà ripartire.

Oggi più che mai in alto le nostre bandiere.

Tutti insieme contro covid 19

Ora e sempre notav

 

Coronavirus: Europaabgeordnete fordern, die Mittel für den TAV auf vorrangige Projekte umzuleiten

Hochgeschwindigkeits-Strecke Lyon-Turin

Auf diesen Seiten hatten wir bereits berichtet, dass der Direktor von TELT Mauro Virano, obwohl die Bohrarbeiten an dem TAV-Tunnel sowohl auf französischer als auch auf italienischer Seite praktisch gestoppt wurden, trotzdem die Crowd-Initiative angekündigt hatte, die Ausschreibungen bis Ende März fortzusetzen.

Nach Anhörung der Nachrichten haben einige französische Abgeordnete offiziell bei der Europäischen Kommission einen Antrag gestellt, um die Finanzierung des TAV auf andere, vorrangige und nachhaltige Projekte zu lenken. Tatsächlich erfordert die Krise, die wir durchmachen, eine Reflexion, die nicht länger auf die Verschwendung öffentlicher Mittel und auf ein Entwicklungsmodell verschoben werden kann, das nun sein Ende erreicht hat.

 

hier der Brief der Abgeordneten:

Sehr geehrter Direktor,

Wir hoffen vor allem, dass Sie und Ihre Lieben nicht von der schweren Krise betroffen sind, die wir derzeit erleben.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung signalisiert die von ihnen geleitete Agentur INEA (Innovation and Networks Executive Agency), dass sie trotz der mit COVID19 verbundenen Ausnahmesituation alles in ihrer Macht Stehende unternimmt, um die Kontinuität ihrer Aktivitäten zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang haben wir erfahren, dass INEA vor dem 31. März eine Vereinbarung zur Verlängerung des Zuschusses für das TELT-Unternehmen im Rahmen des Hochgeschwindigkeitsstreckenprojekts Lyon-Turin unterzeichnen könnte.

Zusätzlich zu der Tatsache, dass uns die Details dieser möglichen Verlängerung trotz des Umstands, dass wir sie mehrmals angefordert haben, nicht zugesandt wurden, scheint es uns, dass angesichts des gegenwärtigen Kontextes Vorsicht und gesunder Menschenverstand bedeuten würden, die Entscheidung auszusetzen. Tatsächlich ist der Verkehrssektor von der aktuellen Krise schwer betroffen, viele Unternehmen befinden sich in ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten und dringende Projekte können nicht umgesetzt werden. Aus diesem Grund muss die Europäische Kommission und damit die INEA ihre Vorsicht verdoppeln, bevor sie öffentliche Mittel gewährt. Und leiten Sie sie gegebenenfalls auf vorrangige Projekte und Sektoren um.

Wie Sie wissen, wirft das TAV-Projekt unter anderem eine Reihe von Fragen auf. Die wirtschaftliche Rechtfertigung basiert auf stark überschätzten Verkehrsprognosen, wie der Rechnungshof feststellte, die Gesamtkosten des Projekts sind exorbitant, es gibt viel billigere Alternativen, die negativen Auswirkungen auf die Umwelt sind beträchtlich und die Vorteile in Bezug auf Emissionen werden sie bestenfalls nach 15 Jahren spüren. Darüber hinaus hat TELT bereits wiederholte Verzögerungen bei der Ausführung der Arbeiten angehäuft, was seine Zuverlässigkeit gefährdet.

Aus all den oben genannten Gründen bitten wir Sie, Direktor, die Validierung der Verlängerung der an TELT gewährten Zuschüsse auszusetzen und ihre Umleitung zu wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Projekten zu prüfen.

Wir stehen für jede Anfrage zur Klärung zur Verfügung und bedanken uns im Voraus für Ihre Mitarbeit und Antwort.

Viele Grüße,

 

Leila Chaibi, MdEP, Mitglied der Europäischen Kommission für Verkehr und Tourismus (TRAN)

Anne-Sophie Pelletier, MdEP, Mitglied der TRAN-Kommission

Manuel Bompard, MdEP, Mitglied der Kommission für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)

 

 

Trotz Corona – Weiterbau bei Stuttgart 21

offener Brief PM des Aktionsbündnisses gegen Stuttgfart 21                             

 

Coronakrise als Chance

Denkpause für Stuttgart 21

Die Gesellschaft wird anders aus der Krise herauskommen als sie hineingeraten ist. Das dürfe auch für Stuttgart 21, Deutschlands größtes Infrastrukturprojekt, nicht anders sein, meint Bündnissprecher Martin Poguntke. Wo Fabriken, Geschäfte und Büros mit Rücksicht auf das Ansteckungsrisiko dicht machen und nur noch „systemrelevante“ Arbeiten verrichtet werden, sei völlig unverständlich, dass auf den S21 Baustellen weitergearbeitet werde, wo oft die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Hinzu kommt, dass viele Tunnelarbeiter*innen aus Osteuropa und vor allem Österreich kommen und das Risiko grenzüberschreitender Infektionen erhöhen.

In Österreich haben die maßgeblich bei S21 beteiligten Baukonzerne Strabag (mit ihrer Tochter Züblin) und Porr auf Druck von Auftraggebern und Politik ihre Baustellen fast vollständig geschlossen. Im Falle von Porr sind das über 1000. Warum ziehen die für S 21Verantwortlichen keine entsprechenden Konsequenzen?

Wo Textilhersteller jetzt Atemschutzmasken produzieren, Bosch und Porsche Medizingeräte herstellen wollen und Schnapsbrenner Desinfektionsmittel herstellen, wo viele Unternehmen mit bemerkenswerter Kreativität bemüht sind, einen Beitrag zur Bewältigung der Krise zu leisten, wird ausgerechnet an einem Projekt weitergearbeitet, bei dem maßlose gesellschaftliche Ressourcen für die Verkleinerung eines Bahnhofs aufgewandt werden. Stuttgart 21 ist das glatte Gegenteil von systemrelevant.

Poguntke appellierte an die Projektverantwortlichen bei Bahn, Stadt und Land, die letztlich unvermeidliche Einstellung der Arbeiten auf den S21-Baustellen als Chance für eine Denkpause zu nutzen, das Projekt im Hinblick auf das Kosten-Nutzen/Schadens-Verhältnis noch einmal auf den Prüfstand zu stellen und nach Auswegen und alternativen (Um-)Nutzungsmöglichkeiten für Bahnhofsgrube, Tunnel und Anlagen zu suchen.

Schon jetzt im Zuge der Diskussion über die Milliardenprogramme läuft die Debatte an, wie es nach der Krise weitergehen soll. Das Aktionsbündnis wendet sich gegen alle Bestrebungen von konservativer und neoliberaler Seite, das alte Wachstums- und Konsummodell einfach wieder aufleben zu lassen. Stattdessen gilt es, „dreckige Investments zu reduzieren“, wie es Fatih Birol von der Internationalen Energieagentur IEA fordert. Alle Investitionen müssen sich jetzt an Nachhaltigkeitsmaßstäben und dem 1,5-Grad-Klimaziel messen lassen. Für die Bahn bedeutet das die Rückbesinnung auf ihren ökologischen und verkehrspolitischen Auftrag der Daseinsvorsorge und damit eine grundsätzliche Infragestellung des Weiterbaus des klimabelastenden Projekts Stuttgart 21.